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Öffentliche Bekanntmachungen

Satzung zum Bebauungsplan "Wohngebiet Kolpingstraße - Zur Alten Elster"

hier: Schlussbekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB

1.    Die Satzung zum Bebauungsplan „Wohngebiet Kolpingstraße – Zur Alten Elster“ – Stadt Hoyerswerda in der Fassung vom April 2016 wurde entsprechend § 10 Abs. 1 BauGB i. d. g. F. vom Stadtrat der Stadt Hoyerswerda in seiner 21. (ordentlichen) Sitzung am 31.05.2016, bestehend aus dem Teil A zeichnerische Festsetzungen (Rechtsplan) und dem Teil B textliche Festsetzungen (Anlage 1 Blätter 1 bis 5 der Bekanntmachung) als Satzung beschlossen.

2.    Um die Entwicklungsabsichten des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Hoyerswerda den Bebauungsplanfestsetzungen anzupassen, erfolgt im Anschluss an die Schlussbekanntmachung des Satzungsbeschlusses eine redaktionelle Berichtigung der Festsetzungen des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich der vg. Bebauungsplansat-zung.

3.    Der Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB i. d. g. F. bekannt gemacht. Die Satzung zum Bebauungsplan tritt am Tage dieser Bekanntmachung in Kraft.

4.    Der Bebauungsplan und die Begründung zum Bebauungsplan sind im Fachbereich Bau, Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda, Markt 1, niedergelegt. Jedermann kann dort im Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 1.12, während der Öffnungszeiten für den Bürgerverkehr

        Montag        08.30 bis 12.00 Uhr
        Dienstag    08.30 bis 12.00 und 14.00 bis 16.00 Uhr
        Mittwoch    geschlossen, Termine nach Vereinbarung
        Donnerstag    08.30 bis 12.00 und 14.00 bis 18.00 Uhr
        Freitag        08.30 bis 12.00 Uhr

kostenlos in die Satzungsunterlagen einsehen und über deren Inhalt Auskunft erlangen.

Geltungsbereich:
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist in der Anlage 1 Blatt 2 der Bekanntmachung nachrichtlich wiedergegeben. Sie verläuft auf der westlichen Seite entlang des Gewässerrandes der Alten Elster und auf der östlichen Seite entlang der Grundstücksgrenzen der bestehenden Anliegergrundstücke an der Alten Berliner Straße. Im Norden verläuft die Grenze des Geltungsbereichs entlang der Grundstücksgrenzen der Anliegergrundstücke Alte Berliner Straße 26 und im Süden entlang der Grundstücksgrenzen der Anliegergrundstücke an der Kolpingstraße (1. Baureihe).

Hinweise:
Unbeachtlich werden nach § 215 BauGB

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Weiterhin wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Zudem gelten nach § 4 Abs. 4 Satz SächsGemO Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Das gilt nicht, wenn
1.    die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2.    Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, der Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3.    der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat
4.    vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.


Hoyerswerda, den 02.06.2016

Stefan Skora
Oberbürgermeister

Anlage 1, Blatt 1
Anlage 1, Blatt 2
Anlage 1, Blatt 3
Anlage 1, Blatt 4
Anlage 1, Blatt 5



 

Ausschreibung Wochenmarkt 3. Quartal 2016

Auf der Grundlage der gültigen Marktsatzung vom 19.06.1995, zuletzt geändert durch die 6. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 02.12.2009, schreibt die Stadt Hoyerswerda den Wochenmarkt aus:

Lausitzer Platz
Dienstag, Donnerstag        08:00 – 18:00 Uhr
Samstag                             07:30 – 12:30 Uhr

Markt Altstadt
Montag, Mittwoch, Freitag        08:00 – 18:00 Uhr
Samstag                                   08:00 – 13:00 Uhr

Bitte beachten Sie:
Am Donnerstag, den 08.09.2016 sowie
am Samstag, den 10.09.2016 fällt der Wochenmarkt auf Grund des Stadtfestes aus.


Als Sortimente werden die im § 67 Abs. 1 der Gewer-beordnung benannten Waren zugelassen. Sie umfassen:

•    Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholi-scher Getränke
•    Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
•    Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.

Für die Beurteilung der Anträge benötigen wir folgende Angaben bzw. Unterlagen:

•    Art des Sortimentes
•    Platzbedarf
•    Anschrift des Bewerbers
•    Kopie Gewerbeanmeldung bzw. Reisegewerbekarte
•    Angaben zum Standplatz
•    Angabe der Markttage

Anträge auf Platzzuweisung sind bis zum 30.06.2016 an die Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Bürgeramt / Fachgruppe Bürgerservice / Fachdienst Gewerbe / Märkte, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, zu richten.

Vorher eingegangene Anträge ordnet der Fachbereich Bürgeramt dieser Ausschreibung zu.

Die Vergabe der Standplätze erfolgt unter Berück-sichtigung der zur Verfügung stehenden Standflächen.


 

Festsetzung der der Grundsteuer A und B für das Jahr 2016

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7.August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144)  macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2016 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben. Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2016 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2015 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2016. Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Diese Bekanntmachung wird am 14.01.2016 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2016 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2016, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2016 zum 1.7.2016 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2016 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.
Konten der Stadt Hoyerswerda:
Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857
Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX
Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.


 

Festsetzung der Hundesteuer 2016

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2016 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2015 unverändert geblieben. Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2016 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2015 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Steuersatzes/Bemessungsgrundlage und  der Erteilung anders lautender schriftlicher Hundesteuerbescheide für 2016. Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.
Diese Bekanntmachung wird am 14.01.2015 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2016 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2016 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2016 zum 01.07.2016 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2016 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.
Konten der Stadt Hoyerswerda:
Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857
Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX
Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.



 

Weitergabe von Einwohnerdaten

Das Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda darf nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) Einwohnerdaten von Alters- und Ehejubilaren der Presse, dem Rundfunk oder anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70., jeden fünften weiteren Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeden folgenden Geburtstag begehen. Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum feiern.

Eine Veröffentlichung bzw. Herausgabe von Einwohnerdaten darf nicht erfolgen, soweit der Betroffene der Veröffentlichung seiner Daten widersprochen hat bzw. eine Auskunftssperre besteht.

Einwohner, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, werden gebeten, dies dem Fachbereich Bürgeramt, Fachgruppe Bürgerservice, Dillinger Straße 1, schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Bürgeramt unter der Telefon- Nr.: 456354 zur Verfügung.



 

Neues Bundesmeldegesetz ab 01.11.2015

Zum 01.11.2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft und löst das bis dahin geltende Landesmeldegesetz ab. Damit wird ab sofort das gesamte Meldewesen in Deutschland vereinheitlicht. Eine der wesentlichen Neuerungen am 01.11.2015 ist die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers: Jeder, der ab 01.11.2015 eine Wohnung einer anderen Person zur Verfügung stellt, muss eine Wohnungsgeberbescheinigung ausstellen. Jeder, der ab 01.11.2015 eine neue Wohnung bezieht, muss diese Wohnungsgeberbescheinigung bei der Anmeldung im Bürgeramt vorlegen.

Wohnungsgeber sind Vermieter oder von ihnen Beauftragte wie z. B. Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können aber auch Wohnungseigentümer, die selbst vermieten, oder Hauptmieter, die Wohnungen oder Zimmer untervermieten, sein. Der Wohnungsgeber ist verpflichtet, eine Wohnungsgeberbescheinigung auszustellen und sie der meldepflichtigen Person auszuhändigen. Ein Mietvertrag erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Wohnungsgeberbescheinigung.

Das Formular Wohnungsgeberbescheinigung finden Sie auf der Internetseite der Stadt Hoyerswerda unter www.hoyerswerda.de.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes unter der Telefon- Nr. 456354 zur Verfügung.


 

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GRUSSWORT DES OBERBÜRGERMEISTERS

Witajće k nam!

Mit diesem sorbischen Gruß heiße ich Sie auf den Internetseiten der Stadt Hoyerswerda herzlich willkommen.

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Stadtporträt

Stadtgeschichte

Archäologische Funde aus der mittleren und jüngeren Steinzeit, der Bronzezeit und der vorrömischen Eisenzeit weisen auf größere Siedlungsareale in frühester Zeit hin.

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WIRTSCHAFT

Städtische Immobilien

Aktuelle öffentliche Bau- und Leistungsausschreibungen zur Teilnahme finden Sie im Bereich Ausschreibungen mit umfangreichen Informationen.

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STADtLEBEN

11. Bildhauersymposium

Vom 19. Juni bis 1. Juli 2016 findet im Zoo und Schloss Hoyerswerda das 11. Internationale Bildhauersymposium statt. In diesem Jahr fertigen Künstler aus Deutschland, Bulgarien, Polen, Österreich, Italien und sogar aus Japan ihre Kunstwerke zum diesjährigen Thema „Integration“.

Für interessierte Besucher, die die Entstehung der Kunstwerke täglich begleiten möchten, empfiehlt sich die günstige Jahreskarte des Zoos, welche nicht nur zum Bildhauersymposium sondern auch für das restliche Jahr den Eintritt im Zoo und Schloss ermöglicht. Als Highlight des Symposiums findet am 23. Juni ab
14 Uhr ein Tag der Integration im Zoo und Schloss Ho-yerswerda statt. Während im Schlosssaal ab 14 Uhr Gastredner, wie der 1. Beigeordnete des Landkreis Bautzen, Udo Witschas, zu den Chancen und Problemen der aktuellen Asyl- und Integrationsthematik referieren, wird den Kindern im Zoo dank der Unterstützung des Hoyerswerdaer Rotary-Clubs eine Hüpfburg und ein ganz besonderer Clown geboten. Clown „Pan Panazeh“ begeistert nicht nur mit Gaukelei, Zauberei, Geschichten, Musik und anderen Kunststücken, er war auch selbst Künstler beim 10. Bildhauersymposium 2014.

Die Bildhauersymposien wurden seit 1975 im Zoo Hoyerswerda durchgeführt. Initiiert durch den Bildhauer und Maler Jürgen von Woyski fanden diese Veranstal-tungen im zweijährigen Rhythmus bis 1989 statt. Von Beginn an handelte es sich um eine internationale Veranstaltung mit Künstlern aus der Tschechoslowakei, Polen, Ungarn und der Sowjetunion. 2014 war es 25 Jahre her, dass das letzte Bildhauersymposium in Hoyerswerda stattgefunden hatte. Die Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH und das Unternehmen be2pro haben damals diese alte Tradition des künstle-rischen Schaffens im Zoo Hoyerswerda dank zahlreicher Spenden wieder aufnehmen können und wollen es nun im zweijährigen Rhythmus regelmäßig stattfinden lassen.

Das 11. Bildhauersymposium wird organisiert und durchgeführt von der Zoo, Kultur und Bildung gGmbH Hoyerswerda, Projektleitung Kerstin Noack gemeinsam mit der Firma WERA Steinkunst GmbH, Inhaberin Martina Rohrmoser Mueller.

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Hintergrund und Idee

Die Stadt Hoyerswerda verfügt über eine reichhaltige, differenzierte und leistungsfähige Landschaft von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen.

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