LAUSITZRUNDE im Bundeswirtschaftsministerium
Am Montag, den 04.09.23 waren zehn Vertreter und Vertreterinnen des kommunalen Bündnisses LAUSITZRUNDE zu Gast im Bundeswirtschaftsministerium in der Scharnhorststraße in Berlin. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, empfing die Delegation und zeigte sich schon bei der Begrüßung thematisch gut vorbereitet und gesprächsoffen.
Der gute Austausch zwischen dem „Lausitzreisenden“ Dr. Robert Habeck und den zehn Mitgliedern der LAUSITZRUNDE drehte sich schnell um konkrete Themen. Der Frage nach Investitionsgeldern für die Bildungsinfrastruktur in der kernbetroffenen Region musste der Wirtschaftsminister allein verfassungsbedingt eine Absage aus seinem Ressort erteilen, wies
aber auf die Fördermöglichkeiten für die energetische Sanierung von Schulen aus Strukturmitteln hin.
Insgesamt arbeite man daran, dass die vorhandenen Strukturmittel flexibler als bisher eingesetzt können, um damit gute regionale Perspektiven zu ermöglichen, so der Bundesminister.
Ein großer Themenkomplex des Gesprächs betraf die „kommunale Wärmeplanung“. Dabei bot der Parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner seine persönliche Unterstützung an,
sowohl im Hinblick auf den Zugang zu Fördermitteln als auch bei der Durchsetzung der kommunalen Beteiligung an Erneuerbaren Energien. Eine Einladung in die Lausitz noch für
dieses Jahr nahm Michael Kellner bereits mündlich an.
Die Dringlichkeit des Themas Wasser, insbesondere der Blick auf den zukünftigen Wasserhaushalt der Spree, stieß beim Bundeswirtschaftsminister auf offene Ohren. Auch wenn das Thema nicht in sein Ressort gehöre, unterstütze er die Initiative der LAUSITZRUNDE und teile auch die Ansicht, dass ohne Sanierung des Wasserhaushaltes der Spree wichtige Projekte des Strukturwandels gefährdet seien.
Druck, vorzeitig aus der Braunkohle in der Lausitz auszusteigen, sehe Robert Habeck nicht. Wie auch die LAUSITZRUNDE sehe er aber die große Chance, das länderübergreifende Kohlerevier „Lausitz“ zu einem europäischen Modellprojekt für Strukturwandel zu machen.
„Wir hatten für die Region ein konstruktives und interessantes Gespräch. Das BMWK wird uns in der kommunalen Wärmeplanung direkt unterstützen und auch vor Ort an Lösungen teilhaben“, so Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh. Beide Seiten zeigten sich erfreut über den offenen und konstruktiven Austausch. Darüber hinaus wurden Verabredungen getroffen, den Prozess gemeinsam weiter voranzutreiben. Dazu zählte auch die Zusage des Bundesministers, die LAUSITZRUNDE in nicht allzu ferner Zukunft erneut in Ihrer Heimat zu besuchen.
Hintergrund:
Die Lausitzrunde ist ein Länder- und parteiübergreifendes Bündnis in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz, in dem sich derzeit 56 gewählte Bürgervertreter aus den Städten und Gemeinden der Region zusammengeschlossen haben. Sie dient der kommunalen Abstimmung im Strukturwandel und versteht sich als Stimme der Region.
Fotos: Schmid/BMWK
Zur Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
