Stadtrat am 30. Juni im Livestream

Am heutigen Dienstag, den 30.06.2026, findet die 22. ordentliche Sitzung des Stadtrates statt. Dabei sein kann man als Zuschauer vor Ort im Sitzungssaal des Neuen Rathauses (S.-G.-Frentzel-Straße 1) oder per Livestream im Internet. Beginn ist um 17:00 Uhr.

Link zum Livestream: https://www.youtube.com/live/oRMED-3GGq0

Themen u.a.:

• Aufhebung Einstellungsstopp für die Besetzung von Planstellen für das Neustadtforum
• HSK-Maßnahme: Umgang mit dem ZCOM Zuse-Computer-Museum
• EFRE Fördervorhaben „Zukunftsfähige Weiterentwicklung F.-L.-Jahn-Stadion“
• Richtlinie zur Beteiligung der Ortsteile an den Einnahmen der Stadt Hoyerswerda auf Grundlage des Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (1. Änderung)
• Verkauf eines bebauten Grundstückes gelegen an der Dillinger Straße
• Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen zur Entwicklung Grundschulstandort „Lindenschule“
• Vergabe von Ingenieurleistungen zur Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See
• Fahrbahnerneuerung „Am Wasserschloss“ – Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen
• Vergabe von Leistungen für die Baumaßnahme „Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/ Hoyerswerda“
• Bebauungsplan Nr. S 8 „PV- Anlage Rotschlamm Südhalde“ (Aufhebung Aufstellungsbeschluss)
• Aufhebung Bebauungsplan Nr. 10 „Bahnhofsallee/ Friedrichsstraße“ (Satzungsbeschluss)
• Satzung zur Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzungssatzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Gemeindestraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten
• Parkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda
• Bewohnerparkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda
• Brandschutztechnische Instandsetzung und Gebäudeabtrennung Kita „Pusteblume“
• Implementierung eines landeseinheitlichen Kommunikationsmanagementsystems für die IRLS Ostsachsen

Die vollständige Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten (TOP) finden Sie im öffentlichen Ratsinformationssystem unter:
https://hoyerswerda.allris.cloud/public/to010?SILFDNR=3185&refresh=false

Foto: Gernot Menzel