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Öffentliche Bekanntmachungen

Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016

Auf der Grundlage des § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung wird bekanntgemacht, dass der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Hoyerswerda für das Haushaltsjahr 2016 in der Zeit

vom   04.05.2016   bis   17.05.2016

(sieben Arbeitstage) während der Dienststunden

Mo   8.30 bis 12.00 Uhr
Die  8.30 bis 12.00 und 13.00 bis 16.00 Uhr
Mi    8.30 bis 12.00 Uhr
Do   8.30 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr
Fr    8.30 bis 12.00 Uhr

bei der Stadtverwaltung Hoyerswerda, Fachbereich Innerer Service und Finanzen, Zimmer 1.46, S.-G.-Frentzel-Straße 1, 02977 Hoyerswerda zur Einsicht öffentlich ausliegt.
Einwendungen können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung von den Einwohnern und Abgabepflichtigen der Verwaltung schriftlich zugeleitet oder mündlich zu Protokoll gegeben werden.

Entwurf Haushaltssatzung 2016


 

Festsetzung der der Grundsteuer A und B für das Jahr 2016

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7.August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 19.05.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144)  macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2016 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben. Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2016 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2015 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Hebesatzes nach § 25 Abs. 3 GrStG und der Erteilung anders lautender schriftlicher Grundsteuerbescheide für 2016. Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Diese Bekanntmachung wird am 14.01.2016 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2016 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2016, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2016 zum 1.7.2016 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2016 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.
Konten der Stadt Hoyerswerda:
Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857
Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX
Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.


 

Festsetzung der Hundesteuer 2016

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2016 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2015 unverändert geblieben. Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2016 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2015 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Diese Festsetzung erfolgt vorbehaltlich einer Änderung des Steuersatzes/Bemessungsgrundlage und  der Erteilung anders lautender schriftlicher Hundesteuerbescheide für 2016. Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.
Diese Bekanntmachung wird am 14.01.2015 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.
Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2016 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2016 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2016 zum 01.07.2016 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2016 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.
Konten der Stadt Hoyerswerda:
Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857
Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX
Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.



 

Weitergabe von Einwohnerdaten

Das Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda darf nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) Einwohnerdaten von Alters- und Ehejubilaren der Presse, dem Rundfunk oder anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70., jeden fünften weiteren Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeden folgenden Geburtstag begehen. Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum feiern.

Eine Veröffentlichung bzw. Herausgabe von Einwohnerdaten darf nicht erfolgen, soweit der Betroffene der Veröffentlichung seiner Daten widersprochen hat bzw. eine Auskunftssperre besteht.

Einwohner, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, werden gebeten, dies dem Fachbereich Bürgeramt, Fachgruppe Bürgerservice, Dillinger Straße 1, schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Bürgeramt unter der Telefon- Nr.: 456354 zur Verfügung.



 

Neues Bundesmeldegesetz ab 01.11.2015

Zum 01.11.2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft und löst das bis dahin geltende Landesmeldegesetz ab. Damit wird ab sofort das gesamte Meldewesen in Deutschland vereinheitlicht. Eine der wesentlichen Neuerungen am 01.11.2015 ist die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers: Jeder, der ab 01.11.2015 eine Wohnung einer anderen Person zur Verfügung stellt, muss eine Wohnungsgeberbescheinigung ausstellen. Jeder, der ab 01.11.2015 eine neue Wohnung bezieht, muss diese Wohnungsgeberbescheinigung bei der Anmeldung im Bürgeramt vorlegen.

Wohnungsgeber sind Vermieter oder von ihnen Beauftragte wie z. B. Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können aber auch Wohnungseigentümer, die selbst vermieten, oder Hauptmieter, die Wohnungen oder Zimmer untervermieten, sein. Der Wohnungsgeber ist verpflichtet, eine Wohnungsgeberbescheinigung auszustellen und sie der meldepflichtigen Person auszuhändigen. Ein Mietvertrag erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Wohnungsgeberbescheinigung.

Das Formular Wohnungsgeberbescheinigung finden Sie auf der Internetseite der Stadt Hoyerswerda unter www.hoyerswerda.de.
Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes unter der Telefon- Nr. 456354 zur Verfügung.


 

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GRUSSWORT DES OBERBÜRGERMEISTERS

Witajće k nam!

Mit diesem sorbischen Gruß heiße ich Sie auf den Internetseiten der Stadt Hoyerswerda herzlich willkommen.

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Stadtporträt

Stadtgeschichte

Archäologische Funde aus der mittleren und jüngeren Steinzeit, der Bronzezeit und der vorrömischen Eisenzeit weisen auf größere Siedlungsareale in frühester Zeit hin.

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WIRTSCHAFT

Städtische Immobilien

Aktuelle öffentliche Bau- und Leistungsausschreibungen zur Teilnahme finden Sie im Bereich Ausschreibungen mit umfangreichen Informationen.

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STADtLEBEN

Ausschreibung

Bildhauersymposien wurden seit 1975 im Zoo Hoyerswerda durchgeführt. Initiiert durch den Bildhauer und Maler Jürgen von Woyski fanden diese Veranstaltungen im zweijährigen Rhythmus bis 1989 statt. Von Beginn an handelte es sich um eine internationale Veranstaltung mit Künstlern aus der Tschechoslowakei, Polen, Ungarn und der Sowjetunion.

2014 war es fünfundzwanzig Jahre her, dass das letzte Bildhauersymposium in Hoyerswerda stattgefunden hatte. Die Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH und das Unternehmen be2pro haben diese alte Tradition des künstlerischen Schaffens im Zoo Hoyerswerda damals wieder aufgenommen und wollen es nun im zweijährigen Rhythmus verstetigen. Vom 19. Juni – 01. Juli 2016 sollen bis zu sechs internationale Künstler im Zoo arbeiten.

Hiermit möchten wir Sie einladen, sich an der Ausschreibung zum Bildhauersymposium im Zoo Hoyerswerda zu beteiligen.

Thema               I N T E G R A T I O N


Folgende Konditionen möchten wir Ihnen dazu anbieten:
1.    Künstlerhonorar 500,00 € je Künstler + 30% Provision beim Verkauf der entstandenen Skulptur
2.    Freie Unterbringung und Verpflegung vom 19. Juni abends bis 1. Juli 2016 mittags
3.    Material (Sandstein/Holz) wird gestellt
4.    Größere Werkzeuge und Geräte können bei Personen die per Bahn/Flugzeug anreisen gestellt werden
5.    Kraftstoffe und Druckluft werden gestellt
6.    Kostenloses Rahmenprogramm für Kunstschaffende

Versicherungen

Versicherungen in Sachen Unfall / Krankheit / Werkzeuge etc. sind Sache der teilnehmenden Bildhauer.

Begleitpersonen / Angehörige

Begleitpersonen können auf eigene Kosten mitgebracht werden. Für die Planung und Buchung der Übernachtungen brauchen wir hierfür vorab eine Meldung. Die Verpflegung der Begleitperson(en) erfolgt auf eigene Kosten.

Bildhauerarbeiten – Präsentation & Verkauf

Am Freitag, 01.07.16, werden die Kunstwerke im Zoo Hoyerswerda dem Publikum präsentiert. Nach dem Bildhauersymposium werden die fertigen Arbeiten dann auf den eigens neu dafür geschaffenen Skulpturenplattformen im Park des Lausitzer Seenland Klinikums Hoyerswerda der Öffentlichkeit bis zu ihrem Verkauf gestellt. Die Skulpturen sollten 2 Jahre im Park stehen. Wenn eine Skulptur vorher verkauft werden kann, darf sie in Absprache mit dem Veranstalter (Zoo, Kultur & Bildung gGmbH) vorzeitig entfernt werden.

Werden Skulpturen verkauft, steht dem Künstler eine Provision von 30% des Verkaufspreises zu. Skulpturen, die mehr als 3 Jahre im Park des Klinikums stehen bleiben, gehen in den Besitz des Veranstalters (Zoo, Kultur & Bildung gGmbH) über. Jeder Bildhauer räumt dem Veranstalter (Zoo, Kultur & Bildung gGmbH) das Recht ein, die Skulpturen zu filmen und/oder zu fotografieren und dieses Bildmaterial kostenlos für Zwecke der Einrichtung zu nutzen.

Unsere Erwartungen
1.    Künstlerische Tätigkeit vom 20. - 30. Juni 2016 im Zoo Hoyerswerda
2.    Präsentation und Erläuterungen der Arbeit während der Arbeitsphase für Besucher und Führungen
3.    Aktive Beteiligung an der Eröffnung des Symposium am 19.06.2016 und der Vernissage am 01.07.2016
4.    Übertragung der Bild- und Videorechte für alle im Rahmen des Symposium gemachten Aufnahmen
5.    die geschaffenen Werke gehen nach Abschluss des Symposiums (spätestens nach 3 Jahren) in den Besitz des Veranstalters über

Ablauf
19. Juni 2016                        Eröffnung des Bildhauersymposiums
20. - 30. Juni 2016               Arbeitsphase der Künstler
01. Juli 2016                         Vernissage

Die Bewerbung umfasst zwingend:

•    ein formloses Anschreiben mit allen Kontaktdaten (Name, Adresse, e-Mail),
•    eine Ideenskizze (maximal eine Seite Text, inklusive grafische Skizzen)
•    einen Lebenslauf, der künstlerische Qualitäten und Engagement deutlich macht,
•    eine Dokumentation von neueren Arbeiten (max. A4, Farbabzüge, keine Dias) mit Angabe des Titels, des Entstehungsjahres, der Originalmaße, der verwendeten Materialien

Im Hinblick auf die Reduzierung der Lärmbelästigung der Tiere im Zoo Hoyerswerda muss der Anteil an Handarbeit ohne elektrische oder motorenbetriebene Maschinen mindestens 50% betragen.

Die vollständige Bewerbung muss auf dem Postweg oder per Email bis zum 15. April 2016 eintreffen.

Bitte senden Sie die Unterlagen an folgende Adresse:

Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH
Bildhauersymposiums 2016
Kerstin Noack
Lausitzer Platz 4
02977 Hoyerswerda
Germany

per Email: k.noack@zookultur.de

Die Entscheidung der Jury über die Teilnahme am Symposium wird den Bewerbern bis zum 25. April 2016 mitgeteilt. Später eingehende oder unvollständige Unterlagen können bei der Auswahl nicht berücksichtigt werden und haben den Ausschluss zur Folge. Eingereichte Unterlagen werden nur zurückgesandt, wenn ein frankierter Rückumschlag beiliegt.

Veranstalter
Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH
Geschäftsführer Arthur Kusber
Lausitzer Platz 4
02977 Hoyerswerda

Ausschreibung

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Hintergrund und Idee

Die Stadt Hoyerswerda verfügt über eine reichhaltige, differenzierte und leistungsfähige Landschaft von Bildungs- und Freizeiteinrichtungen.

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