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Bekanntmachungen – Wozjewjenja

Als zusätzliches Angebot werden hier – zeitlich begrenzt – ausgewählte öffentliche Bekanntmachungen oder aktuelle Beteiligungen der Öffentlichkeit dargestellt, um noch mehr Breitenwirkung zu erreichen.

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Sächsischen Landtages am 01. September 2019 in der Großen Kreisstadt Hoyerswerda

  1. Zeit und Ort der Auslegung

Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke zur Wahl des Sächsischen Landtages in der Großen Kreisstadt Hoyerswerda wird in der Zeit vom

12.08. – 16.08.2019

während der allgemeinen Öffnungszeiten

Montag                 8.30 – 12.00 Uhr
Dienstag 8.30 – 12.00 Uhr    und     14.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag 8.30 – 12.00 Uhr    und     14.00 bis 18.00 Uhr
Freitag 8.30 – 12.00 Uhr

im Neuen Rathaus
S.-G.-Frentzel-Straße 1
Zimmer 1.10    – barrierefrei –

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.

Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.
Innerhalb der Einsichtsfrist ist das Anfertigen von Auszügen aus dem Wählerverzeichnis zulässig, soweit dies im Zusammenhang mit der Prüfung des Wahlrechts einzelner Personen steht.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

  1. Einspruch gegen das Wählerverzeichnis

Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl (Auslegungsfrist – siehe Punkt 1), spätestens am 16. August 2019 bis 12.00 Uhr, bei der Großen Kreisstadt Hoyerswerda, Neues Rathaus, S.-G.-Frentzel-Straße 1, Zimmer 1.10, Einspruch einlegen.

Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift erfolgen.

  1. Wahlbenachrichtigung

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 11. August 2019 eine Wahlbenachrichtigung.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

  1. Wahlschein und Briefwahl

Wer einen Wahlschein der Großen Kreisstadt Hoyerswerda hat, kann

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Wahlkreises

oder

b) durch Briefwahl

wählen.

  1. Voraussetzung für die Erteilung von Wahlscheinen

5.1   Ein Wahlberechtigter, der im Wählerverzeichnis eingetragenen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein.

5.2  Ein Wahlberechtigter, der nicht in das Wählerverzeichnis eingetragenen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein, wenn

a) er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist nach § 16 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 11.08.2019) oder die Einspruchsfrist nach § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung (12.08.2019-16.08.2019) versäumt hat,

b) sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 16 Abs. 1 Landeswahlordnung oder der Auslegungsfrist nach § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung entstanden ist oder

c) sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Stadtverwaltung gelangt ist.

5.3  Wahlscheine können von Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragenen sind, bis zum 30. August 2019, 16.00 Uhr, bei der Großen Kreisstadt Hoyerswerda, Briefwahlbüro, Neues Rathaus, S.-G.-Frentzel-Straße 1, 02977 Hoyerswerda, beantragt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 13.00 Uhr, gestellt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 13.00 Uhr, stellen.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

  1. Briefwahl

Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte

  • den amtlichen grünen Stimmzettel,
  • den amtlichen grünen Wahlumschlag,
  • den amtlichen gelben Wahlbriefumschlag mit Rücksendeanschrift und
  • das Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Entgegennahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat die sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 16.00 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Die persönliche Beantragung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen, einschließlich der Sofortwahl im Briefwahlbüro, Neues Rathaus, S.-G.-Frentzel-Straße 1, 02977 Hoyerswerda, ist in der Zeit vom 12.08.2019 bis zum 30.08.2019 zu folgenden Öffnungszeiten möglich: 

montags bis mittwochs 8.30 bis 12.00 Uhr   und   13.00 bis 16.00 Uhr
donnerstags 8.30 bis 12.00 Uhr   und   13.00 bis 18.00 Uhr
freitags 8.30 bis 12.00 Uhr
Freitag, den 30.08.2019 8.30 bis 12.00 Uhr   und   13.00 bis 16.00 Uhr

Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert, oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

 

Datenschutzrechtliche Hinweise

  1. Wurde ein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis gestellt oder Einspruch gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses eingelegt, so werden die in diesem Zusammenhang angegebenen, personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages bzw. des Einspruchs verarbeitet, § 16 und § 19 der Landeswahlordnung.

    Wurde ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins gestellt oder haben Sie eine Vollmacht für die Beantragung eines Wahlscheins und/oder für die Abholung des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen ausgestellt, so werden die in diesem Zusammenhang angegebenen, personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages beziehungsweise zur Prüfung der Bevollmächtigung verarbeitet, § 17 Absatz 2 des Sächsischen Wahlgesetzes, §§ 22 bis 24 der Landeswahlordnung. Die Angaben im Rahmen der Erklärung des Bevollmächtigten, dass er nicht mehr als vier Wahlberechtigte bei der Empfangnahme vertritt, dienen dazu, die Berechtigung des Bevollmächtigten für die Beantragung eines Wahlscheins bzw. die Berechtigung für den Empfang des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen zu prüfen, § 23 Absatz 1 Satz 6, § 24 Absatz 6 der Landeswahlordnung.

    Die Gemeinde führt Verzeichnisse über erteilte Wahlscheine, § 24 Absatz 7 der Landeswahlordnung, ein Verzeichnis über für ungültig erklärte Wahlscheine, § 24 Absatz 8 Satz 1 der Landeswahlordnung, sowie ein Verzeichnis über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine, § 24 Absatz 6 Satz 4 der Landeswahlordnung.

  1. Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Eine Bearbeitung des Antrages auf Eintragung in das Wählerverzeichnis, des Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und des Antrages auf Erteilung eines Wahlscheins sowie die Erteilung bzw. Aushändigung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen an einen Bevollmächtigten ist ohne die Angaben nicht möglich.
  1. Verantwortlich für die Verarbeitung der angegebenen personenbezogenen Daten ist die oben genannte Gemeinde. Die Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten sind: Datenschutzbeauftragter der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda, datenschutz@hoyerswerda-stadt.de.
  1. Im Falle einer Beschwerde gegen die Versagung der Eintragung ins Wählerverzeichnis, gegen die Ablehnung des Einspruchs gegen das Wählverzeichnis oder gegen die Versagung des Wahlscheins ist Empfänger der personenbezogenen Daten der Kreiswahlleiter (Postanschrift: Kreiswahlleiterin, Bahnhofstraße 9, 02625 Bautzen).
  1. Die Frist für die Speicherung der im Zusammenhang mit der Führung des Wählerverzeichnisses, der Verzeichnisse über erteilte Wahlscheine, des Verzeichnisses über für ungültig erklärte Wahlscheine und des Verzeichnisses über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine verarbeiteten personenbezogenen Daten richtet sich nach § 78 Absatz 3 der Landeswahlordnung: Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeichnisses über für ungültig erklärte Wahlscheine und Verzeichnisse der Bevollmächtigten sind nach Ablauf von sechs Monaten seit der Wahl zu vernichten, wenn nicht der Landeswahlleiter mit Rücksicht auf ein schwebendes Wahlprüfungsverfahren etwas anderes anordnet oder sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.
  1. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen stehen Ihnen folgende Rechte zu:
  • Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (§ 2 Absatz 4 Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz, Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung)
  • Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten (§ 2 Absatz 4 Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz, Artikel 16 Datenschutz-Grundverordnung)
  • Recht auf Löschung personenbezogener Daten (§ 2 Absatz 4 Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz, Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 2 Absatz 4 des Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz, Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung)

    Einschränkungen ergeben sich aus den wahlrechtlichen Vorschriften, insbesondere durch die Vorschriften über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und den Erhalt einer Kopie, § 17 Absatz 1 des Sächsischen Wahlgesetzes in Verbindung mit § 18 Absatz 2 und 3 der Landeswahlordnung, durch die Vorschriften über den Einspruch und Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis, § 19 der Landeswahlordnung.

  1. Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt, können Sie Beschwerden an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Postanschrift: Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Postfach 12 00 16, 01001 Dresden, E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de) richten.

 

Hoyerswerda, den 11.07.2019

Skora
Oberbürgermeister

Wozjewjenje wo wobhladanju zapisa wolerjow a přidźělenju wólbnych lisćikow za wólby do Sakskeho krajneho sejma dnja 01. septembra 2019 we Wulkim wokrjesnym měsće Wojerecy

  1. Čas a městno wupołoženja

Zapis wolerjow za wólbne wobwody k wólbam Sakskeho krajneho sejma we Wulkim  wokrjesnym měsće Wojerecy wuleži wot

12.08. do 16.08.2019

w  zwučenych wotewrjenskich časach

póndźelu 8.30 – 12.00 hodź.
wutoru 8.30 – 12.00 hodź.       a       14.00 – 16.00 hodź.
štwórtk 8.30 – 12.00 hodź.       a       14.00 – 18.00 hodź.
pjatk 8.30 – 12.00 hodź.

w Nowej radnicy
G. Frencelowa dróha 1
stwa 1.10       – bjez barjerow –

zo by kóždy wólbokmany składnosć měł, do njeho pohladać.

Kóždy wólbokmany móže zapisane daty přez swoju wosobu we wólbnym zapisu na prawosć a dospołnosć přepruwować.

Chce-li wólbokmany daty druhich, do zapisa wolerjow zapisanych wosobow přepruwować, dyrbi wěrjomne fakty přednjesć, z kotrychž móhło so sćěhować, zo je zapis wolerjow njeprawy abo njedospołny. Prawo wo přepruwowanju zapisanych datow nimaja  wólbokmani, kotřiž su ze zakazom informacije we přizjewjenskim registeru zapřijate po § 51 wotrězk 1 zwjazkoweho přizjewjenskeho zakonja.

Wolerski zapis so po awtomatizowanym wašnju wjedźe. Dohlad do njeho rarantuje so na wobratowce.

Wolić smě jenož, štóž je do wolerskeho zapisa zapřijaty abo wólbny lisćik wobsedźi.

  1. Protest přećiwo zapisa wolerjow

Štóž ma wolerski zapis za njeprawy abo njedospołny, móže za čas wupołoženja (hlej dypk 1), najpozdźišo dnja 16. awgusta 2019 hač do 12.00 hodź. we Wulkim  wokrjesnym měsće Wojerecy, Nowa radnica, S. G. Frencelowa dróha 1, stwa 1.10, spřećiwjenje zapodać.

Spřećiwjenje smě so pisomnje abo přez wozjewjenje za zapisanje přez cuzu ruku zapodać.

  1. Wólbne wozjewjenje

Wólbokmani, kotřiž su do zapisa wolerjow zapisani, dóstanu najpozdźišo hač do 11. awgusta 2019 wólbnu zdźělenku.

Štóž njeje wólbnu zdźělenku dóstał, ale ma so za wólbokmaneho, dyrbi přećiwo zapisej wolerjow spřećiwjenje zapodać, jeli njecha so strachej wustajić, zo njemóže swoje wólbne prawo wukonjeć.

Wólbokmani, kotrychž jenož na jich žadanje do zapisa wolerjow zapisaja, a kotřiž su hižo wo wólbny lisćik a wo podłožki za listowe wólby prosyli, njedóstanu wólbnu zdźělenku.

  1. Wólbny lisćik a listowe wólby

Štóž ma wólbny lisćik Wulkeho wokrjesneho města Wojerecy, smě

a)  přez wotedaće hłosa w lubowólnej wólbnej rumnosći tutoho wólbneho wokrjesa

abo

b)  přez listowe wólby

wolić.

  1. Wuměnjenje za wudaće wólbnych lisćikow

5.1  Wólbokmany, kotryž je do zapisa wolerjow zapisany, dóstanje na próstwu wólbny lisćik.

5.2  Wólbokmany, kotryž njeje do zapisa wolerjow zapisany, dóstanje na próstwu wólbny lisćik, hdyž

a)  dopokaza, zo je wón bjez swojeje winy skomdźił termin za stajenje próstwy wo přiwzaće do zapisa wolerjow po § 16 wotr. 1 Krajneho wólbneho porjada (hač do 11.08.2019) abo termin za spřećiwjenje přećiwo zapisej wolerjow po   19 wotr. 1 Krajneho wólbneho porjada (12.08.2019-16.08.2019) zakomdźił,

b)  je jeho prawo na wobdźělenje na wólbach hakle po wotběženju termina za stajenje próstwy po § 16 wotr. 1 Krajneho wólbneho porjada abo čas wupołoženja po 19  wotr. 1 Krajneho wólbneho porjada nastało,

c)  je so jeho wólbne prawo zwěsćiło w protestnym jednanju a hdyž je tute zwěsćenje měšćanske zarjadnistwo hakle po wotzamknjenju zapisa wolerjow zhonił.

5.3  Wo wólbne lisćiki smě so wot tych wólbokmanych, kotřiž su do zapisa wolerjow zapisani, hač do awgusta 2019, 16.00 hodź., we Wulkim wokrjesnym měsće Wojerecy, wólbny běrow, Nowa radnica, S. G. Frencelowa dróha 1, próstwa stajić.

W padźe dopokazujomnje njenadźiteho schorjenja, kotrež znjemóžnja wopyt wólbneje rumnosće a kotrež by tutón wopyt zmóžniło jenož pod ćežemi, kiž njehodźa so potrjechenemu přicpěć, smědźa próstwu hišće hač do dnja wólbow, 13.00 hodź. stajić.

Jeli wobkrući wólbokmany na wěrjomne wašnje, zo njeje wón wólbny lisćik dóstał, wo kotryž běše prosył, smě so jemu hač do dnja před wólbami, 12.00 hodź., wudźělić nowy wólbny lisćik.

Wólbokmani, kotřiž njejsu w zapisu wolerjow zapisani, smědźa z pod 5.2 pismikow a) do c) podateju přičinu próstwu na wudźelenje wólbneho lisćika hišće hač do dnja wólbow, 13.00 hodź., stajić.

Štóž staji próstwu za druheho, dyrbi přez pisomnu połnomóc dopokazać, zo je k tomu woprawnjeny. Zbrašeny wólbokmany móže próstwu z pomocu druheje wosoby stajić.

  1. Listowe wólby

Hromadźe z wólbnym lisćikom dóstanje wólbokmany:

  • hamtski zeleny hłosowanski lisćik,
  • hamtsku zelenu wólbnu wobalku,
  • hamtski žołty wólbny kuwert z adresu, na kotruž ma so wólbny list wróćo pósłać a
  • informaciske łopjeno za listowe wólby.

Wotewzaće wólbneho lisćika a podłožkow listowych wólbow za někoho druheho je jenož móžne, jeli woprawnjenje k přijeću podłožkow přez předpołoženje pisomneho społnomócnjenja předleži a zo móže so społnomócnjeny wupokazać a njezastupuje wjace hač štyri wosoby; tole ma gmejnskemu zarjadej do přijeća pódłožkow pisomnje wopodstatnić. Na požadanje ma so społnomócnjeny wupokazać.

Při listowych wólbach dyrbi woler wólbny list z hłosowanskim lisćikom a wólbny lisćik sčasom na podate městno wotpósłać, zo dóńdźe wólbny list tam najpozdźišo na wólbnym dnju do 16.00 hodź. Wólbny list hodźi so tam tež wotedać.

Wólbny list sćele so we wobłuku Nĕmskeho zwjazkoweho pósta AG bjez wosebiteje formy rozpósłanja darmo.

Wosobinska próstwa wo wólbny lisćik a podłožki za listowe wólby je móžno stajić, kaž tež hnydomna wólba we wólbnym běrowje, Nowa radnica, S. G. Frencelowa dróha 1, 02977 Wojerecy, wot 12.08.2019 do 30.08.2019 na slědowacych wotewrjenskich časach:

kóždu    póndźelu hač do srjedy 8.30 – 12.00 hodź.       a        13.00 – 16.00 hodź.
kóždy    štwórtk 8.30 – 12.00 hodź.       a        13.00 – 18.00 hodź.
kóždy    pjatk 8.30 – 12.00 hodź.
pjatk, dnja 30.08.19 8.30 – 12.00 hodź.       a        13.00 – 16.00 hodź.

Wólbokmany, kiž njemóže čitać abo kotremuž znjemóžni ćělny brach wotedaće swojeho hłosa, móže za to pomoc druheje wosoby wužiwać. Pomocna wosoba dyrbi znajmjeńša 16 lĕt stara być.Pomoc je wobmjezowana na technisku pomoc při wozjewjenju wólbneho rozsuda, kotryž je wólbokmany sam stworił a zwuraznił. Njedowolena je pomoc, kotraž poskići so zdobom z njedowolenym wowliwowanjom abo kotraž naruna abo změni samopostajenu wolu abo rozsud wólbokmaneho, abo jeli wobsteji konflikt zajimow pola pomocneje wosoby. Pomocna wosoba je zawjazana k mjelčenju wo tym, štož přez pomocnu słužbu zhoni.

 

Pokiwy k prawu na škit datow

  1. Je-li něchtó wo registrowanje w zapisu wolerjow prosył abo nastupajo prawosć abo dospołnosć zapisa wolerjow přećiwjenje zapodał, budu so jeho w tutym zwisku podate wosobinske daty za wobdźěłanje próstwy resp. přećiwjenja wužiwać; § 16 a § 19 porjada wo wólbach w kraju.

    Je-li něchtó próstwu wo wudźělenje wólbneho lisćika stajił abo ma-li połnomóc za próstwu wo wólbny lisćik a/abo wotewzaće wólbneho lisćika z podłožkami za listowe wólby, budu so w tutym zwisku podate wosobinske daty za wobdźěłanje próstwy resp. pruwowanje społnomócnjeneje wosoby wužiwać, § 17 wotrězk 2 Sakskeho zakonja wo wólbach, §§ 22 do 24 porjada wo wólbach w kraju. Podaća we wobkrućenju społnomócnjeneje wosoby, zo při přijeću podłožkow wjace hač štyrjoch wólbokmanych njezastupuje, słuža pruwowanju, hač je społnomócnjena wosoba woprawnjena, wo wólbny lisćik prosyć resp. wólbny lisćik a podłožki za listowe wólby přijeć, § 23 wotrězk 1 sada 6, § 24 wotrězk 6 porjada wo wólbach w kraju.

    Gmejna wjedźe zapis wo wudźělenych wólbnych lisćikach, § 24 wotrězk 7 porjada wo wólbach w kraju, zapis wo wólbnych lisćikach, kiž buchu jako njepłaćiwe deklarowane, § 24 wotrězk 8 sada 1 porjada wo wólbach w kraju, kaž tež zapis wo społnomócnjenych wosobach a wólbnych lisćikach, kotrež buchu jim přepodate, § 24 wotrězk 6 sada 4 porjada wo wólbach w kraju.

  1. Nichtó njeje winowaty, swoje wosobinske daty spřistupnić. Próstwa wo zapřijeće do zapisa wole-rjow, protest přećiwo zapisej wolerjow a próstwa wo wudźělenje wólbneho lisćika kaž tež wo wudźělenje resp. přepodaće wólbneho lisćika a podłožkow za listowe wólby społnomócnjenej wosobje so bjez tutych podaćow wobdźěłać njemóže.
  1. Za wužiwanje podatych wosobinskich datow je horjeka mjenowana gmejna zamołwita. Kontaktne daty zamołwiteho za škit datow w zarjedźe su: Zamołwity za škit datow města Wojerec, S.-G.-Frencelowa dróha 1, 02977 Wojerecy, datenschutz@hoyerswerda-stadt.de.
  1. Při pohórškach dla zapowědźeneho zapřijeća do zapisa wolerjow, dla wotpokazanja protesta přećiwo zapisej wolerjow abo zapowědźenja wólbneho lisćika je přijimar wosobinskich datow wokrjesny nawoda wólbow (póstowa adresa: Wokrjesna nawodnica wólbow, Dwórnišćowa dróha 9, 02625 Budyšin).
  1. Doba składowanja na wosobu so poćahowacych datow, kiž buchu w zwisku ze zapisom wolerjow, zapisom wo wudźělenych wólbnych lisćikach, zapisom jako njepłaćiwe deklarowanych wólbnych lisćikow a zapisom wo społnomócnjenych wosobach a jim přepodatych wólbnych lisćikach wužiwane, złožuje so na § 78 wotrězk 3 porjada wo wólbach w kraju: Zapisy wolerjow, zapisy wo wólbnych lisćikach, zapisy wo jako njepłaćiwe deklarowanych wólbnych lisćikach a zapisy wo społnomócnjenych wosobach maja so šěsć měsacow po wólbach zničić, njeje-li krajny nawoda wólbow ničo druheho postajił abo hdyž móhli za zarjadnišćo, kiž chłostajomne skutki přepytuje, při wujasnjenju chłostajomneho skutka w zwisku z wólbami wažne być.
  1. Sće-li zakonsce woprawnjeny/a, maće slědowace prawo:
  • prawo na informacije wo datach, kiž so na Wašu wosobu poćahuja (§ 2 wotrězk 4 Sakskeho zakonja wo přewjedźenju škita datow, artikl 15 powšitkowneho postajenja wo škiće datow)
  • prawo na sporjedźenje njeprawych datow, kiž so na Wašu wosobu poćahuja (§ 2 wotrězk 4 Sakskeho zakonja wo přewjedźenju škita datow, artikl 16 powšitkowneho postajenja wo škiće datow)
  • prawo na zhašenje datow, kiž so na Wašu wosobu poćahuja (§ 2 wotrězk 4 Sakskeho zakonja wo přewjedźenju škita datow, artikl 17 powšitkowneho postajenja wo škiće datow)
  • prawo na wobmjezowanje wužiwanja datow, kiž so na Wašu wosobu poćahuja (§ 2 wotrězk 4 Sakskeho zakonja wo přewjedźenju škita datow, artikl 18 powšitkowneho postajenja wo škiće datow)

    Wobmjezowanja rezultuja z předpisow k wólbnemu prawu, předewšěm předpisow wo prawje na dohlad do zapisa wolerjow a prawje na kopiju, § 17 wotrězk 1 Sakskeho wólbneho zakonja w zwi-sku z § 18 wotrězkom 2 a 3 porjada wo wólbach w kraju, z předpisow wo protesće a pohóršku nastupajo zapis wolerjow, § 19 porjada wo wólbach w kraju.

  1. Jeli měniće, zo so Waše wosobinske daty po prawje njewužiwaja, móžeće so z pohórškom na Sakskeho zamołwiteho za škit datow wobroćić (póstowa adresa: Sakski zamołwity za škit datow, PF 12 00 16, 01001 Drježdźany, e-mail: saechsdsb@slt.sachsen.de).

 

Wojerecy, dnja 11.07.2019

Skora
wyši měšćanosta

Haushaltssatzung der Stadt Hoyerswerda für die Haushaltsjahre 2019/2020

Gemäß § 76 Abs. 3 SächsGemO in der jeweils geltenden Fassung wird die am 26.03.2019 beschlossene Haushaltssatzung der Stadt Hoyerswerda für das Haushaltsjahre 2019/2020 hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan liegen öffentlich aus in der Zeit

vom 03.07.2019 bis 10.07.2019

während folgender Zeiten: 

Montag                   8:30 – 12:00 Uhr
Dienstag                 8:30 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Mittwoch                 8:30 – 12:00 Uhr
Donnerstag             8:30 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Freitag                    8:30 – 12:00 Uhr

bei der Stadtverwaltung Hoyerswerda, Fachbereich Innerer Service und Finanzen, S.- G.- Frentzel- Straße 1, Zimmer 1.46 in 02977 Hoyerswerda.

Hoyerswerda, 20.06.2019

S k o r a
Oberbürgermeister

Bekanntmachung des Wochenmarktes, 3. Quartal 2019 

Auf der Grundlage der gültigen Marktsatzung vom 19.06.1995, zuletzt geändert durch die 6. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 02.12.2009, schreibt die Stadt Hoyerswerda den Wochenmarkt aus:

Lausitzer Platz
Dienstag, Donnerstag                   08:00 – 18:00 Uhr
Samstag                                            07:30 – 12:30 Uhr

Markt Altstadt
Montag, Mittwoch, Freitag          08:00 – 18:00 Uhr
Samstag                                            08:00 – 13:00 Uhr

Bitte beachten Sie:

Bis zum 07.09.2019 wird der Lausitzer Platz grundlegend saniert. Während der Baumaßnahmen findet der Wochenmarkt auf der Mehrzweckfläche neben dem Lausitz-Center statt.

Am Donnerstag, den 10.09.2019, sowie am Samstag, den 12.09.2019, fällt der Wochenmarkt auf Grund des Stadtfestes aus.

Als Sortimente werden die im § 67 Abs. 1 der Gewerbeordnung benannten Waren zugelassen. Sie umfassen:

  • Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer Getränke
  • Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
  • Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.

Für die Beurteilung der Anträge benötigen wir folgende Angaben bzw. Unterlagen:

  • Art des Sortimentes
  • Platzbedarf
  • Anschrift des Bewerbers
  • Kopie der Gewerbeanmeldung bzw. Reisegewerbekarte
  • Angaben zum Standplatz
  • Angabe der Markttage

Anträge auf Platzzuweisung sind bis zum 28.06.2019 an die Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Bürgeramt / Fachgruppe Bürgerservice / Fachdienst Gewerbe/Märkte, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, zu richten.

Vorher eingegangene Anträge ordnet der Fachbereich Bürgeramt dieser Ausschreibung zu.

Die Vergabe der Standplätze erfolgt unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Standflächen.

Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Wahl des Stadtrates der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 26. Mai 2019

Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Bröthen/Michalken der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 26. Mai 2019

Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Dörgenhausen der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 26. Mai 2019

Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Knappenrode der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 26. Mai 2019

Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Schwarzkollm der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 26. Mai 2019

Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Ortschaftsratswahl Zeißig der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 26. Mai 2019

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bahnhofsallee/ Friedrichsstraße“

öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

Der vom Stadtrat der Stadt Hoyerswerda in seiner Sitzung am 30.04.2019 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bahnhofsallee/ Friedrichsstraße“ in der Fassung vom Januar 2019, einschließlich der Begründung liegt

vom  05.06. bis einschließlich 05.07.2019  

im Lichthof, Altes Rathaus Hoyerswerda, Markt 1 beim Fachdienst Stadtplanung des Fachbereiches Bau während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Parallel hierzu ist der Planentwurf hier, sowie im Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen einsehbar.

Das Planverfahren wird auf Grundlage § 13a Baugesetzbuch (BauGB) geführt. Es handelt sich um eine Maßnahme der Nachverdichtung von Flächen innerhalb eines rechtswirksamen Bebauungsplanes.

Auf die Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4, den Umweltbericht nach § 2a, die Angabe welche umweltbezogenen Informationen verfügbar sind sowie die zusammenfassende Erklärung nach § 6a und § 10a BauGB wird verzichtet.

Während der Zeit der öffentlichen Auslegung kann von Jedermann zu den Inhalten des Planentwurfes Stellung genommen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgemäß, nach der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Dietmar Wolf
Fachbereichsleiter Bau

Rechtsplan
Begründung

Anzeige von Unterhaltungsmaßnahmen gemäß Sächsischen Wassergesetz

Hiermit zeigt die Gewässermeisterei Standort Hoyerswerda folgende Unterhaltungsmaßnahmen an der Schwarzen Elster, an der Alten Elster, am Hoyerswerdaer Schwarzwassers und an der Wudra an.

Schwarzen Elster von der Straßenbrücke Seide-winkel 896 bis Wehranlage Brischko: Deich- und Vorlandmahd, abschnittsweise Sohlkrautung bzw. Krautung der Mittelwasserböschungen, Gehölzpflegemaßnahmen

Alte Elster vom Hauptwehr Hoyerswerda bis zur Mündung in die Schwarze Elster bei der OL Neuwiese: Deich- und Vorlandmahd, Mahd Gewässerrandstreifen, abschnittsweise Sohlkrautung bzw. Krautung der Mittelwasserböschungen, Gehölzpflegemaßnahmen, Neuanpflanzungen

Hoyerswerdaer Schwarzwasser von der Mündung in die Schwarze Elster bis zum Gewässerkreuz Spohla: Deich- und Vorlandmahd, abschnittsweise Sohlkrautung bzw. Krautung der Mittelwasserböschungen, Sedimentberäumung

Wudra von der Mündung in das Hoyerswerdaer Schwarzwasser bis zur Wehranlage Brischko: Deich- und Vorlandmahd, abschnittsweise Sohl-krautung bzw. Krautung der Mittelwasserböschungen 

Voraussichtliche Bauausführung: Juli 2019 bis März 2020

Der voraussichtliche Bauausführungsbeginn für die Alte Elster im Stadtgebiet Hoyerswerda ist der Mai 2019. lnsgesamt ist für die Alte Elster im Stadtgebiet Hoyerswerda drei Pflegegänge vorgesehen.

Wir bitten um Unterstützung zur Schaffung der notwendigen Baufreiheit am Gewässer (Entfernung von Pumpen, Entnahmebauwerken, Stegen und Ähnlichem).

Zur Durchführung der Unterhaltungsarbeiten ist die Inanspruchnahme von abschnittsweise vorhandenen privaten Flächen unvermeidlich. Als gesetzliche Grundlage zur Duldung einer notwendigen Befahrung gestatten wir uns, auf die §§ 38 und 41 WHG sowie § 31 des Sächsischen Wassergesetzes hinzuweisen.

Sollte weiterer Informationsbedarf bestehen oder sollten sich zusätzliche Probleme ergeben, wenden Sie sich an die Gewässermeisterei Standort Hoyerswerda.

Sollten bis zum 05.04.2019 keine schriftlich begründeten oder zur Niederschrift gebrachten Einwände von Bürgern und Behörden in der vorgenannten Dienststelle vorliegen, werten wir dies als Zustimmung.

Christian Träber
technischer BSB StO. Hoyerswerda
Betrieb Spree/ Neiße

Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr
Gesamtbericht der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2018

Die Stadt Hoyerswerda hat als Aufgabenträger für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr und zuständige Behörde i. S. d. EU-Verordnung (EG) 1370/2007 auf ihrem Territorium gemäß Art. 7 Abs. 1 dieser Verordnung jährlich einen Gesamtbericht über die eingegangenen gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr zu veröffentlichen.

Eine Aufgabenträgerschaft der Stadt Hoyerswerda für Straßenbahn- und Eisenbahnverkehre besteht nicht. Es bestehen ausschließlich öffentliche Dienstleistungsaufträge im Bereich des Stadtbusverkehrs.

Mit Verordnung vom 05.10.2010 hat der Landkreis Bautzen der Großen Kreisstadt Hoyerswerda die Aufgabe des ÖPNV in Hoyerswerda übertragen. Mit Stadtratsbeschluss vom 28.06.2011 ist die Verkehrsgesellschaft Hoyerswerda mbH mit der Durchführung des ÖPNV betraut worden. Das Unternehmen erhält jährlich einen entsprechenden Zuschuss.

In der folgenden Übersicht sind zusammenfassend die Vertragspartner der Stadt Hoyerswerdamit ihren Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr und den dafür gewährten Ausgleichsleistungen für die Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Jahr 2018 dargestellt:

Verkehrsunternehmen:

Verkehrsgesellschaft Hoyerswerda mbH

Konzession*:

5

Fahrplan-Kilometer:

1.013.675

Ausgleichsleistung:

216.937,31 Euro

*Anzahl der Liniengenehmigungen nach §§ 42 und 43 Personenbeförderungsgesetz in Aufgabenträgerschaft der Stadt Hoyerswerda

Beurteilung der Qualität der Verkehrsleistung
Die Qualität der Leistungserbringung ist im Nahverkehrsplan des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe transparent und überprüfbar vorgegeben.

Außerdem enthält die Betrauung der Stadt Hoyerswerda mit dem Verkehrsunternehmen eindeutig definierte und überprüfbare Qualitätskriterien.

Hoyerswerda, den 02. Juli 2019

Ansprechpartner: Büro des Oberbürgermeisters
Olaf.Dominick@hoyerswerda-stadt.de


Festsetzung der Hundesteuer 2019 durch öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2019

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung

Die Steuersätze 2019 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2018 unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2019 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Diese Bekanntmachung wird auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.

Zahlungsaufforderung

Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2019 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2019 zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2019 zum 01.07.2019 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2019 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.

Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Gröger
FBL
Innerer Service und Finanzen


Festsetzung der Grundsteuer A und B für das Jahr 2019 durch öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2019

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7.August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabegesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 116) macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung

Die Hebesätze 2019 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2019 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2018 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Diese Bekanntmachung wird auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.

Zahlungsaufforderung

Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2019 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2019, zur Zahlung fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2019 zum 1.7.2019 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2019 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank
> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden
> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.

Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Gröger
FBL
Innerer Service und Finanzen


Tierbestandsmeldung 2019
Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse (TSK)
– Anstalt des öffentlichen Rechts –

Sehr geehrte Tierhalter,
bitte beachten Sie, dass Sie als Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.

Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Voraussetzung für:
– eine Entschädigung im Tierseuchenfall,
– für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung
– für die Gewährung von Beihilfen durch die Tierseuchenkasse.

Der Tierseuchenkasse bereits bekannte Tierhalter erhalten Ende Dezember 2018 einen Meldebogen per Post. Sollte dieser bis Mitte Januar 2019 nicht bei Ihnen eingegangen sein, melden Sie sich bitte bei der Tierseuchenkasse um Ihren Tierbestand anzugeben.
Tierhalter, welche ihre E-Mail Adresse bei der Tierseuchenkasse autorisiert haben, erhalten die Meldeaufforderung per E-Mail.

Auf dem Meldebogen oder per Internet sind die am Stichtag 1. Januar 2019 vorhandenen Tiere zu melden. Sie erhalten daraufhin Ende Februar 2019 den Beitragsbescheid.

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse, unabhängig davon, ob Sie Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken halten.
Darüber hinaus möchten wir Sie auf Ihre Meldepflicht bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt hinweisen.

Bitte unbedingt beachten:
Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse sowie über die Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer u. a. Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde sowie eine Übersicht über Ihre bei der Tierkörperbeseitigungsanstalt entsorgten Tiere einsehen.

Sächsische Tierseuchenkasse
Anstalt des öffentlichen Rechts
Löwenstr. 7a,
01099 Dresden
Tel: 0351 / 80608-0, Fax: 0351 / 80608-35
E-Mail: info@tsk-sachsen.de Internet: www.tsk-sachsen.de


Begrüßungsgeld für Neugeborene

Am 01.01.2018 trat die Richtlinie der Stadt Hoyerswerda zur Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Hoyerswerda in Kraft. Auf Grundlage dieser Richtlinie wird für jedes ab dem 01.07.2017 geborene Kind eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 250,00 EUR gewährt. Das Kind muss im Haushalt seiner Sorgeberechtigten leben. Die Sorgeberechtigten müssen mit Hauptwohnsitz i. S. d. § 22 Bundesmeldegesetz (BMG) seit mindestens drei Monaten vor der Geburt des Kindes und ohne Unterbrechung bis zum Tag der Antragstellung in der Stadt Hoyerswerda gemeldet sein. Die Vorsorgeuntersuchungen U1 bis U6 müssen vollständig und fristgerecht nachgewiesen werden.

Die Auszahlung des Begrüßungsgeldes erfolgt in zwei Raten von je 125,00 EUR. Die erste Rate wird nach Beantragung innerhalb von zwei Monaten nach der U5 oder bis Ende des neunten Lebensmonats ausgezahlt. Die Beantragung der zweiten Auszahlung muss innerhalb von zwei Monaten nach der U6 oder bis Ende des 14. Lebensmonats erfolgen.
Zusammen mit dem Antrag sind der Personalausweis, die Geburtsurkunde des Neugeborenen sowie die Nachweise über die erfolgten Vorsorgeuntersuchungen vorzulegen.

Die Anträge auf das Begrüßungsgeld für Neugeborene sind im Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, erhältlich bzw. stehen hier zum Download bereit:

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes unter der Telefonnummer 03571 456347 zur Verfügung.


Standortanalyse Kita – Hort

Wie bereits bei den Schulstandorten ist auch für die Kindertagesstätten und Horte in der Stadt Hoyerswerda die Entwicklungsrichtung festzuschreiben.

Stadtverwaltung und das Planungsbüro bauhoys hatten zunächst die erforderlichen Daten und Informationen zusammengetragen, aufbereitet und in einer Standortanalyse zusammengefasst. Dies bildete die Grundlage für die weitere Bearbeitung.

Die nun vorliegende Fassung der Standortanalyse zu Kinderkrippen, Kindergärten und Horten in der Stadt Hoyerswerda beinhaltet eine unter Beteiligung der freien Träger, des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Hoyerswerda, des Jugendamtes des Landkreises Bautzen sowie des Stadtelternrates erstellte Datensammlung. In Verbindung mit der Entwicklung der Einwohnerzahlen und der städteplanerischen Entwicklung ist ein anschließender Diskussionsprozess zu führen, der in einer Entscheidung zur zukünftigen Ausrichtung der Betreuungslandschaft mündet. Maßgebend werden dabei die weiterhin rückläufigen Kinderzahlen sein.

Um eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, stellen wir Ihnen hier die Analyse zur Verfügung:

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Bekanntmachungen – Wozjewjenja