750 Jahre Hoyerswerda Logo

Hoyerswerda

Hoyerswerda
18°
10°
SO
9°
MO
15°
DI
Menu

Bekanntmachungen – Wozjewjenja

Als zusätzliches Angebot werden hier – zeitlich begrenzt – ausgewählte öffentliche Bekanntmachungen oder aktuelle Beteiligungen der Öffentlichkeit dargestellt, um noch mehr Breitenwirkung zu erreichen.     

Fundsachen April

In der Zeit vom 01.04.2022 bis 30.04.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 29er Herrenfahrrad „SR Sontours“, Farbe grau, 24-Gang-Shimano-Shift-Schaltung,
– 26er MTB „Sprick“, Farbe blau mit gelber Schrift und weißem Aufkleber, 21-Gang-Sram-Schaltung,
– 26er Cross-Trekkingrad „Ballistic“, Farbe schwarz/blau, 3-Gang-Sram-Speed-Schaltung, mit Codierung,
– 26er E-Bike „Urban City“ von Leviatec, Farbe rot/silber, Tiefeinstieg, mit Korb,
– 26er Damenfahrrad „Mifa“, Farbe rot/weiss, 7-Gang-Shimano-Schaltung,
– 26er Damenfahrrad „Hercules“ Farbe rotbraun, 3-Gang-Torpedo-Schaltung,

bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– zwei Schlüssel am roten Schlüsselband „100 Jahre Ehrmann“ sowie ein Flaschenöffner,
– vier Schlüssel am Ring, davon zwei Schlüssel „Burgwächter“ und ein Schlüssel mit schwarzer Kappe,

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wiedererkennen, melden sich bitte bis zum 31.10.2022 im Bürgeramt. Des Weiteren verweisen wir auf die Versteigerungsauktion von Fundfahrrädern im Monat Mai 2022, zu finden im Internet unter www.zoll-auktion.de.

Bekanntmachung einer Ausschreibung des Staatsbetriebes Immobilien- und Baumanagement: Veräußerung Aneignungsrecht Herrenloses Flurstück Nr. 18/9 Klein Neida Flur 1

Der Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, Geschäftsbereich Zentrales Flächenmanagement, beabsichtigt die zeitnahe Veräußerung des Aneignungsrechtes am herrenlosen Flurstück Nr. 18/9 der Gemarkung Klein Neida Flur 1 (Erholungsfläche).

Exposé Klein Neida (Kurz)
Informationen zum Verfahren bei Immobilienverkäufen

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Hoyerswerda über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. S6 „Ferienhäuser KRABAT-Mühle“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie zur parallelen Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet „Lauta-Hoyerswerda-Wittichenau“

Der vom Stadtrat der Stadt Hoyerswerda in seiner Sitzung am 29.03.2022 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. S6 „Ferienhäuser KRABAT-Mühle“ in der Fassung vom Januar 2022, einschließlich der Begründung, dem Umweltbericht, und den umweltbezogenen Stellungnahmen liegt

vom 21.04. bis einschließlich 20.05.2022

im Erdgeschoss des Alten Rathauses Hoyerswerda, Markt 1 während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Parallel hierzu ist der Planentwurf hier online sowie im Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen einsehbar.

Der Planentwurf enthält im Teil der Begründung einen Umweltbericht. Der Umweltbericht enthält grundsätzliche Aussagen zu Auswirkungen auf vorhandene Schutzgebiete, Tiere und Pflanzen, den vorhandenen Wald, Bodenarten, Klima und Lufthygiene, Orts- und Landschaftsbild. Weiterhin ist die Prüfung von Alternativstandorten enthalten.

Zur Bewertung der naturräumlichen Ausstattung des Gebietes wurde ein Artenschutzfachbeitrag gefertigt. Dieser enthält Angaben zu im Gebiet vorkommenden wertgebenden streng geschützten Brutvögeln, Säugetieren einschließlich Fledermäusen Amphibien und Reptilien sowie Schmetterlingen, Libellen und weiteren Insekten. Der Artenschutzfachbeitrag vom 10.08.2021 liegt ebenfalls zur Einsichtnahme bereit.

In den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen wurde insbesondere auf die Lage des Plangebietes im Landschaftsschutzgebiet „Lauta-Hoyerswerda-Wittichenau“ sowie im vorhandenen Wald hingewiesen. Diese Belange werden im Umweltbericht besonders gewürdigt.

Während der Zeit der öffentlichen Auslegung kann von Jedermann zu den Inhalten des Planentwurfes Stellung genommen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgemäß, nach der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Dietmar Wolf
Fachbereichsleiter Bau                         

A_Planzeichnung
B_Textliche Festsetzungen
C_Begründung
D_AFB
umweltbezogene Stellungnahmen                                                                      

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Hoyerswerda über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. BM6 „PV- Anlage Bröthen“ nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Der Planentwurf zum Bebauungsplan Nr. BM6 „PV- Anlage Bröthen“ in der Fassung vom 25.03.2022, einschließlich der Begründung und Umweltbericht liegt

vom 21.04. bis einschließlich 20.05.2022

im Erdgeschoss des Alten Rathauses in Hoyerswerda, Markt 1 während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Parallel hierzu ist der Planentwurf hier online sowie im Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen einsehbar.

Der Planentwurf enthält im Teil der Begründung einen Umweltbericht. Der Umweltbericht enthält grundsätzliche Aussagen zu Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen, Bodenarten, Klima, Wasserhaushalt, Orts- und Landschaftsbild sowie die Ermittlung des Kompensationsbedarfes einschließlich der Maßnahmen zum naturschutzrechtlichen Ausgleich.

Während der Zeit der öffentlichen Auslegung kann von Jedermann zu den Inhalten des Planentwurfes Stellung genommen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgemäß, nach der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Dietmar Wolf                                                                                                   
Fachbereichsleiter Bau      

A_Planzeichnung
B_textliche Festsetzungen
C_Begründung                                                                                         

Fundsachen März

In der Zeit vom 01.03.2022 bis 31.03.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 29er MTB „Ghost – Kato Advenced“, Farbe silber mit rot-schwarzer Aufschrift, 16-Gang-Shimano-Schaltung,
– 28er Tiefeinsteiger „Prophete“, Farbe silber, 3-Gang-Sram-Schaltung,
– 27,5er MTB „Toxic“ von Galano, Farbe rot/schwarz, 21-Gang-Shimano-Revo-Shift-Schaltung,
– 26er MTB „Sprick“, Farbe blau mit gelber Schrift und weißen Aufkleber, 21-Gang-Sram-Schaltung,
– 26er Damenfahrrad „Jaguar“, Farbe grün-metallic, 3-Gang-Torpedo-Schaltung, mit Codierung,
– 26er Damenfahrrad „Rixe“, Farbe rot, 3-Gang-Torpedo-Schaltung, Schutzbleche mit rot-schwarzen Streifen,

bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– Autoschlüssel „VW“ mit einklappbarer Fernbedienung, zwei kleine Schlüssel sowie Transponder an schwarzer Schlüsseltasche,  
– zwei SI-Schlüssel am Ring mit silberfarbenen Karabiner sowie extra 3 kleine schwarze Schlüssel am Ring,
– zwei Schlüssel „CES“ am Ring,
– zwei Schlüssel an grauer Schlüsseltasche “Torpedo-Gruppe“ mit Metallanhänger „Buchstabe mit Engel“,
– Brille aus Kunststoff, Farbe weiß/blau/schwarz (am 07.03.2022 im Wartebereich Bürgeramt liegengelassen),
– Plastetüte „Karstadt“, Farbe weiß mit Spielzeug, u. a. Autos, Kuscheltiere sowie eine Kindertischlampe,
– Kopfhörer „Philips“, Farbe schwarz
– Sportuhr „Polar F 17“ mit viereckigem silbernen Ziffernblatt und schwarzem Armband,
– ein Paar Lederhandschuhe „CAMEL“ für Herren, Farbe schwarz mit Druckknopf, Gr. L,
– Schuhe Marke „Vans“, Gr. UK 7, Fb. braun/rosa/beige-kariert,
– Fahrradhelm für Kinder, Gr. 49-54 cm, Farbe blau/silber/weiß,  (gefunden auf dem Spielplatz Bonhoeffer-Str. )

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB).
Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel).

Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wiedererkennen, melden sich bitte
bis zum 30.09.2022 im Bürgeramt.

Des Weiteren verweisen wir auf die Versteigerungsauktion von Fundfahrrädern im Monat April 2022,
zu finden im Internet unter www.zoll-auktion.de.

Fundsachen Februar

In der Zeit vom 01.02.2022 bis 28.02.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 28er Damenfahrrad, Farbe dunkelgrau-metallic, 24-Gang-Alivio-Shimano-Schaltung, mit Federung,
– 27,5er MTB „Cube Access“, Farbe schwarz/pink, 28-Gang-Shimano-Speed-Schaltung, Hohlkammerfelgen,
– 26er Herrenfahrrad „BTK Olympus“, Farbe schwarz/türkis, ohne Gangschaltung,
– Fahrradanhänger aus Kunststoff, Farbe schwarz mit gelbem Griff und schwarz-gelben Rädern,
– sechs Schlüssel an schwarzer Tasche „Autoland Senftenberg“, davon ein Autoschlüssel „Renault“,
– einzelner Schlüssel „ABUS – VBH“, viereckig mit Loch,
– ein Autoschlüssel „Volvo“ einklappbar mit Fernbedienung, Farbe grau sowie Plüschanhänger „Smiley“,
– zwei kleine Schlüssel am Ring mit rotem Kunststoffanhänger „Mammoet“
– ein Schlüssel „IKON“ am Ring mit einigen Anhängern, u. a. ein orangefarbenes Schild „Müller“,
– acht Schlüssel am Ring, davon ein Schlüssel „Firma Domke“ sowie fünf kleine Schlüssel,
– zwei Schlüssel mit schwarzer Kappe am Ring, davon ein kleiner Schlüssel.

Ebenfalls abgegeben wurden Fundsachen von „Globus“ (welche bereits in den Vormonaten vergessen wurden) u.a. Mützen, Handschuhe, Modeschmuck, Brillen und folgende Schlüssel:

– vier Schlüssel am Ring, davon zwei Schlüssel „Firma Domke“ sowie ein Schlüssel mit schwarzer Kappe,
– zwei Schlüssel am Ring sowie ein Schlüssel „Firma „Security“ als Flaschenöffner,
– zwei Schlüssel am Ring mit Karabiner, davon ein Schlüssel mit schwarzer Kappe,
– zwei kleine Schlüssel am breiten kurzen orangefarbenen Schlüsselband „Konrad Zuse“,
– zwei kleine Schlüssel am Ring,
– einzelner Schlüssel „DOM“ an farbiger Stoffschlaufe,
– einzelner SI-Schlüssel „WinkHaus“,
– ein kleiner Schlüssel am Ring.

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB).
Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel).

Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wieder erkennen, melden sich bitte
bis zum 31.08.2022 im Bürgeramt.

Fundsachen Januar

In der Zeit vom 01.01.2022 bis 31.01.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 28er Damenfahrrad „Phil Roggers“, Farbe blau mit Aufkleber, 7-Gang-Nexus-Schaltung, mit 2 Körben,
– 28er Damenfahrrad „Curtis“, Farbe grau-weiss, 7 Gang Nexus-Schaltung, mit Korb,
– 28er Damenfahrrad „Ben Tucker“, Farbe blau-silber, 3-Gang-Schaltung,
– 26er Damenfahrrad „Konsul“, Farbe lila, ohne Gangschaltung,
– Fahrradrahmen „Cube“, Farbe blau-weiß,

  bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– zwei SI-Schlüssel am Ring mit blauem Schild „13“,
– zwei SI-Schlüssel mit viereckigem Kopf am Ring, davon ein Schlüssel von Firma „Domke“,
– einzelner Schlüssel „Keso“ am schwarzen Kabelbinder,
– Rucksack „VANKYO“, Farbe schwarz mit schwarzem Seesack. 

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wieder erkennen, melden sich bitte bis zum 31.07.2022 im Bürgeramt.

Weitergabe von Einwohnerdaten

Das Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda darf nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) Einwohnerdaten von Alters- und Ehejubilaren der Presse, dem Rundfunk oder anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70., jeden fünfte weiteren Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeden folgenden Geburtstag begehen. Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum feiern.

Eine Veröffentlichung bzw. Herausgabe von Einwohnerdaten darf nicht erfolgen, soweit der Betroffene der Veröffentlichung seiner Daten widersprochen hat bzw. eine Auskunftssperre besteht.

Einwohner, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, werden gebeten, dies dem Fachbereich Bürgeramt, Fachgruppe Bürgerservice, Dillinger Straße 1, schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Bürgeramt unter der Telefon- Nr.: 456342 zur Verfügung.

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2022

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7. August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2931) in Verbindung mit § 7 Abs. 4 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 116), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 17 des Gesetzes vom 05. April 2019 (SächsGVBl. S. 245), macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung

Die Hebesätze 2022 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2022 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2021 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Diese Bekanntmachung wird am 13.01.2022 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.

Zahlungsaufforderung

Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2022 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2022, zur Zahlung fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2022 zum 1.7.2022 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2022 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank

> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden

> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe des Kassenzeichens (Steuernummer). Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.

Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 13.01.2022

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2022

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung

Die Steuersätze 2022 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2021 unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2022 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2021 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Diese Bekanntmachung wird am 13.01.2022 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.

Zahlungsaufforderung

Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2022 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2022 zur Zahlung fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2022 zum 01.07.2022 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2022 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank

> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden

> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe des Kassenzeichens (Steuernummer). Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.

Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 13.01.2022

Fundsachen Dezember 

In der Zeit vom 01.12.2021 bis 31.12.2021 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 28er Damenfahrrad „City Comfort „, Farbe dunkelgrün, 6-Gang-Sram-Schaltung, Korb mit Stoff ausgelegt,
– 28er Damenfahrrad „Aquarius“, Farbe lila, Vordergabel blau, 5-Gang-Shimano-SIS-Schaltung,
– 28er Damenfahrrad „Cult comfort“, Farbe gelb mit Dekor, 3-Gang-Sram-Schaltung,
– 28er Damenfahrrad „Triumph -Tourensport“, Farbe orange, 3-Gang-Shimano-Schaltung, mit Lederhandgriffe, 
– 26er MTB „MC Kenzie – Hill 400“, Farbe weiß/blau/rot, 21-Gang-Shimano-Schaltung, mit Hohlkammerfelgen,
– 26er Herrenfahrrad „Teuto-Bike“, Farbe grün, FIN: 173121, ohne Gangschaltung,

bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– Rucksack „adidas“, Farbe schwarz/weiß mit zwei Paar Schuhen, Ladekabel und schwarze Mappe „Opel“,
– Autoschlüssel „VW Keyless GO“, Farbe schwarz/silber,
– sieben längliche Schlüssel am Ring, davon zwei Schlüssel brauner Plaste, drei Schlüssel mit eckigem Kopf,
Sonnenbrille mit Kunststoffgestell, Farbe weiß/silbern,
– ein Paar Handschuhe aus Wolle, Farbe hellbraun.

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wiedererkennen, melden sich bitte spätestens bis zum 30.06.2022 im Bürgeramt.

Bekanntmachung der Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Hoyerswerda „Grünewaldring“

Der Stadtrat der Stadt Hoyerswerda hat die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Grünewaldring“ in der Fassung vom Oktober 2021 in der öffentlichen Sitzung am 30.11.2021 als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan, einschließlich Begründung ist im Fachbereich Bau, Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda Markt 1 niedergelegt.

Wegen der im Zuge der COVID-19-Pandemie bundesweit verfügten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen ist die physische Einsichtnahme in die Planunterlagen nur nach Terminvereinbarung unter Tel. 03571/ 456510 im Alten Rathaus, Markt 1 in Hoyerswerda möglich.
Bezüglich der COVID-19 Maßnahmen weisen wir Sie auf die Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften (Tragen eines Mund- und Nasenschutzes, Abstandregeln zu anderen Personen) beim Betreten der Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung Hoyerswerda hin.

Zusätzlich ist der Bebauungsplan auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda https://www.hoyerswerda.de/stadtleben/stadtentwicklung/fnp-bauleitplaene/ einsehbar.

Hinweise:

Unbeachtlich werden nach § 215 BauGB

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Weiterhin wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Nach § 4 Abs. 4 Satz1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.

Das gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Hoyerswerda, den 22.12.2021

Torsten Ruban-Zeh
Oberbürgermeister

Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse – Tierbestandsmeldung 2022

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Hoyerswerda über die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. BM4 „Neue Straße“

Der Stadtrat der Stadt Hoyerswerda hat die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. BM4 „Neue Straße“ in der Fassung vom März 2021 in der öffentlichen Sitzung am 26.10.2021 als Satzung beschlossen.
Der Bebauungsplan, einschließlich Begründung ist im Fachbereich Bau, Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda Markt 1 niedergelegt.
Zusätzlich ist der Bebauungsplan auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda https://www.hoyerswerda.de/stadtleben/stadtentwicklung/fnp-bauleitplaene/ einsehbar.

Hinweise:

Unbeachtlich werden nach § 215 BauGB

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Weiterhin wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Nach § 4 Abs. 4 Satz1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.

Das gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Hoyerswerda, den 18.11.2021

Änderung von Verwaltungsgebühren

Mit Veröffentlichung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 35/2021 am 30.09.2021 ist das 10. Sächsische Kostenverzeichnis am 01.10.2021 in Kraft getreten. Damit erhöhen sich die Kosten der Mahnung einer Forderung von 5,00 € auf 8,00 €. Darüber hinaus wurde eine neue Tarifstelle für die Vollstreckungsankündigung in Kraft gesetzt. Auf dieser Grundlage wird, für die auf eine ergebnislose Mahnung folgende Ankündigung der Zwangsvollstreckung, eine Gebühr von 8,00 € erhoben.

Bitte beachten Sie weiterhin Ihre Fälligkeiten, bzw. nutzen die Vorteile des SEPA- Lastschriftverfahrens.                                                                                    

Fördervorhaben – Neugestaltung des Spielplatzes Rabennest in 02977 Hoyerswerda OT Schwarzkollm

Fördervorhaben – Neugestaltung des Spielplatzes Dorfaue in 02977 Hoyerswerda OT Zeißig

Information des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen zu Projekt in Braunkohlerevieren

Projekt zur Erfassung der Zeugnisse der Braunkohleindustrie im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier gestartet

Die Bundesregierung hat im August 2020 das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verabschiedet. Dieses hat das Ziel, die vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen zu fördern und den dortigen Strukturwandel zu begleiten.

Vor diesem Hintergrund führen das Landesamt für Denkmalpflege Sachsen (LfD) und das Landesamt für Archäologie Sachsen (LfA) ein zweijähriges interdisziplinäres Erfassungsprojekt in den beiden sächsischen Braunkohlerevieren durch. Das Untersuchungsgebiet umfasst für das Lausitzer Revier die Landkreise Bautzen und Görlitz und für das Mitteldeutsche Revier die Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie die Stadt Leipzig. Von Juni 2021 bis Juni 2023 wird die bergbaubedingte Kulturlandschaft mit ihren prägenden materiellen Zeugnissen erfasst. Diese sollen dann als Grundlage für Konzepte zur Nachnutzung der Anlagen dienen, um das industriekulturelle Erbe Sachsens zu erhalten. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Kultur und Medien finanziert und erfolgt in Kooperation mit den gleichzeitig stattfindenden Erfassungen in den Braunkohlerevieren in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen.

Das Projekt beinhaltet die beschreibende, fotografische und kartographische Erfassung sowie die kulturhistorische Bewertung von baulichen und technischen Zeugnissen, die in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang mit der Kohle- und Energieindustrie entstanden und die Entwicklung der Region nachhaltig prägen. Alle baulichen und technischen Zeugnisse dieses Wirtschaftszweiges werden untersucht: von den Tagebauen mit ihren Tagebaugroßgeräten, Abraumhalden und Anlagen der Wasserhaltung bis zu den Kraftwerken und anderen Anlagen der Stromerzeugung und -verteilung, von der Braunkohleveredelung, also der Brikett-, Kohlestaub- und Koksherstellung bis zu den hierfür erforderlichen Transporteinrichtungen auf Schienen oder Straßen. Aber auch der Werkssiedlungsbau, Verwaltungs- und Kulturbauten sowie die Entwicklung des geografischen Raums in Folge der Devastierung berücksichtigt werden.

Standorte der Projektarbeit sind:

  • für das Lausitzer Revier der Standort Weißwasser
    Projektleiterin des fünf Mitarbeiter umfassenden Teams ist Frau Nora Wiedemann
  • für das Mitteldeutsche Revier der Standort Borna
    Projektleiter des sechs Mitarbeiter umfassenden Teams ist Herr Dr. Nils Schinker

Aufruf:
Hinweise zu relevanten Objekten, Ansprechpartnern vor Ort und Literaturempfehlungen nehmen die Projektleitern gern entgegen: nora.wiedemann@lfd.sachsen.de oder 0173 70 41 317 (Lausitzer Revier) und nils.schinker@lfd.sachsen.de oder 0173-7041364 (Mitteldeutsches Revier).

Weiterführende Links: Denkmalpflege in Sachsen  (https://www.denkmalpflege.sachsen.de/)

Sie können diese Information auch online ansehen unter: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/255108

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 der Großen Kreisstadt Hoyerswerda

Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung

Seit 01.07.2011 kann man sich für den freiwilligen Wehrdienst verpflichten. Die Meldebehörden haben gemäß § 58c Abs. 1 Satz 1 Wehrpflichtgesetz jährlich Familienname, Vornamen und gegenwärtige Anschrift von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung zu übermitteln. Von dort wird den Betroffenen Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften zugesandt.

Die Zusendung des Informationsmaterials erfolgt nur an diejenigen, die der Weitergabe ihrer Daten nicht widersprochen haben. Bis zum 01.03.2021 können die betroffenen Frauen und Männer des Geburtsjahrganges 2004 von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen. Sie werden gebeten, dies dem Bürgeramt/ Bürgerservice, Dillinger Straße 1, schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die MitarbeiterInnen des Bürgeramtes unter der Telefon-Nr. 456354 zur Verfügung.

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses des zweiten Wahlgangs zur Wahl des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 20. September 2020

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Oberbürgermeisterwahl der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 6. September 2020

Begrüßungsgeld für Neugeborene

Am 01.01.2018 trat die Richtlinie der Stadt Hoyerswerda zur Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Hoyerswerda in Kraft. Auf Grundlage dieser Richtlinie wird für jedes ab dem 01.07.2017 geborene Kind eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 250,00 EUR gewährt. Das Kind muss im Haushalt seiner Sorgeberechtigten leben. Die Sorgeberechtigten müssen mit Hauptwohnsitz i. S. d. § 22 Bundesmeldegesetz (BMG) seit mindestens drei Monaten vor der Geburt des Kindes und ohne Unterbrechung bis zum Tag der Antragstellung in der Stadt Hoyerswerda gemeldet sein. Die Vorsorgeuntersuchungen U1 bis U6 müssen vollständig und fristgerecht nachgewiesen werden.

Die Auszahlung des Begrüßungsgeldes erfolgt in zwei Raten von je 125,00 EUR. Die erste Rate wird nach Beantragung innerhalb von zwei Monaten nach der U5 oder bis Ende des neunten Lebensmonats ausgezahlt. Die Beantragung der zweiten Auszahlung muss innerhalb von zwei Monaten nach der U6 oder bis Ende des 14. Lebensmonats erfolgen.
Zusammen mit dem Antrag sind der Personalausweis, die Geburtsurkunde des Neugeborenen sowie die Nachweise über die erfolgten Vorsorgeuntersuchungen vorzulegen.

Die Anträge auf das Begrüßungsgeld für Neugeborene sind im Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, erhältlich bzw. stehen hier zum Download bereit:

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes unter der Telefonnummer 03571 456347 zur Verfügung.


Standortanalyse Kita – Hort

Wie bereits bei den Schulstandorten ist auch für die Kindertagesstätten und Horte in der Stadt Hoyerswerda die Entwicklungsrichtung festzuschreiben.

Stadtverwaltung und das Planungsbüro bauhoys hatten zunächst die erforderlichen Daten und Informationen zusammengetragen, aufbereitet und in einer Standortanalyse zusammengefasst. Dies bildete die Grundlage für die weitere Bearbeitung.

Die nun vorliegende Fassung der Standortanalyse zu Kinderkrippen, Kindergärten und Horten in der Stadt Hoyerswerda beinhaltet eine unter Beteiligung der freien Träger, des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Hoyerswerda, des Jugendamtes des Landkreises Bautzen sowie des Stadtelternrates erstellte Datensammlung. In Verbindung mit der Entwicklung der Einwohnerzahlen und der städteplanerischen Entwicklung ist ein anschließender Diskussionsprozess zu führen, der in einer Entscheidung zur zukünftigen Ausrichtung der Betreuungslandschaft mündet. Maßgebend werden dabei die weiterhin rückläufigen Kinderzahlen sein.

Um eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, stellen wir Ihnen hier die Analyse zur Verfügung:

Nach oben

Bekanntmachungen – Wozjewjenja