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Wahlen – Wólby

Zu den Pflichtaufgaben einer jeden Gemeinde gehören die Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen. Diese Wahlen dienen zur Bestimmung von Volksvertretern im Kreistag, in den Stadt-/Gemeinde- und Ortschaftsräten, im Falle von Direktwahlen zur Wahl der Person des Bürgermeisters oder des Landrates.
Parlamentswahlen wie die Wahl des Europaparlaments, die Wahl für den Deutschen Bundestag oder den Landtag werden vom Gesetzgeber an die Kommunen übertragen, es sind Weisungsaufgaben. Die Kommunen sind dabei an das entsprechende Wahlgesetz gebunden, sie haben diese Wahlen organisatorisch vorzubereiten und sind für die Durchführung verantwortlich.

Zum Verantwortungsbereich der Kommune gehört unter anderem:
– die Zulassung von Kandidaten bzw. Wahllisten zur Teilnahme an der Wahl bei Stadt-/Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen
– die Erstellung des Wählerverzeichnisses
– die Einteilung der Wahlbezirke
– die Einrichtung der Wahllokale
– die Ermittlung der Wahlergebnisse

Wahltermine

  letzte Wahl Wahlperiode     Nächste Wahl
Europawahl 25.05.2014 5 Jahre 26.05.2019
Bundestagswahl 24.09.2017 4 Jahre 2021
Landtagswahl 31.08.2014 5 Jahre 01.09.2019
Kreistagswahl 25.05.2014 5 Jahre 26.05.2019
Stadtratswahl 25.05.2014 5 Jahre 26.05.2019
Ortschaftsratswahlen 25.05.2014 5 Jahre 26.05.2019
Landratswahl 07.06.2015 7 Jahre 2022
Oberbürgermeisterwahl 01.09.2013 und 22.09.2013 7 Jahre 2020

Hier gelangen Sie zu den  Wahlergebnissen.

Informationen zur Europawahl und den Kommunalwahlen 2019

Für Fragen rund um das Thema Wahlen wenden Sie sich bitte an:

Wahlleiterin  Beate Gröger    Tel.: 03571 – 456110    E-Mail: Beate.Groeger@hoyerswerda-stadt.de          

stellv. Wahlleiter  Uwe Brähmig    Tel.: 03571 – 456403    E-Mail: Uwe.Braehmig@hoyerswerda-stadt.de

Ansprechpartnerinnen im Wahlbüro:

Janita Lehmann    Tel.: 03571 – 456150    E-Mail: Janita.Lehmann@hoyerswerda-stadt.de        

Anja Preuß    Tel.: 03571 – 456142    E-Mail: Anja.Preuss@hoyerswerda-stadt.de         

[Hausanschrift: S.-G.-Frentzel-Straße 1;  Zimmer 1.10;  02977 Hoyerswerda]

Die persönliche Beantragung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen, einschließlich der Sofortwahl im Briefwahlbüro  (Neues Rathaus, S.-G.-Frentzel-Str. 1) ist in der Zeit vom 06.05.2019 bis zum 24.05.2019 zu folgenden Öffnungszeiten möglich:
> montags bis mittwochs 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
> donnerstags 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
> freitags 8:30 bis 12:00 Uhr
> Freitag, den 24.05.2019, 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr

 Wahlberechtigte können die Briefwahlunterlagen auch  hier online  beantragen.

Europawahl 2019

Am 26. Mai 2019 findet die Wahl zum 9. Europäischen Parlament statt.

Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet dies die Entsendung von 96 Abgeordneten, welche zuvor in geheimer, freier, unmittelbarer, gleicher und allgemeiner Wahl gewählt worden sind.

Für die Wahl des Europäischen Parlaments findet kein einheitliches europäisches Wahlrecht Anwendung. Die Wahl erfolgt nach nationalen Wahlgesetzen, in der Bundesrepublik Deutschland sind diese vorrangig das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung.

Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der Europäische Union, welches direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten gewählt wird und somit direkt durch das Volk der Mitgliedsstaaten legitimiert ist. Nur über diesen Weg können Bürgerinnen und Bürger unmittelbar Einfluss auf die EU-Politik nehmen.

Weitere Informationen zur Europawahl finden Sie unter diesem Link:      https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html

Kreistagswahl 2019

Am 26. Mai 2019 findet die Wahl zum Kreistag für den Landkreis Bautzen statt.

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürger und Hauptorgan im Landkreis. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung des Landkreises fest und entscheidet über alle Angelegenheiten des Landkreises, soweit nicht der Landrat kraft Gesetz oder ihm der Kreistag bestimmte Angelegenheiten überträgt.

In den Kreistag Bautzen werden 98 Kreisräte gewählt. Die Anzahl ist in der Landkreisordnung des Freistaates Sachsen festgelegt und richtet sich nach der maßgeblichen Einwohnerzahl des Landkreises.

Das Wahlgebiet ist der Landkreis, welcher wiederum in Wahlkreise eingeteilt wird. Für die Einwohner der Stadt Hoyerswerda sind das die Wahlkreise 13 und 14.

Wahlkreise und Wahlbezirke der Großen Kreisstadt Hoyerswerda zur Wahl des Kreistages 2019

Rechtliche Grundlagen:

  • Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO)
  • Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlgesetz – KomWG)
  • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung – KomWO)

Weitere Informationen zur Kreistagswahl finden Sie  hier .

Stadtratswahl 2019

Am 26. Mai 2019 findet die Wahl zum Stadtrat der Großen Kreisstadt Hoyerswerda statt.

Der Stadtrat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Großen Kreisstadt Hoyerswerda. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt, soweit nicht der Oberbürgermeister kraft Gesetz oder ihm der Stadtrat bestimmte Angelegenheiten überträgt.

In den Stadtrat der Großen Kreisstadt Hoyerswerda werden 30 Stadträte in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Die Anzahl ist in der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen festgelegt und richtet sich nach der maßgeblichen Einwohnerzahl der Stadt.

Neuerungen in der Aufstellung der Wahlbezirke:

Wahlgebiet für die Stadtratswahl ist das Stadtgebiet der Großen Kreisstadt Hoyerswerda. Das Wahlgebiet gliedert sich in einzelne Wahlbezirke, denen jeweils ein Wahllokal zugeordnet ist. Zur diesjährigen Wahl gibt es gegenüber der bisherigen Aufteilung eine Änderung. Der Wahlbezirk „Innere Altstadt/Spremberger Vorstadt“ wird geteilt und in zwei Wahlbezirke, den Wahlbezirk 022 „Innere Altstadt“ und in den neuen Wahlbezirk 026 „Spremberger Vorstadt“, aufgeteilt. Die zugehörigen Wahllokale werden im Vis-á-Vis-Saal (ehemals Sparkassensaal) eingerichtet. Das Wahllokal „Altes Rathaus“ wird nicht mehr genutzt.

Der Wahlbezirk 026 „Spremberger Vorstadt“ umfasst insbesondere das Stadtgebiet nördlich des Marktplatzes „Altstadt“, u.a. mit den Einwohnern der Straßen „Am Elsterbogen“, „Teschenstraße“ und „Spremberger Vorstadt“. Der Wahlbezirk 022 „Innere Altstadt“ umfasst insbesondere das restliche Stadtgebiet um den Marktplatz „Altstadt“, wie z.B. die Straßen „Grünstraße“, „Fischerstraße“, „Kleine Bleiche“.

Sie finden die Angabe des Wahlbezirks, in dem Sie zur Wahl gehen können, auf Ihren Wahlbenachrichtigungsbriefen.

Rechtliche Grundlagen:

  • Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen (SächsGemO)
  • Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlgesetz – KomWG)
  • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung – KomWO)

Weitere Informationen zur Stadtratswahl finden Sie  hier  .

Ortschaftsratswahlen 2019

Am 26. Mai 2019 finden in den fünf Ortsteilen der Großen Kreisstadt Hoyerswerda, Bröthen/Michalken, Dörgenhausen, Knappenrode, Schwarzkollm und Zeißig, die Wahlen zum Ortschaftsrat statt.

In die Ortschaftsräte der einzelnen Ortsteile werden je 7 Mitglieder in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Die Anzahl ist in der Hauptsatzung der großen Kreisstadt Hoyerswerda festgelegt.

Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt Dörgenhausen (S 95) – Zugang zum Wahllokal:

Im Ortsteil Dörgenhausen wird der Zugang zum Wahllokal in der Freiwilligen Feuerwehr Dörgenhausen, Wittichenauer Straße 79 über die Straße „Zum Wehr“ gewährleistet sein. Die Bewohner werden gebeten, sich vor dem Wahltag über die Zuwegung und die gegebenen Parkmöglichkeiten zu informieren.

Rechtliche Grundlagen:

  • Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen (SächsGemO)
  • Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlgesetz – KomWG)
  • Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung – KomWO)
  • Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Hoyerswerda

Weitere Informationen zu den Ortschaftsratswahlen finden Sie  hier  .

Bekanntmachungen zu den Wahlen

Folgende Bekanntmachungen der Stadt Hoyerswerda zu den Wahlen am 26.05.2019 sind erfolgt:

  • Wahlbekanntmachung der Großen Kreisstadt Hoyerswerda    > hier geht’s zum Dokument
  • Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Großen Kreisstadt Hoyerswerda für die Wahl des Stadtrates und der Ortschaftsräte am 26. Mai 2019    > hier geht’s zum Dokument
  • Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 in der Großen Kreisstadt Hoyerswerda      > hier geht’s zum Dokument
  • Bekanntmachung der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 in der Großen Kreisstadt Hoyerswerda     > hier geht’s zum Dokument
  • Bekanntmachung der Ortschaftsratswahlen am 26. Mai 2019 in der Großen Kreisstadt Hoyerswerda    > hier geht’s zum Dokument

Formulare zur Stadtratswahl und zu den Ortschaftsratswahlen 2019

Stadtratswahl

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