Bürgerhaushalt 2025

Der Bürgerhaushalt 2025 ist der erste Bürgerhaushalt, der nach dem Stadtratsbeschluss zum veränderten Durchführungsrhythmus und Budgetrahmen aufgestellt wird. Er gilt für die Jahre 2025 und 2026, parallel dazu läuft der Doppelhaushalt 2025/26. Das Budget beträgt für diesen 2-Jahres-Zeitraum neu 100.000 €.

Überblick zum Ablauf

Am 25.11.2024 fand die erste Beratung der neu zusammengesetzten Steuergruppe Bürgerhaushalt im Sitzungssaal des Neuen Rathauses statt. Neben einer Einführung in das Verfahren und die Prozesse, die zum Aufstellen eines Bürgerhaushaltes gehören, konstituierte sich das Gremium neu. Zum Sprecher der Steuergruppe wurde Stadtrat Uwe Blazejczyk gewählt. Stellvertretender Sprecher ist Olaf Dominick, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters. Beide hatten diese Funktion auch in der vorangegangenen Legislaturperiode ausgeübt. Insgesamt setzt sich die Steuergruppe Bürgerhaushalt aus 16 Mitgliedern zusammen, die der Stadtrat Hoyerswerda auf seiner Sitzung am 24.09.2024 in das Gremium gewählt hat.

Entsprechend ihres Namens gehören zu den Aufgaben der Steuergruppe die Steuerung, Dokumentation und Überwachung des gesamten Bürgerhaushaltsprozesses, von der Bewertung der Vorschläge bis hin zur Erstellung der Abschlusslisten und der Auswertung. So obliegt es den Mitgliedern nun die Verfahrenstermine zu bestimmen und den Kriterienkatalog für die Vorschlagsbewertung auf Aktualität zu prüfen. Auf der Sitzung am 25.11.2024 wurde durch die Stadtverwaltung ein erster Zeit- und Maßnahmenplan für den Bürgerhaushalt 2025 vorgeschlagen. Die Mitglieder der Steuergruppe werden sich nun in die Unterlagen einarbeiten und auf ihrer nächsten Sitzung am 15.01.2025 entsprechende Empfehlungen zum Verfahren geben.

Ziel ist, dass der Stadtrat Hoyerswerda im Januar 2025 den Auftaktbeschluss zum Bürgerhaushalt 2025 geben kann.

Beschlüsse des Stadtrates Hoyerswerda zum Bürgerhaushalt 2025

Beschluss über die Zusammensetzung der Steuergruppe zum Bürgerhaushalt, BV0054-I-24, am 24.09.2024

Vorschlagseinreichungen (Stufe 1)

Das Zeitfenster zum Einreichen von Vorschlägen für den Bürgerhaushalt ist aktuell noch zu bestimmen und der entsprechende Auftaktbeschluss durch den Stadtrat Hoyerswerda zu fassen. Ziel ist, dass das Verfahren im Januar 2025 startet.

Abstimmung über die Bürgervorschläge (Stufe 2)

Der Zeit- und Maßnahmeplan befindet sich noch in Abstimmung.

Informationen zu den Umsetzungsständen

Erst mit dem Abschluss des Verfahrens kann es in die Umsetzung der Vorschläge gehen, d. h. wenn der Stadtrat Hoyerswerda über die Prioritätenlisten beschlossen hat.

Evaluation und Rechenschaft

Das Bürgerhaushaltsverfahren ist ein „lernendes Verfahren“. Hinweise und Anregungen nehmen wir gern entgegen (buergerhaushalt@hoyerswerda-stadt.de).