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Öffentliche Bekanntmachungen

1. Änderung des Bebauungsplanes „Große Wiese/ An der Feldstraße“

Der Stadtrat hat in seiner 29. (ordentlichen) Sitzung am 28.02.2017 den Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Klein Neida „Große Wiese / An der Feldstraße“ entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB gefasst.

Der Bebauungsplan Klein Neida „Große Wiese / An der Feldstraße“ ist seit dem 23.06.1998 rechtskräftig und soll nun zum ersten Mal geändert werden. Durch die Änderung soll die baulich nutzbare Fläche deutlich reduziert werden. Die Lage der weiterhin baulich nutzbaren Fläche ist aus der Anlage 3 zur Beschlussvorlage ersichtlich (Reduzierungsbereich Wohnbaufläche).
Die mit der Änderung des Bebauungsplanes entfallenden, zurzeit nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan noch planungsrechtlich festgesetzten Wohnbauflächen und die dazu gehörigen öffentlichen Verkehrsflächen sowie die Grünflächen mit ihrer speziell festgesetzten Zweckbestimmung sollen zukünftig wieder als landwirtschaftliche Nutzfläche planungsrechtlich gesichert werden.
Die bislang anhaltend fehlende Finanzkraft der Stadt Hoyerswerda hat dazu geführt, dass die Erschließung des Bebauungsplangebietes noch nicht vollzogen wurde. Hinzu kommen jetzt neue Erkenntnisse aus aktuellen Baugrunduntersuchungen eines Grundstücksbesitzers auf der Großen Wiese, die erkennen lassen, dass die hier vorherrschenden geohydrologischen Randbedingungen eine sehr kostenintensive Realisierung der Erschließung erwarten lassen. Da die Stadt infolge des Stadtumbaus inzwischen über andere (geeignetere und teilweise bereits erschlossene) Standorte zur Entwicklung neuer Wohnbauflächen verfügt, ist es ratsam das Plangebiet städtebaulich sinnvoll zu verkleinern.
Planungsziel der Änderung des Bebauungsplanes ist daher die Reduzierung der baulichen Nutzung auf den Randbereich entlang der bestehenden Straßenfahrbahn von der Kochstraße bis zur Feldstraße. Zum einen ist hier der Innenkurvenbereich bereits bebaut, zum anderen existieren im Geltungsbereich des Bebauungsplanes am Ende der Feldstraße bereits weitere Wohngebäude. Abweichend von den bisherigen Festsetzungen soll nun nur noch der Außenkurvenbereich der Kochstraße mit einer Baufläche für eine ergänzende Randbebauung für die Wohnnutzung entwickelt werden. Daraus können noch Bauplätze für 3 bis 4 neue Einfamilienhäuser entstehen. Die darüber hinaus im rechtskräftigen Bebauungsplan festgesetzte bauliche Nutzung wird aufgehoben. Damit wird der bisher geplante Eingriff in Boden, Natur und Landschaft sowie der Entzug und die Versiegelung von landwirtschaftlicher Nutzfläche im übrigen Geltungsbereich deutlich reduziert werden.
Die bisherigen Festsetzungen zu den Baugrenzen und baulichen Gestaltungsvorgaben werden entsprechend dem Planungsziel dieser Änderung anzupassen sein.
Die Größe des Geltungsbereiches wurde auf der Basis der jetzt digital vorliegenden amtlichen Liegenschaftskarte (ALK) mit 8,95 ha festgestellt. Der geplante (verbleibende) Wohnbauflächenbereich hat eine Größe von ca. 1,6 ha. Bei einer festgesetzten Grundflächenzahl von 0,3 bzw. 0,4 errechnet sich daraus eine maximal überbaubare Grundfläche von ca. 6.000 m². Somit ergibt sich aus § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB die Möglichkeit, von einem beschleunigten Planänderungsverfahren Gebrauch zu machen. Es wird darauf abgestellt, dass diese Planungsmaßnahme auch als eine Maßnahme der Innenentwicklung anerkannt wird, da sie die städtebauliche Abrundung des Siedlungsbereiches Klein Neida sinnvoll korrigiert. Über die Vorprüfung des Einzelfalls zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird geklärt, ob mit der angestrebten Änderung des Bebauungsplanes keines der Vorhaben, welche in der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgelistet sind, berührt ist. Zunächst sind keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die unter § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB benannt wurden, zu erkennen. Voraussichtlich wird die Bebauungsplanänderung zu keinen erheblichen Umweltauswirkungen führen. Somit soll vom Recht, das Änderungsverfahren als beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen, Gebrauch gemacht werden.

Dietmar Wolf
Fachbereichsleiter Bau

Anlagen
Anlage 1 -   Lage des Planungsstandorts im Stadtgebiet Hoyerswerda

Anlage 2 -   Luftbild mit Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Klein Neida „Große Wiese / An der Feldstraße“

Anlage 3 –   Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes mit Lageeintrag der reduzierten Wohnbauflächen, Fassung vom 11.01.2017

Anlage 4 -   verkleinerte Fassung der rechtskräftigen zeichnerischen Festsetzungen des Bebauungsplanes




 

Bekanntmachung der Landratsamtes Bautzen zur Geflügelpest

Öffentliche Bekanntmachung zu Gruppenauskünften an Parteien und Wählergruppen zur Bundestagswahl 2017

Gemäß § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Bundestagswahl am 24.09.2017 Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen.
Dabei erstreckt sich die Auskunft auf die Übermittlung nachfolgender Daten einzelner bestimmter Bürger:
- Familiennamen,
- Vornamen,
- Doktorgrad und
- Anschriften.

Daten von Wahlberechtigten werden im öffentlichen Interesse übermittelt und unterliegen der strengen Zweckbindung.
Bürger der Stadt Hoyerswerda, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, haben das Recht, dem zu widersprechen.
Diese werden gebeten, dies dem Fachbereich Bürgeramt, Dillinger Straße 1, bis zum 31.03.2017 mitzuteilen.



 

Weitergabe von Einwohnerdaten

Das Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda darf nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) Einwohnerdaten von Alters- und Ehejubilaren der Presse, dem Rundfunk oder anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln.

Altersjubilare sind Einwohner, die den 70., jeden fünften weiteren Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeden folgenden Geburtstag begehen. Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum feiern.

Eine Veröffentlichung bzw. Herausgabe von Einwohnerdaten darf nicht erfolgen, soweit der Betroffene der Veröffentlichung seiner Daten widersprochen hat bzw. eine Auskunftssperre besteht. Einwohner, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, werden gebeten, dies dem
Fachbereich Bürgeramt
Fachgruppe Bürgerservice
Dillinger Straße 1
02977 Hoyerswerda

schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Bürgeramt unter der Telefonnummer 45 63 54 zur Verfügung.



 

Festsetzung der Grundsteuer A und B für das Jahr 2017

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2017

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7.August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144)  macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2017 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2017 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2017.
Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2017 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2017, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2017 zum 1.7.2017 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2017 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 04.01.2017

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen






 

Festsetzung der Hundesteuer 2017

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2017

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2017 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2016 unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2017 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2016 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Steuersatzes/Bemessungsgrundlage und  der Erteilung anders lautender schriftlicher Hundesteuerbescheide für 2017. Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2017 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2017 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2017 zum 01.07.2017 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2017 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 04.01.2017

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen



 

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GRUSSWORT DES OBERBÜRGERMEISTERS

Witajće k nam!

Mit diesem sorbischen Gruß heiße ich Sie auf den Internetseiten der Stadt Hoyerswerda herzlich willkommen.

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Stadtporträt

Stadtgeschichte

Archäologische Funde aus der mittleren und jüngeren Steinzeit, der Bronzezeit und der vorrömischen Eisenzeit weisen auf größere Siedlungsareale in frühester Zeit hin.

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WIRTSCHAFT

Städtische Immobilien

Aktuelle öffentliche Bau- und Leistungsausschreibungen zur Teilnahme finden Sie im Bereich Ausschreibungen mit umfangreichen Informationen.

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STADtLEBEN

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Auserlesene Hörerlebnisse mit außergewöhnlichen Künstlern bieten die
52. Musikfesttage Hoyerswerda.

Ob Sinfonie-oder Solistenkonzerte, Musik für Kinder oder Entdeckungen aus der Heimat, die Musikfesttage sind ein Potpourri mit besonderen musikalischen und künstlerischen Höhepunkten.

Die kleinen, feinen Konzerte wie „Vokalensemble Amici della musica“, „EIN FRÜHLINGSNACHTSTRAUM“ und „Das besondere Instrument“ sind ein Tipp für alle neugierigen Musikfreunde mit Entdeckerpotential.

Wen große Emotionen und Melodienbögen begeistern der wird sich beim Eröffnungs- und Abschlusskonzert genau richtig fühlen.

Leise Töne und ungewöhnliche Klangerlebnisse, abseits des musikalischen Mainstreams, erleben Sie bei einem Besuch der Konzerte „Kammermusik-Ensemble Quattrocelli“ und „ANIMA ITALIANA (Italienische Seele)“.

Doch wofür Sie sich auch entscheiden, die 52. Musikfesttage werden Sie berühren und begeistern.

Wünschen wir uns allen Freude an der Musik und an der Kunst der Interpreten.

Flyer mit Programm

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Hintergrund und Idee

Die Stadt Hoyerswerda verfügt über eine reichhaltige, differenzierte und leistungsfähige Landschaft von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen.

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