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Bekanntmachungen – Wozjewjenja

Als zusätzliches Angebot werden hier – zeitlich begrenzt – ausgewählte öffentliche Bekanntmachungen oder aktuelle Beteiligungen der Öffentlichkeit dargestellt, um noch mehr Breitenwirkung zu erreichen.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Hufelandstraße / Ernst-Heim-Straße“

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellbeschlusses

Der Stadtrat hat in seiner 42. (ordentlichen) Sitzung am 24.04.2018 den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Wohngebiet Hufelandstraße / Ernst-Heim-Straße“ entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB gefasst.

Das Bebauungsplangebiet befindet sich durch den verlorengegangen Bebauungszusammenhang infolge von Stadtumbaumaßnahmen im baurechtlichen Außenbereich nach § 35 BauGB und wurde bis zum Jahr 2005 als Schulgelände genutzt. Seit dem Rückbau der Schulgebäude, des Jugendclubs und der Schulsporthalle in den Jahren 2004 bis 2008 ist das Plangebiet ohne Nutzung geblieben und inzwischen brach gefallen.

Das zu überplanende Gebiet ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Hoyerswerda in großen Teilen als Grünfläche mit der Zweckbindung „A6: landschaftsparkartige Freiflächengestaltung nach dem Gebäuderückbau“ ausgewiesen. Am Gebietsrand entlang der Hufelandstraße weist der Flächennutzungsplan einen Streifen für die Entwicklung von Wohnbauflächen aus. Für die Entwicklung des Standortes muss entsprechend den Bestimmungen des BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt werden und der Flächennutzungsplan ist im Geltungsbereich des Bebauungsplanes zu ändern. Die Entwicklung des Standortes soll dazu beitragen durch Revitalisierung der innerstädtischen Brachfläche die städtebauliche Struktur in der Neustadt zu verbessern.

Ziel der weiteren Stadtentwicklung ist auf dieser Brachfläche die Schaffung von Wohneigentum zu fördern. Hierzu ist für das Gebiet, Baurecht für einen Eigenheimstandort mit 52 Bauparzellen für Einfamilienhäuser (Einzel- oder Doppelhäuser) und eine große Bauparzelle für 4 Mehrfamilienhäuser vorzubereiten.

Es handelt sich um einen Bebauungsplan zur Innenentwicklung nach § 13a BauGB. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 304/1 und 305 aus der Flur 9, Gemarkung Hoyerswerda.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine Grundstücksgröße von ca. 41.700 m². Von dieser Fläche werden ca. 33.200 m² als Fläche für die Wohnnutzung festgesetzt. Es soll eine Grundflächenzahl von 0,4 festgesetzt werden. Daraus errechnet sich eine maximal überbaubare Grundfläche von ca. 13.300 m². Gemäß § 13 a Abs. (1) Nr. 1 BauGB besteht die Möglichkeit von einem beschleunigten Aufstellverfahren für Bebauungspläne Gebrauch zu machen, in denen eine zulässige Grundfläche von insgesamt weniger als 20.000 m² festgesetzt wird. Die im § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB benannte Voraussetzung zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens kann erfüllt werden.

Über die Vorprüfung des Einzelfalls zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird geklärt, ob mit der angestrebten Aufstellung des Bebauungsplanes keines der Vorhaben, welche in der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) aufgelistet sind, berührt ist.

Ebenso sind die geplanten neuen Wohnbaugrundstücke keine Vorhaben, die einer Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG oder sonstigem Landesrecht unterliegen.

Alle Voraussetzungen zur Anwendung des § 13a BauGB erscheinen erfüllt. Somit möchte die Stadt Hoyerswerda vom Recht, das Bebauungsplanverfahren als beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen, Gebrauch machen.

Entsprechend den Verfahrensvorschriften über die Aufstellung von Bebauungsplänen wird die geplante Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Hufelandstraße / Ernst-Heim-Straße“ hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Anlage 1 – Lage im Stadtgebiet

Anlage 2 – Geltungsbereich mit ALK (amtlicher Liegenschaftskarte) 


Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ernst-Thälmann-Straße“

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

Der vom Stadtrat der Stadt Hoyerswerda in seiner 42. (ordentlichen) Sitzung am 24.04.2018 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ernst-Thälmann-Straße“ in der Fassung vom Februar 2018 einschließlich Begründung liegt

vom 25.05.2018 bis einschließlich 25.06.2018

im Lichthof, Altes Rathaus Hoyerswerda, Markt 1

während der Dienststunden

Montag bis Mittwoch 8.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag 8.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr

 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Entsprechend den Vorgaben des § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB ist der Entwurf des Bebauungsplanes mit seiner Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dazu kann jedermann beim Fachdienst Stadtplanung des Fachbereiches Bau während der Öffnungszeiten für den Bürgerverkehr

Montag             8.30 – 12.00 Uhr
Dienstag           8.30 – 12.00 und 14.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag       8.30 – 12.00 und 14.00 – 18.00 Uhr
Freitag              8.30 – 12.00 Uhr

über den Inhalt des Bebauungsplanentwurfs in der Fassung Februar 2018 Auskunft erlangen.

Planungsziele und Planungsinhalt

Das Bebauungsplangebiet ist durch den Rückbau von ehemaligen Betriebsgebäuden auf der westlichen Straßenseite der Ernst-Thälmann-Straße in den Außenbereich gekommen. Es grenzt im Norden an den Bebauungsbestand am August-Bebel-Platz (ehemaliges Kulturhaus), im Westen an den Trassenkorridor des geplanten Museumsfließes, im Osten an die bebauten Einfamilienhausgrundstücke zwischen dem Lohsaer Weg und der Ernst-Thälmann-Straße und im Süden an die Vorfläche am Eingangsbereich zur Energiefabrik.

Ziel der Bauleitplanung für diese städtebauliche Lücke ist die Baulandausweisung für den Einfamilienhausbau. Hierzu soll Baurecht für einen kleinen Eigenheimstandort mit 5 Bauparzellen vorbereitet werden. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst Teilflächen der Flurstücke 210/2, 210/3, 210/8, 211/1 und 211/3 aus Flur 2 der Gemarkung Knappenrode. Die überplante Grundstücksfläche beträgt 12.439 m².

Es handelt sich um ein Plangebiet mit weniger als 20.000 m² zulässig überbaubare und versiegelbare Grundfläche. Die im § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB benannte Voraussetzung zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens kann erfüllt werden. Eine Überschreitung der zulässigen Grundfläche von 20.000 m² ist bei der Aufstellung des Bebauungsplanes nicht zu erwarten. Von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen, da mit der angestrebten Aufstellung des Bebauungsplanes keine Vorhaben, welche in der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgelistet sind, berührt werden. Es sind auch keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die unter § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB benannt wurden, zu erkennen. Daher wird vom Recht, das Aufstellungsverfahren im beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 2 BauGB durchzuführen, Gebrauch gemacht.

umweltbezogene Informationen

In folgende umweltbezogene Unterlagen mit wesentlichen Aussagen zum Artenschutz kann Einsicht genommen werden:

  • Bericht zur Biotoptypenerfassung 2017 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes und in seinem Umkreis von ca. 50 – 100 m

sonstige Informationen

Darüber hinaus werden folgende Unterlagen zu den Standortgegebenheiten im Plangebiet zur Einsichtnahme vorgelegt:

  • geotechnischer Bericht zur Untersuchung und Bewertung der Versickerungsfähigkeit im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
  • Gestaltungsfibel zur Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für Knappenrode
  • Karteninformationen zur Fläche des Kulturdenkmals Brikettfabrik Werminghoff

Während der Zeit der öffentlichen Auslegung kann zu den Inhalten des Entwurfes und zu seiner Begründung Stellung genommen werden. Parallel hierzu werden der Bebauungsplanentwurf mit den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen und die Begründung zum Bebauungsplanentwurf auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda http://www.hoyerswerda.de ins Internet gestellt. Auch hier können Sie sich über den Pfad <<Rathaus>> <<Bekanntmachungen>> <<Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ernst-Thälmann-Straße“ in der Fassung vom Februar 2018 >> mit den Inhalten des Bebauungsplanentwurfs vertraut machen.

Es wird darauf hingewiesen, dass

  • entsprechend § 13 Abs.3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, vom Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen wird,
  • nicht fristgemäß, nach der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können,
  • ein Antrag nach § 47 VwGO unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Anlage 1 – Satzungsentwurf vom Februar 2018

Anlage 2 – Begründung


1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Busplatz“

Öffentliche Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses

Der Stadtrat hat in seiner 42. (ordentlichen) Sitzung am 24.04.2018 den Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Busplatz“ in Knappenrode entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB gefasst.

Im Zuge der bisherigen Verfahrensführung zum Bebauungsplan „Wohngebiet Ernst-Thälmann-Straße“ hat sich gezeigt, dass mit der aktuell geplanten Wohnbaufläche die Bestimmung des § 25 Abs. 3 Sächsisches Waldgesetz (30 m Abstand zwischen Wohngebäuden und Waldrand erforderlich) nur eingehalten werden können, wenn ca. 3.000 m² Wald entfernt werden. Diese Waldfläche muss ersetzt werden. Das könnte nach einer Brachensanierung (Entfernen der alten Betonfläche des ehemaligen Busparkplatzes am Lohsaer Weg) im Bebauungsplangebiet „Am Busplatz“ geschehen. Dazu soll die Satzung des Bebauungsplans „Am Busplatz“ im Änderungsbereich (siehe Anlage 1) geändert werden. Dabei soll die bisherige Festsetzung Wohnbaufläche in die Festsetzung Waldfläche geändert werden.

Es handelt sich um eine Randlage mit räumlichem Bezug zu den bestehenden Siedlungsstrukturen am südlichen Rand des Lohsaer Weges. Die bisher geplante Entwicklung dieses Teils des Bebauungsplangebietes wird durch den hier bereits vorhandenen Waldbestand zwischen dem Lohsaer Weg und der Betonfläche des ehemaligen Busparkplatzes erschwert. Im Zuge einer Realisierung der zurzeit geplanten Wohnbaufläche müsste der bestehende Wald in einer Größe von ca. 3.200 m² ersetzt werden, weil auch hier die Bestimmungen des Sächsischen Waldgesetzes einzuhalten sind (§ 25 SächsWaldG).

Die Schließung der städtebaulichen Lücke an der westlichen Seite der Ernst-Thälmann-Straße ist für die Ortsentwicklung wichtiger, als der Erhalt der Wohnbaufläche am Lohsaer Weg. Damit erhält die Siedlungsentwicklung vom Ort in Richtung Energiefabrik Knappenrode den Vorrang.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Busplatz“ hat eine Größe von 25.700 m². Für die Bebauungsplanänderung soll das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewendet werden. Die Größe des Änderungsbereiches beläuft sich auf ca. 8.450 m². Davon entfallen 7.100 m² auf die Nutzungsart allgemeines Wohngebiet (WA). Es wurde im Änderungsbereich für die WA-Flächen eine Grundflächenzahl (GRZ) von 0,25 festgesetzt. Für die Mischbaufläche (MI) südlich des Lohsaer Weges ist einer GRZ von 0,4 bei insgesamt 8.400 m² MI-Fläche festgesetzt. Zudem wurden 4.500 m² Verkehrsfläche festgesetzt. Insgesamt liegt die zulässig überbaubare und versiegelbare Fläche im Bebauungsplan „Am Busplatz“ bei 9.635 m². Somit handelt es sich um ein Plangebiet mit weniger als 20.000 m² zulässig überbaubarer Grundfläche. Die im § 13a BauGB benannten Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB können erfüllt werden.

Es sind keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die unter § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB benannt wurden, zu erkennen. Augenscheinlich ist Vorort erkennbar, dass die angestrebte Waldaufforstung zu keinen erheblichen Umweltauswirkungen führen wird.

Ebenso sind die geplanten neuen Waldflächen keine Vorhaben, die einer Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG oder sonstigem Landesrecht unterliegen.

Alle Voraussetzungen zur Anwendung des § 13a BauGB erscheinen erfüllt. Somit möchte die Stadt Hoyerswerda vom Recht, das Bebauungsplanänderungsverfahren als beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB durchzuführen, Gebrauch machen.

Entsprechend den Verfahrensvorschriften über die Änderung von Bebauungsplänen wird die geplante 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Busplatz“ hiermit öffentlich bekanntzumachen.

Anlage 1 – Geltungsbereich mit ALK (amtlicher Liegenschaftskarte)

Anlage 2 – Luftbild mit Änderungsbereich des Bebauungsplanes

Anlage 3 – Lage im Stadtgebiet


Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages über Leistungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖPNV) an einen internen Betreiber gemäß Art. 5 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007

Zusätzliche Angaben im Rahmen der Vorabbekanntmachung Stadtverkehr Hoyerswerda

Die Stadt Hoyerswerda beabsichtigt, die Durchführung der öffentlichen Personenverkehrsdienste mit Bussen im Linienbündel „Stadtbusverkehr Hoyerswerda“ einschließlich abgehender Linien und sonstiger Teildienste an die Verkehrsgesellschaft Hoyerswerda mbH (VGH) als internen Betreiber im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gemäß Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007 für die Zeit vom 14.12.2019 bis zum 13.12.2027 direkt zu vergeben.

Auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses Nr. 0717-I-18/443/42  vom 24. April 2018 wird die Absicht der Direktvergabe im Rahmen einer Vorabbekanntmachung gemäß Art. 7 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007 und § 8a Abs. 2 PBefG am 02. Mai 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Vorabbekanntmachung definiert zugleich die mit dem beabsichtigten Dienstleistungsauftrag verbundenen Anforderungen hinsichtlich der zu bedienenden Linien, den Fahrplänen und einer Aufstellung der zu betreibenden Infrastrukturbestandteile sowie die maßgeblichen Qualitätsanforderungen. Gemäß § 8a Abs. 2 Satz 5 PBefG können die Anforderungen auch in öffentlich zugänglichen Dokumenten enthalten sein, auf die durch die Vorabbekanntmachung verwiesen wird.

Die notwendigen zusätzliche Angaben im Rahmen dieser Vorabbekanntmachung finden Sie in den nachfolgenden Dokumenten:

Stadtbuskonzept 2020 – SBK 2020

SBK  Anlage 1 Liniennetzplan Stadtbus und AST-Fahrplan u Haltestellen

SBK  Anlage 2  Linienfahrpläne

SBK Anlage 3 Haltestellen und Haltestelleneinrichtungen    


Fördervorhaben – Neugestaltung Pionierpark Knappenrode als öffentlich zugängliche Parkanlage und Begegnungsstätte für Einwohner und Besucher des Ortsteils Knappenrode

Fördervorhaben


Satzung der Großen Kreisstadt Hoyerswerda zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Krabat-Mühle“

hier: Schlussbekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB

  1. Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Krabat-Mühle“ in der Fassung vom Dezember 2017 wurde entsprechend § 10 Abs. 1 BauGB i. d. g. F. vom Stadtrat der Stadt Hoyerswerda in seiner 40. (ordentlichen) Sitzung am 27.02.2018 bestehend aus dem Teil A zeichnerische Festsetzungen (Rechtsplan) und dem Teil B textliche Festsetzungen (Anlage 1 Blätter 1 bis 7 der Bekanntmachung) als Satzung beschlossen.
  1. Der Bebauungsplan wurde im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB geändert. Im Verfahren nach § 13 BauGB wurden ausschließlich Änderungen vorgenommen, welche die Grundzüge der rechtskräftigen Bebauungsplansatzung „Krabat-Mühle“ nicht verändern.

Gemäß der Ermächtigungsgrundlage im § 13 Abs. 3 BauGB wird vom Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.

  1. Das überplante Gebiet ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Hoyerswerda als Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Krabat-Mühle“ ausgewiesen.
  1. Der Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB i. d. g. F. bekannt gemacht. Die Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplans tritt am Tage dieser Bekanntmachung in Kraft.
  1. Der geänderte Bebauungsplan und die Begründung zur 1. Bebauungsplanänderung sind im Fachbereich Bau, Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda Markt 1 niedergelegt. Jedermann kann dort im Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 1.12 während der Öffnungszeiten für den Bürgerverkehr

                        Montag             08.30 bis 12.00 Uhr

                        Dienstag           08.30 bis 12.00 und 14.00 bis 16.00 Uhr

                        Mittwoch          geschlossen, Termine nach Vereinbarung

                        Donnerstag       08.30 bis 12.00 und 14.00 bis 18.00 Uhr

                        Freitag              08.30 bis 12.00 Uhr

kostenlos in die Satzungsunterlagen einsehen und über deren Inhalt Auskunft erlangen.

Geltungsbereich:

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches der 1. Bebauungsplanänderung ist in der Anlage 1 Blatt 2 der Schlussbekanntmachung nachrichtlich wiedergegeben. Das Plangebiet befindet sich südöstlich des Ortskernes Schwarzkollm im Bereich Koselbruch. Es wird im Nordosten durch die Straße Koselbruch, im Süden und Osten durch teilweise bewaldete Flurstücke, im Westen durch landwirtschaftliche Flächen und im Südwesten durch den Feuerlöschteichgraben eingefasst..

Es beinhaltet die Flurstücke : 8/1 (vollständig), 8/4 (teilweise), 31 (teilweise) und 34/2 (vollständig) und 35/2 der Flur 3 der Gemarkung Schwarzkollm.

Hinweise:

Unbeachtlich werden nach § 215 BauGB

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Weiterhin wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Zudem gelten nach § 4 Abs. 4 Satz SächsGemO Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Das gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, der Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
  5. a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
  6. b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6


Satzung der Großen Kreisstadt Hoyerswerda zum Bebauungsplan „Wohngebiet Albrecht-Dürer-Straße“

Berichtigung der Schlussbekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB vom 21.12.2017 im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nr. 857

  1. Der Satzungsbeschluss vom 28.11.2017 zum Bebauungsplan „Wohngebiet Albrecht-Dürer-Straße“ in der Fassung vom August 2017 wurde entsprechend § 10 Abs. 1 BauGB i. d. g. F. vom Stadtrat der Stadt Hoyerswerda in seiner 41. (ordentlichen) Sitzung am 27.03.2018 aufgrund von Darstellungsfehlern auf der Anlage 1 Blatt 2 im Teil A zeichnerische Festsetzungen (Rechtsplan) aufgehoben.
  1. Der Bebauungsplan „Wohngebiet Albrecht-Dürer-Straße“ in der Fassung vom August 2017 wurde entsprechend § 10 Abs. 1 BauGB i. d. g. F. vom Stadtrat der Stadt Hoyerswerda in seiner 41. (ordentlichen) Sitzung am 27.03.2018 bestehend aus dem Teil A zeichnerische Festsetzungen (Rechtsplan) und dem Teil B textliche Festsetzungen (Anlage 1 Blätter 1 bis 6 der Bekanntmachung) erneut als Satzung beschlossen.
  1. Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Es handelt sich um ein Plangebiet für die Wiedernutzbarmachung von Stadtumbauflächen mit 9.400 m² zulässig überbaubarer und versiegelbare Grundfläche. Die im § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB benannten Voraussetzungen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens für Maßnahmen der Innenentwicklung sind erfüllt. Von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen, da mit der Aufstellung des Bebauungsplanes keine Vorhaben, welche in der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung aufgelistet sind, berührt werden. Es wurden auch keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung von Schutzgütern, die unter § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB benannt wurden, festgestellt. Gemäß der Ermächtigungsgrundlage im § 13 Abs. 3 BauGB wird vom Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
  1. Das überplante Gebiet ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Hoyerswerda als Wohnbaufläche ausgewiesen.
  1. Der Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB i. d. g. F. bekannt gemacht. Die Satzung des Bebauungsplans tritt am Tage dieser Bekanntmachung in Kraft.
  1. Der Bebauungsplan und die Begründung zum Bebauungsplan sind im Fachbereich Bau, Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda Markt 1 niedergelegt. Jedermann kann dort im Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 1.12 während der Öffnungszeiten für den Bürgerverkehr
    Montag             08.30 bis 12.00 Uhr
    Dienstag           08.30 bis 12.00 und 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch          geschlossen, Termine nach Vereinbarung
    Donnerstag       08.30 bis 12.00 und 14.00 bis 18.00 Uhr
    Freitag              08.30 bis 12.00 Uhr

kostenlos in die Satzungsunterlagen einsehen und über deren Inhalt Auskunft erlangen.

Geltungsbereich:

Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans ist in der Anlage 1 Blatt 2 der Schlussbekanntmachung nachrichtlich wiedergegeben. Das Plangebiet befindet sich westlich der Spremberger Chaussee zwischen dem Grünewaldring und der Otto-Nagel-Straße in Hoyerswerda am nordwestlichen Stadtrand der Neustadt. Es beinhaltet das Flurstück 1049/2 und Teilflächen der Flurstücke 592, 642/1, 643/1, 821, 822, 824, 1034, 1055, 1056, 1057 aus der Flur 6 der Gemarkung Hoyerswerda. Die überplanente Grundstücksfläche beträgt 17.845 m².

Hinweise:

Unbeachtlich werden nach § 215 BauGB

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Weiterhin wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Zudem gelten nach § 4 Abs. 4 Satz SächsGemO Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Das gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, der Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
  5. a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
  6. b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6


Begrüßungsgeld für Neugeborene

Am 01.01.2018 trat die Richtlinie der Stadt Hoyerswerda zur Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Hoyerswerda in Kraft. Auf Grundlage dieser Richtlinie wird für jedes ab dem 01.07.2017 geborene Kind eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 250,00 EUR gewährt. Das Kind muss im Haushalt seiner Sorgeberechtigten leben. Die Sorgeberechtigten müssen mit Hauptwohnsitz i. S. d. § 22 Bundesmeldegesetz (BMG) seit mindestens drei Monaten vor der Geburt des Kindes und ohne Unterbrechung bis zum Tag der Antragstellung in der Stadt Hoyerswerda gemeldet sein. Die Vorsorgeuntersuchungen U1 bis U6 müssen vollständig und fristgerecht nachgewiesen werden.

Die Auszahlung des Begrüßungsgeldes erfolgt in zwei Raten von je 125,00 EUR. Die erste Rate wird nach Beantragung innerhalb von zwei Monaten nach der U5 oder bis Ende des neunten Lebensmonats ausgezahlt. Die Beantragung der zweiten Auszahlung muss innerhalb von zwei Monaten nach der U6 oder bis Ende des 14. Lebensmonats erfolgen.
Zusammen mit dem Antrag sind der Personalausweis, die Geburtsurkunde des Neugeborenen sowie die Nachweise über die erfolgten Vorsorgeuntersuchungen vorzulegen.

Die Anträge auf das Begrüßungsgeld für Neugeborene sind im Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, erhältlich bzw. stehen hier zum Download bereit:

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes unter der Telefonnummer 03571 456347 zur Verfügung.


Sturmschäden in unseren Wäldern

Im Juni beginnend bis zum Sturm Friederike am 18.01.2018 kam es in Folge mehrerer Sturmereignisse zu erheblichen Schäden in den Wäldern des Landkreises Bautzen. Waren die Stürme vor Friederike noch lokal begrenzt, so hat der Sturm am 18.01.2018 landkreisweit für erhebliche Schäden in unseren Wäldern gesorgt.

Neben größeren flächigen Brüchen und Würfen sind zahlreiche Einzelbäume und Baumgruppen aufzuarbeiten. Der Schaden durch den Sturm ist im Nadelholz nur der Anfang des Problems. Das Nadelsturmholz bietet den im Frühjahr ausfliegenden Borkenkäfern einen idealen Brutraum. Bei günstigen Bedingungen kann sich innerhalb von zwei Monaten die nächste Käfergeneration entwickeln und anschließend an den benachbarten Nadelbäumen neue und noch größere Schäden anrichten. Deshalb ist eine rasche und konsequente Aufarbeitung des Sturmholzes, vor allem der Baumarten Fichte und Lärche, bis spätestens Ende Mai, und Abfuhr des Holzes aus dem Wald, auch im Interesse des Waldbesitzers und seiner Grundstücksnachbarn erforderlich.

Nur durch eine Kontrolle der Bestände lässt sich das genaue Schadausmaß feststellen. Das ist Aufgabe der Waldbesitzer. Dabei kann bereits Kontakt mit Nachbarwaldbesitzern aufgenommen werden, um die Schäden gemeinsam beseitigen zu lassen.

Vor allem entlang öffentlicher Verkehrswege, und in der Nähe von Gebäuden und Erholungseinrichtungen am und im Wald sind Sie als Waldbesitzer gefordert. Dabei ist zu kontrollieren, ob von ihrem Eigentum Gefahren für die angrenzenden Flächen ausgehen. Werden dabei Gefahren erkannt, müssen diese unverzüglich beseitigt werden.

Sicheres Arbeiten im Wald

Die Aufarbeitung stellt die Waldbesitzer vor erhebliche Herausforderungen, denn die Aufarbeitung von Sturmholz ist außerordentlich gefährlich. Waldbesitzer, die keine Erfahrung mit der Aufarbeitung von Sturmholz haben, sollten auf die Hilfe von professionellen Forstunternehmern zurückgreifen oder sich zumindest vor Beginn der Arbeiten intensiv zur Arbeitssicherheit schulen lassen.

Zahlreiche Schwierigkeiten und Gefahren sind durch den Forstwirt zu beachten:

  • schlechte Begehbarkeit und Gefahr durch umschlagende Wurzelteller,
  • Holz in Spannung, angeschobene Bäume, hängende Kronenteile, wipfellose Schaftstücke und gesplittertes Holz,
  • unübersichtlich übereinander liegende Bäume.

Folgende Mindestforderungen sind entsprechend der Unfallverhütungsvorschriften einzuhalten:

  • Tragen eines Schutzhelmes mit Gehör- und Gesichtsschutz,
  • Arbeitsjacke mit Signalfarbe im Schulterbereich,
  • Arbeitshose mit Schnittschutzeinlage, Schutzschuhwerk und Arbeitshandschuhe,
  • bei Regen und Nässe Wetterschutzkleidung sowie bei Kälte Faserpelzbekleidung und Funktionsunterwäsche,
  • sicherheitsbewusstes, überlegtes und besonnenes Arbeiten nach gründlicher Beurteilung der möglichen Gefahren.

Eine Aufarbeitung des Schadholzes mittels Harvester sollte aufgrund der höheren Arbeitssicherheit dem motormanuellen Verfahren vorgezogen werden. Hinweise zu Fragen der Holzvermarktung und zur Koordinierung des Einsatzes durch Forstunternehmen geben auch die Revierleiter vom Staatsbetrieb Sachsenforst:

https://www.sbs.sachsen.de/forstbezirke-7283.html

Jeder Waldbesitzer ist gut beraten, möglichst zügig zu beginnen und die Wintermonate zur Aufarbeitung des Schadholzes zu nutzen. Situationsabhängig kann es notwendig werden, dass die untere Forstbehörde an einige Waldbesitzer herantritt.

Weitere Hinweise

Bitte beachten Sie: Waldbesitzer von Förderflächen haben Schäden an diesen Flächen umgehend, d. h. binnen 15 Arbeitstagen nach Bekanntwerden, dem Staatsbetrieb Sachsenforst (Obere Forst- und Jagdbehörde, Außenstelle Bautzen, Paul-Neck-Str. 127, 02625 Bautzen) schriftlich mitzuteilen. Auskünfte über Fördermöglichkeiten erteilen Ihnen die Mitarbeiter des Staatsbetriebes Sachsenforst.

Auch steuerlich haben Holznutzungen infolge höherer Gewalt (z.B. Sturm) Besonderheiten. So gibt es ermäßigte Steuersätze nach § 34b EStG, die unter bestimmten Voraussetzungen anwendbar sind. Die Vordrucke finden sie unter http://www.steuern.sachsen.de/15879.html (unter „Mitteilung über Holznutzungen infolge höherer Gewalt“).

Für Rückfragen stehen wir Ihnen zur Verfügung:
Landratsamt Bautzen
Wald, Natur, Abfallwirtschaft
Garnisonsplatz 6, 01917 Kamenz
03591 5251-68001
wna@lra-bautzen.de
http://www.landkreis-bautzen.de/1419.html

Merkblatt für Waldbesitzer


Standortanalyse Kita – Hort

Wie bereits bei den Schulstandorten ist auch für die Kindertagesstätten und Horte in der Stadt Hoyerswerda die Entwicklungsrichtung festzuschreiben.

Stadtverwaltung und das Planungsbüro bauhoys hatten zunächst die erforderlichen Daten und Informationen zusammengetragen, aufbereitet und in einer Standortanalyse zusammengefasst. Dies bildete die Grundlage für die weitere Bearbeitung.

Die nun vorliegende Fassung der Standortanalyse zu Kinderkrippen, Kindergärten und Horten in der Stadt Hoyerswerda beinhaltet eine unter Beteiligung der freien Träger, des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Hoyerswerda, des Jugendamtes des Landkreises Bautzen sowie des Stadtelternrates erstellte Datensammlung. In Verbindung mit der Entwicklung der Einwohnerzahlen und der städteplanerischen Entwicklung ist ein anschließender Diskussionsprozess zu führen, der in einer Entscheidung zur zukünftigen Ausrichtung der Betreuungslandschaft mündet. Maßgebend werden dabei die weiterhin rückläufigen Kinderzahlen sein.

Um eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, stellen wir Ihnen hier die Analyse zur Verfügung:


Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2018

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7.August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S.  2794) in Verbindung mit § 7 Abs. 3 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418; 2005 S. 306), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 504), macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Hebesätze 2018 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Diese Bekanntmachung wird am 18.01.2018 im Hoyerswerdaer Amtsblatt veröffentlicht.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2018 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2018, zur Zahlung fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2018 zum 1.7.2018 fällig.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2018 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank

> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden

> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.
Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.


Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2018

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung
Die Steuersätze 2018 für das Halten von einem Hund / mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2017 unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2018 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2017 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Die Veröffentlichung dieser Bekanntmachung erfolgt im Hoyerswerdaer Amtsblatt vom 18.01.2018.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Zahlungsaufforderung
Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes / mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2018 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2018 zur Zahlung fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2018 zum 01.07.2018 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2018 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank

> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden

> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe der Steuernummer. Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.

Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

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Bekanntmachungen – Wozjewjenja