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Öffentliche Bekanntmachungen

2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Seidewinkel" für das Stadtgebiet "Am Wasserschloß/ Am Speicher" in Hoyerswerda

Der Stadtrat hat in seiner 10. (ordentlichen) Sitzung am 26.05.2015 den Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Seidewinkel“ für das Stadtgebiet „Am Wasserschloß/ Am Speicher“ in Hoyerswerda nach § 1 Abs. 8 BauGB gefasst. 

Für den im Zusammenhang bebauten Siedlungsbereich des Gewerbegebietes Seidewinkel ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB der Bebauungsplan erneut zu ändern. Dabei soll für eine einzelne Grundstücksparzelle in einem beschleunigten Änderungsverfahren die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten im Geltungsbereich der 2. Änderung geklärt werden. Dadurch soll eine brachgefallene Gewerbeimmobilie, welche sich auf der Grundstücksparzelle befindet, einer wirtschaftlichen Weiternutzung zugeführt werden.

Das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB soll als Maßnahme zur Wiedernutzbarmachung von brachgefallenen Gewerbebauflächen angewendet werden. 

Planungsziel der Änderung des Bebauungsplanes ist die Streichung eines Teils der auf den Grundstück der Gemarkung Hoyerswerda, Flur 6, Flurstücke 518 liegenden textlichen Festsetzungen 2.1.2. Im Geltungsbereich und damit nur auf dem Flurstück 518 würde dadurch aufgehoben, dass Vergnügungsstätten im Gewerbegebiet Seidewinkel unzulässig sind.

Die weiteren Festsetzungen zu den Baugrenzen und bauliche Gestaltungsvorgaben sollen nicht geändert werden.

Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes umfasst eine maximal überbaubare Grundfläche von 3.742 m². Somit ergibt sich aus § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB die Möglichkeit von einem beschleunigten Planänderungsverfahren Gebrauch zu machen. Es sind keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die unter § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB benannt wurden, zu erkennen. Voraussichtlich wird die Bebauungsplanänderung zu keinen erheblichen Umweltauswirkungen führen. Somit wird vom Recht, das Änderungsverfahren als beschleunigtes Verfahren  nach § 13a BauGB durchzuführen, Gebrauch gemacht. 

Die Abgrenzung des Geltungsbereiches der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Seidewinkel“ entspricht den in den Anlagen 1 und 2 dargestellten räumlichen Grenzen.

Im Übrigen wird das Plangebiet von der Straße „Am Wasserschloß“ (im Norden), der Straße „Am Speicher“ (im Osten), dem Gewerbebetriebsgrundstück der Firma Euromaster (im Süden) und der westlichen Gebietsgrenze des 1. Teilabschnitts des Bebauungsplangebietes umgrenzt. 

Hoyerswerda, den 03.06.2015 

Skora
Oberbürgermeister 

Anlagen: 

Anlage 1 -         Lage des Geltungsbereiches zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Seidewinkel“ in der Fassung vom 16.04.2015

Anlage  2 -        Lage des Geltungsbereiches mit Luftbildunterlage zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Seidewinkel“ in der Fassung vom 16.04.2015


 

Bekanntmachung des Wochenmarktes, 3. Quartal 2015

Auf der Grundlage der gültigen Marktsatzung vom 19.06.1995, zuletzt geändert durch die 6. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 02.12.2009, schreibt die Stadt Hoyerswerda den Wochenmarkt  aus:

Lausitzer Platz       Dienstag, Donnerstag        08:00 – 18:00 Uhr
                              Samstag            07:30 – 12:30 Uhr

Markt Altstadt         Montag, Mittwoch, Freitag    08:00 – 18:00 Uhr
                                Samstag                    08:00 – 13:00 Uhr

Bitte beachten Sie: Am Donnerstag, den 10.09.2015 sowie am Samstag, den 12.09.2015 fällt der Wochenmarkt auf Grund des Stadtfestes aus.

Als Sortimente werden die im § 67 Abs. 1 der Gewerbeordnung benannten Waren zugelassen. Sie umfassen:
•    Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer Getränke
•    Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
•    Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.

Für die Beurteilung der Anträge benötigen wir folgende Angaben bzw. Unterlagen:
•    Art des Sortimentes
•    Platzbedarf
•    Anschrift des Bewerbers
•    Kopie der Gewerbeanmeldung bzw. Reisegewerbekarte
•    Angaben zum Standplatz
•    Angabe der Markttage

Anträge auf Platzzuweisung sind bis zum 30.06.2015 an die Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Bürgeramt / Fachgruppe Bürgerservice / Fachdienst Gewerbe/Märkte, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, zu richten.
Vorher eingegangene Anträge ordnet der Fachbereich Bürgeramt dieser Ausschreibung zu.
Die Vergabe der Standplätze erfolgt unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Standflächen.
 


 

2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Am Autohaus Toyota / B96"

Der Stadtrat hat in seiner 9. (ordentlichen) Sitzung am 28.04.2015 den Beschluss zur 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Am Autohaus Toyota/ B 96“ – Stadt Hoyerswerda nach § 2 Abs. 1 BauGB (Änderungsbeschluss) i.V.m. § 13a BauGB gefasst.
Der Bebauungsplan „Am Autohaus Toyota / B 96“ ist seit dem 29.06.1999 rechtskräftig und wurde bereits einmal im vereinfachten Verfahren geändert. Die 1. vereinfachte Änderung ist seit dem 05.11.2008 rechtskräftig. Der Bebauungsplan soll nun erneut geändert werden. Dabei soll als Maßnahme der Innenentwicklung zur Wiedernutzbarmachung von funktionslos gewordenen Gemeinbedarfsflächen der Kommune das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewendet werden.

Das Plangebiet liegt auf dem Grundstück Alte Berliner Straße 26 in der Gemarkung Hoyerswerda, Flur 2. Die Abgrenzung des Geltungsbereiches der 2. Änderung berücksichtigt die bisher schon überplanten Flurstücke Nr. 408/3, 408/4, 409 und 438/2. Neue Grundstücke werden mit der 2. Änderung des vg. Bebauungsplans nicht erfasst.
Der Änderungsbereich des Bebauungsplanes ist in den Anlagen 1 und 2 zur Bekanntmachung in seiner räumlichen Abgrenzung und Lage dargestellt.

Planungsziel der 2. Änderung des Bebauungsplanes ist die Umwandlung der auf den Grundstücken liegenden Festsetzungen zur zulässigen Art der baulichen Nutzung. Zum einen ist hier „Gemeinbedarfsfläche mit einer Zweckbindung für soziale Zwecke“ festgesetzt.  Zum anderen ist im hinteren Grundstücksbereich eine Grünfläche mit den Zweckbindungen „Sportanlage“ bzw. „Spielplatz“ festgesetzt.  Auch hier geht es um die Aufhebung der Zweckbindung und um Neufestsetzung eines neuen Baufensters für Wohnbauflächen. Die Zweckbindung „soziale Zwecke“ muss gestrichen werden, um die Vermarktung der vorgenannten Grundstücke an private Interessenten zu verbessern. Die Art der künftig zulässigen baulichen Nutzung im vorderen Grundstücksbereich soll eine Mischgebietsnutzung sein.  Ein Teil des hinteren Grundstücksbereiches soll zur Wohneigentumsbildung in Verbindung mit gewerblichen Nutzungen in der Mischbaufläche umgestaltet werden. Das Maß der zulässigen baulichen Nutzung soll nicht verändert werden. Es ist eine Grundflächenzahl „GRZ 0,3“ festgesetzt.
Die bisherigen Festsetzungen zu den Baugrenzen und bauliche Gestaltungsvorgaben werden entsprechend dem Planungsziel der 2. Änderung anzupassen sein.

Die erneute Änderung des Bebauungsplanes stellt eine Maßnahme der Innenentwicklung dar und dient der Wiedernutzbarmachung von funktionslos gewordenen Gemeinbedarfsflächen der Kommune. Eine Überschreitung der nach § 13a Abs. 1 BauGB zulässigen Grundfläche von 20.000 m² ist bei dieser Änderung nicht zu erwarten. Von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen, da mit der angestrebten Änderung des Bebauungsplanes keine Vorhaben, welche in der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgelistet sind, berührt werden. Es sind auch keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die unter § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB benannt wurden, zu erkennen. Daher wird vom Recht, das Änderungsverfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 2 BauGB durchzuführen, Gebrauch gemacht.

Anlage 1
Anlage 2


 


 

 

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2015

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7. August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144)  macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt:

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2015 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2015 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2014 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2015.
Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Diese Bekanntmachung wurde am 07.01.2015 im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nr. 766 veröffentlicht.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2015 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2015, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2015 zum 1.7.2015 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2015 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 07.01.2015

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen


 

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2015

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 19.12.2000 (Hundesteuersatzung) zuletzt geändert durch Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Änderungssatzung Hundesteuersatzung) vom 24.11.2010 macht die Stadt Hoyerswerda gemäß § 7 Hundesteuersatzung in Form der Änderungssatzung folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2015 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2014 unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2015 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2014 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Steuersatzes/Bemessungsgrundlage und  der Erteilung anders lautender schriftlicher Hundesteuerbescheide für 2015. Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Diese Bekanntmachung wurde am 07.01.2015 im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nr. 766 veröffentlicht.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2015 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2015 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung in Form der Änderungssatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2015 zum 01.07.2015 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2015 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 07.01.2015

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen


 

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Mit diesem sorbischen Gruß heiße ich Sie auf den Internetseiten der Stadt Hoyerswerda herzlich willkommen.

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Archäologische Funde aus der mittleren und jüngeren Steinzeit, der Bronzezeit und der vorrömischen Eisenzeit weisen auf größere Siedlungsareale in frühester Zeit hin.

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Hoyerswerda feierte vom 12. bis zum 14. September 2014 sein 19. Stadtfest

Wir freuen uns bereits auf das Stadtfest 2015 vom 11. bis 13. September

Aktuelles und weitere Informationen: www.stadtfest-hoyerswerda.de



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