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Öffentliche Bekanntmachungen

Bekanntmachungen des Landratsamtes Bautzen zur Geflügelpest

Öffentliche Bekanntmachung zu Gruppenauskünften an Parteien und Wählergruppen zur Bundestagswahl 2017

Gemäß § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Bundestagswahl am 24.09.2017 Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen.
Dabei erstreckt sich die Auskunft auf die Übermittlung nachfolgender Daten einzelner bestimmter Bürger:
- Familiennamen,
- Vornamen,
- Doktorgrad und
- Anschriften.

Daten von Wahlberechtigten werden im öffentlichen Interesse übermittelt und unterliegen der strengen Zweckbindung.
Bürger der Stadt Hoyerswerda, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, haben das Recht, dem zu widersprechen.
Diese werden gebeten, dies dem Fachbereich Bürgeramt, Dillinger Straße 1, bis zum 31.03.2017 mitzuteilen.



 

Weitergabe von Einwohnerdaten

Das Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda darf nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) Einwohnerdaten von Alters- und Ehejubilaren der Presse, dem Rundfunk oder anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln.

Altersjubilare sind Einwohner, die den 70., jeden fünften weiteren Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeden folgenden Geburtstag begehen. Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum feiern.

Eine Veröffentlichung bzw. Herausgabe von Einwohnerdaten darf nicht erfolgen, soweit der Betroffene der Veröffentlichung seiner Daten widersprochen hat bzw. eine Auskunftssperre besteht. Einwohner, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, werden gebeten, dies dem
Fachbereich Bürgeramt
Fachgruppe Bürgerservice
Dillinger Straße 1
02977 Hoyerswerda

schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Bürgeramt unter der Telefonnummer 45 63 54 zur Verfügung.



 

Festsetzung der Grundsteuer A und B für das Jahr 2017

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2017

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7.August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144)  macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2017 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2017.
Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2017 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2017, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2017 zum 1.7.2017 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2017 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 04.01.2017

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen






 

Festsetzung der Hundesteuer 2017

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2017

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2017 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2016 unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2017 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Steuersatzes/Bemessungsgrundlage und  der Erteilung anders lautender schriftlicher Hundesteuerbescheide für 2017. Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2017 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2017 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2017 zum 01.07.2017 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2017 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 04.01.2017

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen



 

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GRUSSWORT DES OBERBÜRGERMEISTERS

Witajće k nam!

Mit diesem sorbischen Gruß heiße ich Sie auf den Internetseiten der Stadt Hoyerswerda herzlich willkommen.

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Stadtporträt

Stadtgeschichte

Archäologische Funde aus der mittleren und jüngeren Steinzeit, der Bronzezeit und der vorrömischen Eisenzeit weisen auf größere Siedlungsareale in frühester Zeit hin.

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WIRTSCHAFT

Städtische Immobilien

Aktuelle öffentliche Bau- und Leistungsausschreibungen zur Teilnahme finden Sie im Bereich Ausschreibungen mit umfangreichen Informationen.

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STADtLEBEN

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Im Rahmen der Festwochen zum 20-jährigen Jubiläum lädt der Kulturverein Zeißig im Juni zu folgenden Veranstaltungen in den Zeißighof ein:
Am 17. Juni zeigt das Zeißiger Hoftheater die Komödie „Das Spiel um Jupiter“ (Beginn: 18.30 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr). Missverständnisse und Verwechslungen beim hektischen Treiben auf einem Bauernhof garantieren Spaß und abwechslungsreiche Unterhaltung. Karten zum Preis von 7,- € können ab sofort in der Ortsteilverwaltung in Zeißig (Tel.: 03571-978460) und in Gitta´s Reisewelt, Bautzener Str. 31a (Tel.: 03571-406461) erworben werden. Restkarten an der Abendkasse.

Am 24. Juni folgt ein Sommerfest (10.00 – 17.00 Uhr) mit Vorführungen bäuerlicher Handwerkstechniken im und vor dem Zeißighof. In der Zeit  von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr laden die Blechbläser von „Kummelbrass“ zur musikalischen Unterhaltung ein.
Eine Fotoausstellung über zwei Jahrzehnte Kulturverein Zeißig e.V. und die Präsentation sorbischer Hochzeitstrachten bieten Gelegenheit zum Schauen und Verweilen. Höhepunkt des Nachmittages ist ein gemeinsames Programm der Sorbischen Volkstanzgruppe Zeißig mit der Sorbischen Trachtengruppe Seidewinkel und Ihrer Kindertanzgruppe.
Kulinarisch warten Rindfleisch mit Meerrettich,  selbst gebackener Kuchen, Plinsen und das Zeißiger Hofbrot auf die Gäste.
Eintritt frei!

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Hintergrund und Idee

Die Stadt Hoyerswerda verfügt über eine reichhaltige, differenzierte und leistungsfähige Landschaft von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen.

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