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Öffentliche Bekanntmachungen

Festsetzung der der Grundsteuer A und B für das Jahr 2016

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7.August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144)  macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2016 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben. Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2016 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2015 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2016. Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Diese Bekanntmachung wird am 14.01.2016 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2016 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2016, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2016 zum 1.7.2016 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2016 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.
Konten der Stadt Hoyerswerda:
Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857
Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX
Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.


 

Festsetzung der Hundesteuer 2016

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2016 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2015 unverändert geblieben. Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2016 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2015 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Steuersatzes/Bemessungsgrundlage und  der Erteilung anders lautender schriftlicher Hundesteuerbescheide für 2016. Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.
Diese Bekanntmachung wird am 14.01.2015 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2016 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2016 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2016 zum 01.07.2016 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2016 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.
Konten der Stadt Hoyerswerda:
Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857
Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX
Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.



 

Weitergabe von Einwohnerdaten

Das Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda darf nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) Einwohnerdaten von Alters- und Ehejubilaren der Presse, dem Rundfunk oder anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70., jeden fünfte weiteren Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeden folgenden Geburtstag begehen. Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum feiern.

Eine Veröffentlichung bzw. Herausgabe von Einwohnerdaten darf nicht erfolgen, soweit der Betroffene der Veröffentlichung seiner Daten widersprochen hat bzw. eine Auskunftssperre besteht.

Einwohner, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, werden gebeten, dies dem Fachbereich Bürgeramt, Fachgruppe Bürgerservice, Dillinger Straße 1, schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Bürgeramt unter der Telefon- Nr.: 456354 zur Verfügung.



 

Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse (TSK)

- Anstalt des öffentlichen Rechts -
Löwenstr. 7a, 01099 Dresden

Sehr geehrte Tierbesitzer,
bitte beachten Sie, dass Sie als Besitzer von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.
Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Voraussetzung für eine Entschädigung im Tierseuchenfall, für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung und für Beihilfen im Falle der Teilnahme an Tiergesundheitsprogrammen.
Meldestichtag zur Veranlagung  des Tierseuchenkassenbeitrages für 2016 ist der 01.01.2016.
Die Meldebögen werden Ende Dezember 2015 an die uns bekannten Tierbesitzer versandt.
Sollten Sie bis Anfang 2016 keinen Meldebogen erhalten haben, melden Sie sich bitte bei der Tierseuchenkasse.
Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse.
Für die Meldung spielt es keine Rolle, ob die Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken gehalten werden.
Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse muss die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt angezeigt werden.
Bitte unbedingt beachten:
Nähere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage unter www.tsk-sachsen.de.
Auf unseren Internetseiten erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Leistungen der Tierseuchenkasse, sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer, Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre, erhaltene Leistungen, Befunde, entsorgte Tiere usw.) einsehen. 

Sächsische Tierseuchenkasse
Anstalt des öffentlichen Rechts
Löwenstr. 7a, 01099 Dresden
Tel: 0351 / 80608-0, Fax: 0351 / 80608-35
info@tsk-sachsen.de Internet: www.tsk-sachsen.de



 

Neues Bundesmeldegesetz ab 01.11.2015

Zum 01.11.2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft und löst das bis dahin geltende Landesmeldegesetz ab. Damit wird ab sofort das gesamte Meldewesen in Deutschland vereinheitlicht. Eine der wesentlichen Neuerungen am 01.11.2015 ist die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers: Jeder, der ab 01.11.2015 eine Wohnung einer anderen Person zur Verfügung stellt, muss eine Wohnungsgeberbescheinigung ausstellen. Jeder, der ab 01.11.2015 eine neue Wohnung bezieht, muss diese Wohnungsgeberbescheinigung bei der Anmeldung im Bürgeramt vorlegen.

Wohnungsgeber sind Vermieter oder von ihnen Beauftragte wie z. B. Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können aber auch Wohnungseigentümer, die selbst vermieten, oder Hauptmieter, die Wohnungen oder Zimmer untervermieten, sein. Der Wohnungsgeber ist verpflichtet, eine Wohnungsgeberbescheinigung auszustellen und sie der meldepflichtigen Person auszuhändigen. Ein Mietvertrag erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Wohnungsgeberbescheinigung.

Das Formular Wohnungsgeberbescheinigung finden Sie auf der Internetseite der Stadt Hoyerswerda unter www.hoyerswerda.de.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes unter der Telefon- Nr. 456354 zur Verfügung.


 

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GRUSSWORT DES OBERBÜRGERMEISTERS

Witajće k nam!

Mit diesem sorbischen Gruß heiße ich Sie auf den Internetseiten der Stadt Hoyerswerda herzlich willkommen.

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Stadtporträt

Stadtgeschichte

Archäologische Funde aus der mittleren und jüngeren Steinzeit, der Bronzezeit und der vorrömischen Eisenzeit weisen auf größere Siedlungsareale in frühester Zeit hin.

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WIRTSCHAFT

Städtische Immobilien

Aktuelle öffentliche Bau- und Leistungsausschreibungen zur Teilnahme finden Sie im Bereich Ausschreibungen mit umfangreichen Informationen.

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STADtLEBEN

Auszeichnung der Stadt Hoyerswerda

Zu Ehren von Konrad Zuse und zur Erinnerung an die großen Verdienste, die er als Erfinder und Erbauer der ersten arbeitsfähigen programmgesteuerten Rechenmaschine der Welt erworben hat, stiftet die Stadt Hoyerswerda die "Konrad-Zuse-Plakette" für Verdienste bei der Pflege und Verbreitung des Erbes ihres Ehrenbürgers Konrad Zuse. Die Verleihung erfolgt alle 2 Jahre.

Seit 2001 wurden folgende Personen mit der "Konrad-Zuse-Plakette" geehrt:

•    2001   Dr. Friedrich Genser,
•    2003   Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Roman Herzog,
•    2005   Prof. Dr. Heinz Gumin, (†)
•    2007   Dr. h. c. Klaus Tschira, (†)
•    2009   Prof. Dr.-Ing. Herrmann C. Fleßner
•    2011   Dr. Christian Rentsch, Horst Tschiedel und Hans-Jürgen Pröhl
•    2013   Prof. Dr. Georg Nemetschek

Gemäß der Richtlinie über die Ehrung von Persönlichkeiten und Organisationen in der Stadt Hoyerswerda sowie die Würdigung von Geburtstagen und persönlichen Jubiläen hat das vom Stadtrat gewählte Kuratorium in seiner Sitzung am 19. Februar 2015 dem Stadtrat einstimmig empfohlen, die Konrad–Zuse–Plakette im Jahr 2015 an

            Herrn Dr. rer. oec. habil., Dipl. Ing. oec. (Bau) Klaus Schiller

zu verleihen.

Herr Dr. Klaus Schiller wurde 1955 geboren. Er studierte von 1975 bis 1979 an der TU Dresden. Dr. Schiller promovierte und habilitierte über bauwirtschaftliche Themen und rechnergestützte Konzepte. Er lehrte als Dozent an der TU Dresden bis 1991.
Er hat Konrad Zuse persönlich nicht kennen gelernt, aber er bekannte, dass er von ihm geistig angespornt wurde.
Mit der Wiedervereinigung hatte Dr. Schiller 1990 die Idee der Dynamischen BauDaten (DBD) um die Baukalkulation weg "vom lästigen Erbsenzählen" zu bringen, realisiert durch die von Konrad Zuses Erfindung des Computers ermöglichte Informatisierung von Standards.
Für die modellbasierten Leistungstexte "STLB-Bau Dynamische Bau Daten" und seine hervorragenden Verdienste um die Anwendung und Fortentwicklung der elektronischen Datenverarbeitung im Bauwesen wurde Dr. Schiller im Jahr 2002 vom "Zentralverband Deutsches Baugewerbe" mit der "Konrad-Zuse-Medaille" ausgezeichnet.

Dr. Schiller wurde 1990 Mitgründer von f:data GmbH in Sömmerda. 1992 Mitgründer von Dr. Schiller & Partner GmbH - Dynamische BauDaten in Dresden. In beiden Firmen ist er geschäftsführender Gesellschafter und für die wissenschaftliche und kaufmännische Leitung verantwortlich. Seit 2004 ist er Geschäftsführer der DIN-Bauportal GmbH.

In Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei Dr. Klaus Schiller um eine Persönlichkeit handelt, die Zuses Erbe nicht nur ehrt sondern spezifisch weiterentwickelt, halten wir ihn für sehr würdig mit der Konrad-Zuse-Plakette der Stadt Hoyerswerda geehrt zu werden.

Der Festakt zur Verleihung der Konrad–Zuse–Plakette an Herrn Dr. Klaus Schiller findet am 23. Oktober 2015 im Konrad Zuse Computermuseum in der D.-Bonhoeffer-Straße statt.

 

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Hintergrund und Idee

Die Stadt Hoyerswerda verfügt über eine reichhaltige, differenzierte und leistungsfähige Landschaft von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen.

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