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Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung zur Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015

Auf der Grundlage des § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung wird bekanntgemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Hoyerswerda für das Haushaltsjahr 2015 in der Zeit

vom   05.01.2015   bis   13.01.2015

(sieben Arbeitstage) während der Dienststunden

    Mo       8.30 bis 12.00 Uhr

    Die       8.30 bis 12.00 und 13.00 bis 16.00 Uhr

    Mi        8.30 bis 12.00 Uhr

    Do       8.30 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr

    Fr        8.30 bis 12.00 Uhr


bei der Stadtverwaltung Hoyerswerda, Fachbereich Innerer Service und Finanzen, Zimmer 1.45, S.-G.-Frentzel- Straße 1, 02977 Hoyerswerda zur Einsicht öffentlich ausliegt.

Einwendungen können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung von den Einwohnern und Abgabepflichtigen der Verwaltung schriftlich zugeleitet oder mündlich zu Protokoll gegeben werden.


S k o r a
Oberbürgermeister

 

Entwurf Haushaltssatzung - Teil 1

Entwurf Haushaltssatzung - Teil 2

Entwurf Haushaltssatzung - Teil 3

Entwurf Haushaltssatzung - Teil 4
 


 

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2015

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7. August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144)  macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt:

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2015 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2015 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2014 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2015.
Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Diese Bekanntmachung wurde am 07.01.2015 im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nr. 766 veröffentlicht.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2015 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2015, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2015 zum 1.7.2015 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2015 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 07.01.2015

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen


 

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2015

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 19.12.2000 (Hundesteuersatzung) zuletzt geändert durch Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Änderungssatzung Hundesteuersatzung) vom 24.11.2010 macht die Stadt Hoyerswerda gemäß § 7 Hundesteuersatzung in Form der Änderungssatzung folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2015 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2014 unverändert geblieben.
Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2015 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2014 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.
Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Steuersatzes/Bemessungsgrundlage und  der Erteilung anders lautender schriftlicher Hundesteuerbescheide für 2015. Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Diese Bekanntmachung wurde am 07.01.2015 im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nr. 766 veröffentlicht.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2015 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2015 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung in Form der Änderungssatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2015 zum 01.07.2015 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2015 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 07.01.2015

Gröger
Fachbereichsleiterin
Innerer Service und Finanzen


 

2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Frentzelstraße-Friedrichsstraße-Bleichgäßchen“

Der Stadtrat hat in seiner 5. (ordentlichen) Sitzung am 16.12.2014 den Beschluss zur 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Frentzelstraße-Friedrichsstraße-Bleichgäßchen“ – Stadt Hoyerswerda nach § 2 Abs. 1 BauGB (Änderungsbeschluss) gefasst.

Das Plangebiet liegt auf dem Grundstück Salomon-Gottlob-Frentzel-Straße 10 in der Gemarkung Hoyerswerda, Flur 10 Nr. 57. Die Abgrenzung des Geltungsbereichs der 2. Änderung berücksichtigt ein bisher schon überplantes Grundstück. Neue Grundstücke werden mit der 2. Änderung des vg. Bebauungsplans nicht erfasst. Den Geltungsbereich des Bebauungsplanes entnehmen Sie bitte der in der Anlage 1 dargestellten räumlichen Abgrenzung.

Mit der 2. Änderung des Bebauungsplans „Frentzelstraße-Friedrichsstraße-Bleichgäßchen“ – Stadt Hoyerswerda werden folgende Ziele und Zwecke angestrebt:
•    Aufhebung von Geh- und Fahrrechten für die Allgemeinheit,
•    Verbesserung der Nutzbarkeit des Grundstückes für die Unterbringung von Bediensteten der Sächsischen Polizei.

Da mit der geplanten Änderung des Bebauungsplans die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, erfolgt die Änderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB. Der Geltungsbereich der 2. Änderung liegt im Innenbereich (§ 34 BauGB). Von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen, da mit der angestrebten Änderung des Bebauungsplanes keine Vorhaben, welche in der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgelistet sind, berührt werden. Es sind auch keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die unter § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB benannt wurden, zu erkennen. Somit wird vom Recht, das Änderungsverfahren als vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen, Gebrauch gemacht.

Skora
Oberbürgermeister


 

Bekanntmachung des Wochenmarktes für das I. Quartal 2015

Auf der Grundlage der gültigen Marktsatzung vom 19.06.1995, zuletzt geändert durch die 6. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 02.12.2009, schreibt die Stadt Hoyerswerda den Wochenmarkt  aus:

Lausitzer Platz
Dienstag, Donnerstag          08:00 – 18:00 Uhr
Samstag                           07:30 – 12:30 Uhr

Markt Altstadt
Montag, Mittwoch, Freitag    08:00 – 18:00 Uhr
Samstag                            08:00 – 13:00 Uhr


Als Sortimente werden die im § 67 Abs. 1 der Gewerbeordnung benannten Waren zugelassen. Sie umfassen:

  • Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer Getränke
  • Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
  • Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.


Für die Beurteilung der Anträge benötigen wir folgende Angaben bzw. Unterlagen:

  • Art des Sortimentes
  • Platzbedarf
  • Anschrift des Bewerber
  • Kopie der Gewerbeanmeldung bzw. Reisegewerbekarte
  • Angaben zum Standplatz
  • Angabe der Markttage

Anträge auf Platzzuweisung sind bis zum 09.01.2015 an die

Stadt Hoyerswerda
Fachbereich Bürgeramt
Fachgruppe Bürgerservice
Fachdienst Gewerbe/Märkte
Dillinger Straße 1
02977 Hoyerswerda

zu richten. Vorher eingegangene Anträge ordnet der Fachbereich Bürgeramt dieser Ausschreibung zu. Die Vergabe der Standplätze erfolgt unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Standflächen.


 

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GRUSSWORT DES OBERBÜRGERMEISTERS

Witajće k nam!

Mit diesem sorbischen Gruß heiße ich Sie auf den Internetseiten der Stadt Hoyerswerda herzlich willkommen.

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Stadtgeschichte

Archäologische Funde aus der mittleren und jüngeren Steinzeit, der Bronzezeit und der vorrömischen Eisenzeit weisen auf größere Siedlungsareale in frühester Zeit hin.

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Städtische Immobilien

Aktuelle öffentliche Bau- und Leistungsausschreibungen zur Teilnahme finden Sie im Bereich Ausschreibungen mit umfangreichen Informationen.

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Stadtfest 2015

Hoyerswerda feierte vom 12. bis zum 14. September 2014 sein 19. Stadtfest

Wir freuen uns bereits auf das Stadtfest 2015 vom 11. bis 13. September

Aktuelles und weitere Informationen: www.stadtfest-hoyerswerda.de



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Hintergrund und Idee

Die Stadt Hoyerswerda verfügt über eine reichhaltige, differenzierte und leistungsfähige Landschaft von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen.

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