Stadtrat am 28. April im Livestream

Am heutigen Dienstag, den 28.04.2026, findet die 20. ordentliche Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung kann man als Zuschauer vor Ort im Sitzungssaal des Neuen Rathauses (S.-G.-Frentzel-Straße 1) verfolgen oder per Livestream im Internet. Beginn ist um 17:00 Uhr.

Link zum Livestream: https://youtube.com/live/vg_6OqMzz-A

Themen u.a.:

• Nachbesetzung von sachkundigen Einwohnern in die Beiräte der Stadt
• Aufhebung Einstellungsstopp für die Stelle „Projektmanager Strukturwandel“ (m/w/d)
• Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026
• Verlängerung der Fachkräfte-Richtlinie für IT-Beschäftigte der Stadt
• Richtlinie zum Errichten von Elektroladeinfrastruktur im öffentlichen Raum
• Sachliche Teilfortschreibung des Regionalplanes für die Windenergienutzung
• Bebauungsplan Nr. Z 4 „Badestrand Westufer Scheibe-See“ 
• Vergabe im Rahmen der Baumaßnahme Neustadtforum
• Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See
• Brandschutztechnische Instandsetzung Hort „An der Elster“

Die vollständige Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten (TOP) finden Sie im öffentlichen Ratsinformationssystem unter:
https://hoyerswerda.allris.cloud/public/to010?SILFDNR=3183&refresh=false

Foto: Gernot Menzel