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Bekanntmachungen – Wozjewjenja

Als zusätzliches Angebot werden hier – zeitlich begrenzt – ausgewählte öffentliche Bekanntmachungen oder aktuelle Beteiligungen der Öffentlichkeit dargestellt, um noch mehr Breitenwirkung zu erreichen.

Bekanntmachung des Wochenmarktes, 4. Quartal 2022

Auf der Grundlage der gültigen Marktsatzung vom 19.06.1995, zuletzt geändert durch die 6. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 02.12.2009, schreibt die Stadt Hoyerswerda den Wochenmarkt aus:

Lausitzer Platz              Dienstag, Donnerstag                  08:00 – 18:00 Uhr
                                                             Samstag                      07:30 – 12:30 Uhr

Markt Altstadt              Montag, Mittwoch, Freitag          08:00 – 18:00 Uhr

Bitte beachten Sie: Der Wochenmarkt auf dem Markt Altstadt fällt vom 05.12.2022 bis 12.12.2022 auf Grund des Teschenmarkts aus.

Als Sortimente werden die im § 67 Abs. 1 der Gewerbeordnung benannten Waren zugelassen. Sie umfassen:

  • Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer Getränke
  • Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
  • Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.

Für die Beurteilung der Anträge benötigen wir folgende Angaben bzw. Unterlagen:

  • Art des Sortimentes
  • Platzbedarf
  • Anschrift des Bewerbers
  • Kopie der Gewerbeanmeldung bzw. Reisegewerbekarte
  • Angaben zum Standplatz
  • Angabe der Markttage

Anträge auf Platzzuweisung sind bis zum 30.09.2022 an die Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Bürgeramt / Fachgruppe Bürgerservice / Fachdienst Gewerbe/Märkte, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, zu richten. Vorher eingegangene Anträge ordnet der Fachbereich Bürgeramt dieser Ausschreibung zu. Die Vergabe der Standplätze erfolgt unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Standflächen.

Fundsachen August

In der Zeit vom 01.08.2022 bis 31.08.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 28er Herren-E-Bike „Prophete“ von „Diamant“, Farbe komplett schwarz, 24-Gang-Shimano-Schaltung,
– 28er Damenfahrrad „Mifa“, Farbe vorher weiß, grün übersprüht, 3-Gang-Nexus-Schaltung, mit Korb,
– 26er MTB „Speed Fire – ATB Teens“, Farbe weiß-schwarz, 3-Gang-Nexus-Schaltung,

 bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– Rucksack „Deuter“, Farbe schwarz/grau mit zwei Schlüsselbunde am Ring, Netzteil, USB-Stick, u.a.
– vier Schlüssel am Ring, davon ein Schlüssel mit rotem Punkt markiert (gefunden am 21.05.2022)
Brillenetui, buntgestreift (am 15.08.2022 an der Infothek des Bürgeramts liegengelassen)
Basecap „Mc Kinley“, olivgrün (am 01.08.2022 im Warteraum des Bürgeramts liegengelassen)

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wiedererkennen, melden sich bitte spätestens bis zum 28.02.2023 im Bürgeramt.

Anzeige von Unterhaltungsmaßnahmen an Gewässern II. Ordnung der Stadt Hoyerswerda gemäß Sächsischem Wassergesetz

In der Zeit vom September bis Dezember 2022 führen die von der Stadt Hoyerswerda beauftragten Unternehmen die planmäßigen Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern II. Ordnung in der Stadt Hoyerswerda und in den Ortsteilen durch. In wasserwirtschaftlichen Bedarfsfällen (zur Sicherung des Wasserabflusses oder der Hochwasservorsorge) muss die Gewässerunterhaltung auch außerhalb dieser Zeit erfolgen.

Gemäß den gesetzlichen Regelungen der § 38 und 41 Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sowie § 31 Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) werden hiermit die Durchführung der Unterhaltungsarbeiten und die damit verbundene vorübergehende Benutzung der Anliegergrundstücke angekündigt.

Entsprechend v.g. gesetzlicher Grundlagen haben die Eigentümer, Anlieger und Hinterlieger sowie Nutzungsberechtigten der Gewässer, Deiche und Vorländer zu dulden, dass die Unterhaltungspflichtigen oder deren Beauftragte die Grundstücke betreten, befahren, vorübergehend benutzen, Kraut und Aushub ablegen, auf dem Grundstück bei Bedarf einebnen und aus ihnen bei Bedarf Bestandteile für die Unterhaltung entnehmen.

Es besteht die gesetzliche Verpflichtung der Grundstückseigentümer und -nutzer, dass die Uferbereiche und Gewässerrandstreifen in erforderlicher Breite so zu bewirtschaften sind, dass die Gewässerunterhaltung nicht beeinträchtigt wird. Als Gewässerrandstreifen gelten die zwischen Uferlinie und Böschungsoberkante liegenden Flächen sowie die hieran landseits angrenzenden Flächen, letztere in einer Breite von zehn Metern, innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile von fünf Metern.

Die Errichtung baulicher Anlagen (z.B. auch Zäune, Mauern o.ä.) in und an Gewässern oder den v.g. Uferbereichen ist durch die untere Wasserbehörde des Landratsamtes Bautzen genehmigungspflichtig.

Erforderliche Einzelabstimmungen mit den Gewässeranliegern werden von den beauftragten ausführenden Unternehmen in Zusammenarbeit mit der Stadt Hoyerswerda geführt. Die Auskunft über das beauftragte Unternehmen und den Umfang der Maßnahmen erhalten Sie vom Fachdienst Tiefbau- und Gewässermanagement der Stadt Hoyerswerda (Tel. 03571  457547).

Zur reibungslosen Durchführung der Gewässerunterhaltungsarbeiten wird um die Absicherung der erforderlichen Baufreiheit an den Gewässern und die Gewährleistung der ungehinderten Zufahrt und der zeitweisen Grundstücksbenutzung durch die mit den Unterhaltungsmaßnahmen beauftragten Personen oder Unternehmen gebeten.

An folgenden Gewässern werden die planmäßigen Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt:

Hoyerswerda

  • Kossackgraben (ab Auslaufbauwerk Parkplatz Globus bis Bahndurchlass und Auslaufbauwerk Herweghstr. bis nördlich B 96)
  • Thrunegraben (Teilabschnitte ab Ackerstr. – KGV Frohe Zukunft)
  • Büschingsgraben
  • Erlengraben (Teilabschnitte ab Wendeschleife Groß Neida bis Weg zum Düker Hoyerswerdaer Schwarzwasser)

OT Bröthen/Michalken

  • Bröthener Mühlgraben (Teilabschnitt südl. Straße Bröthen-Schwarzkollm)
  • Stichgraben (Teilabschnitt entlang Weg i.R. Dubringer Moor)

OT Dörgenhausen

  • Citroigraben (Teilabschnitt ab Weg 7104 bis Einmündung Milatschgraben)
  • Milatschgraben (unterer Teilabschnitt bis Einmündung Schwarze Elster)
  • Vincenzgraben (Bereich Zulauf zu Durchlass S 95)

OT Schwarzkollm

  • Dorfgraben (ab Straße Waldesruh bis Schleichgraben)
  • Feuerlöschteichgraben (Teilabschnitte, Stauweiher bis Bahnlinie)
  • Wiesengraben

Hoyerswerda, den 27.07.2022

Dietmar Wolf
Fachbereichsleiter Bau

Allgemeinverfügung des Landkreises Bautzen zur Anordnung weiterer Maßnahmen zum Schutze des Wasserhaushaltes vor den Folgen der anhaltenden Dürresituation im Landkreis Bautzen vom 28.07.2022

Das Landratsamt Bautzen hat mit Amtsblatt 31/2022 vom 03.08.2022 eine Allgemeinverfügung veröffentlicht, die am 04.08.2022 in Kraft trat und die Entnahme von Wasser mit technischen Hilfsmitteln (Pumpen) weiter einschränkt. Auch Inhaber/innen von wasserrechtlichen Erlaubnissen dürfen jetzt kein Wasser mehr entnehmen, wenn sie nicht unter die ausdrücklich genannten Ausnahmen fallen.

Außerdem ist auch die Wasserentnahme aus Brunnen insoweit beschränkt, als Wasser zum Rasensprengen nur noch vor 10.00 Uhr und nach 19.00 Uhr eine Stunde lang gefördert werden darf. Das soll die Verluste durch Verdunstung möglichst gering halten.

Die neue Allgemeinverfügung ist vorerst bis 30.09.2022 befristet. Sie verschärft das seit 2019 bestehende Verbot der Wasserentnahme im Wege des sogenannten Eigentümer- und Anliegergebrauches. Bis 2019 durften Eigentümer und Anlieger von Gewässergrundstücken grundsätzlich auch ohne Erlaubnis Wasser aus Gewässern pumpen.

Anlass der neuen Regelung ist die Dürre seit Frühjahr 2022, die auch durch Niederschläge Ende Mai und Ende Juli nicht gemildert wurde. Nach den drei Dürrejahren 2018-2020 war der Wasserhaushalt bereits geschwächt und konnte sich auch 2021 nicht erholen. Deshalb mussten jetzt weitere Einschränkungen der Gewässerbenutzung erfolgen, um die Gewässer als Landschaftsstrukturen und Lebensräume zu erhalten, aber auch Wasserressourcen für übergeordnete Zwecke wie Trinkwassergewinnung und Löschwasserversorgung zu sichern.

Die Allgemeinverfügung sowie weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.landkreis-bautzen.de/wasser-aus-seen-und-fluessen-pumpen-verboten-rasen-mit-brunnenwasser-nur-eine-stunde-lang-waessern-16597.php

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Hoyerswerda über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. S2„Am Koselbruchweg“ nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S2 „Am Koselbruchweg“ in der Fassung vom Mai 20212 einschließlich der Begründung liegt in der Zeit

vom 04.08. bis einschließlich 02.09.2022

im Alten Rathaus Hoyerswerda, Markt 1, Zimmer 3.16 (2. OG) während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Parallel finden Sie den Planentwurf hier online sowie im Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen.

Der Bebauungsplan wird im vereinfachten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt. Durch die Überplanung der Grünfläche erfolgt eine sinnvolle Nachverdichtung der vorhandenen städtischen Bauflächen. Der Geltungsbereich beträgt weniger als 2 ha.
Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, vom Umweltbericht nach § 2a BauGB sowie von der Angabe welche Arten umweltbezogener Informationen vorhanden sind, wird abgesehen.

Während der Zeit der öffentlichen Auslegung kann von Jedermann zu den Inhalten des Planentwurfes Stellung genommen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgemäß, nach der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der weiteren Beschlussfassung über den Bebauungsplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Dietmar Wolf
Fachbereichsleiter Bau

A_Planzeichnung
B_textliche Festsetzungen
C_Begründung

Fundsachen Juli

In der Zeit vom 01.07.2022 bis 31.07.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 28er Damenfahrrad „EMS“, Farbe weinrot, 5-Gang-Sram-Schaltung, mit kleiner Tasche am Hinterrad, bei dem Fundfahrrad ist die Rahmennummer bekannt,
zwei Schlüssel am Ring, davon ein Schlüssel mit goldfarbenen Schließsystem für Autohänger,
– einzelner Schlüssel am hellbraunen Lederband,
– einzelner Schlüssel am Ring mit weißem Schild,
– drei Schlüssel am Ring mit Karabinerhaken,
– drei Schlüssel am Ring, davon 1 Schlüssel mit schwarzer Kappe sowie ein großer roter Ring,
– kleiner flacher viereckiger Schlüssel (verloren am 13.06.2022 Kfz-Zulassung im Bürgeramt),
– Handy „Galaxy A 5“, Farbe gold in türkisfarbiger Hülle,
– Handy „Huawei“, Farbe schwarz,
– Ring aus Edelstahl, silberfarbenen mit Steinen,
– Lederjacke „Joy“, Farbe schwarz mit Reißverschluß.

Ebenso abgegeben wurden Fundsachen von „Globus“ und C&A. Diese Fundsachen sind teilweise bereits in den Vormonaten vergessen worden, u. a. Bekleidung, diverse Brillen, Spielsachen, eine kleine Kindergeldbörse, Schmuck, ein Insulinstift sowie 

– eine schwarze Jacke „Sister“, Gr. S mit zwei Schlüssel am golden Ring und schwarzem Sternbildanhänger,    
– einzelner Schlüssel am Ring mit kurzem blauen Band und Holzanhänger,
– einzelner Schlüssel am Ring mit geschnitztem Holzanhänger „Lausitz“.

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wiedererkennen, melden sich bitte spätestens bis zum 31.01.2023 im Bürgeramt.

Öffentliche Bekanntmachung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hoyerswerda

Der Stadtrat der Stadt Hoyerswerda stellte in seiner Sitzung am 12.07.2022 gemäß § 88c Abs. 2 SächsGemO den Jahresabschluss 2014 wie folgt fest:

  1. Der örtlich geprüfte Jahresabschluss der Stadt Hoyerswerda zum 31.12.2014 wird gemäß Anlage 1 wie folgt festgestellt:

Ergebnisrechnung

ordentliche Erträge

53.120.029,14 €

ordentliche Aufwendungen

52.220.102,28 €

ordentliches Ergebnis

899.926,86 €

 

 

außerordentliche Erträge

2.000.469,27 €

außerordentliche Aufwendungen

1.918.973,88 €

Sonderergebnis

81.495,39 €

 

 

Gesamtergebnis

981.422,25 €

 

Finanzrechnung

 

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

5.015.930,60 €

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

401.592,33 €

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit

-3.639.374,31 €

Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen

-232.411,18 €

Veränderung des Zahlungsmittelbestandes

1.545.737,44 €

 

Vermögensrechnung

 

Bilanzsumme

342.565.703,34 €

Anlagevermögen

330.093.514,27 €

Umlaufvermögen

11.730.758,16 €

darunter den Bestand an liquiden Mittel

5.952.236,28 €

Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

741.430,91 €

 

 

Kapitalposition

229.174.796,22 €

davon Basiskapital

228.193.373,97 €

davon Rücklagen

981.422,25 €

Passive Sonderposten

69.247.509,35 €

Rückstellungen

2.917.487,11 €

Verbindlichkeiten

36.764.437,69 €

Passive Rechnungsabgrenzungsposten

4.461.472,97 €

  1. Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 899.926,86 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt und der Überschuss des Sonderergebnisses in Höhe von 81.495,39 € wird in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt.
  2. Der Bericht der Stabsstelle Rechnungsprüfung zur örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2014 wird zur Kenntnis genommen.

Der Jahresabschluss 2014 einschließlich Rechenschaftsbericht und Anhang liegt während der Dienststunden

                                               Mo                          8.30 bis 12.00 Uhr
                                               Die                         8.30 bis 12.00 und 14.00 bis 16.00 Uhr
                                               Do                          8.30 bis 12.00 und 14.00 bis 18.00 Uhr
                                               Fr                           8.30 bis 12.00 Uhr

bei der Stadtverwaltung Hoyerswerda, Fachbereich Innerer Service und Finanzen, Zimmer 1.43, S.-G.-Frentzel- Straße 1, 02977 Hoyerswerda zur Einsicht öffentlich aus.
Das Dokument steht zudem ab sofort auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda (Link) zur Einsichtnahme zur Verfügung.

Hoyerswerda, 13.07.2022

Torsten Ruban-Zeh
Oberbürgermeister

Öffentlicher Hinweis des Landratsamtes Bautzen – Information an land- und forstwirtschaftliche Betriebe

Information über die Errichtung von temporären Wildabwehr-Zäunungen zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP)

Information
Lageplan

Allgemeinverfügung zur Erfassung- und Bekämpfung von rindenbrütenden Schadinsekten an Fichte und Kiefer im Privat- und Körperschaftswald

Fundsachen Juni

In der Zeit vom 01.06.2022 bis 30.06.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 29er Damenfahrrad „Topas deluxe“ von „Diamant“, Farbe lila/weinrot, 6-Gang-Shimano-Nexus-Schaltung,
– 28er Herren-E-Bike „Kalkhoff“, Fb. silber, 6-Gang-Shimano-Altus-Schaltung, mit Batterie und Schlüssel,
– 28er Damenfahrrad „Conquest“, Farbe silber/dunkelblau, 7-Gang-Sram-Schaltung, mit Korb,
– 28er Rennrad „Galano“, Farbe schwarz, ohne Gangschaltung, mit blauen Hohlkammerfelgen,
– 28er Herrnfahrrad „Trekkingstar“, Farbe schwarz/silber, mit Shimano-SIS-Schaltung und Mittelfederung,
– 26er MTB „Fully – GM02 Germatec“, Farbe weiß/blau, 21-Gang-Shimano-V-Brake-Schaltung,
– 26er Herrenfahrrad „Mephisto – Sachs 3 Speed“, Farbe schwarz mit Glitzer, mit Zweibeinständer,
– 26er Damenfahrrad „Sprick“, Farbe dunkelrot, 3-Gang-Sram-Schaltung, mit kleiner Werkzeugtasche,
– 26er Damenfahrrad „Prophete“, Farbe weiss mit lila/grauem Muster, Sram-Schaltung, mit Korb,
– 26er Damenfahrrad „Mifa“, Farbe grau-silber, mit Korbhalterung,
– 26er Damenfahrrad „Topfit“ von „Mifa“, Farbe rot, 3-Gang-Torpedo-Schaltung, mit Korb,
– 24er dreirädriges Fahrrad „Glint“, Farbe grau, 3-Gang-Nexus-Schaltung, mit Rückspiegel,
– 20er Klappfahrrad- E-Bike „E-Rädle“, Farbe schwarz, ohne Gangschaltung, 
– 14er Kinderfahrrad „Empress“, Farbe rosa/pink, mit lilafarbene Handgriffe und Kettenschutz,

bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– einzelner Schlüssel am Ring mit weißem Schild,
– drei Schlüssel am Ring mit Karabinerhaken,
– drei Schlüssel am Ring, davon 1 Schlüssel mit schwarzer Kappe sowie ein großer roter Ring,
– kleiner flacher viereckiger Schlüssel (verloren am 13.06.2022 Kfz-Zulassung im Bürgeramt),
– Handy „Galaxy A 5“, Farbe gold in türkisfarbiger Hülle,
– Handy „Huawei“, Farbe schwarz,
– Ring aus Edelstahl, silberfarbenen mit Steinen,
– Lederjacke „Joy“, Farbe schwarz mit Reißverschluss.

Ebenso abgegeben wurden Fundsachen von „Globus“ und C&A. Diese Fundsachen sind teilweise bereits in den Vormonaten vergessen worden, u. a. Bekleidung, diverse Brillen, Spielsachen, eine kleine Kindergeldbörse, Schmuck, ein Insulinstift sowie  

– eine schwarze Jacke „Sister“, Gr. S mit zwei Schlüsseln am golden Ring und schwarzem Sternbildanhänger,    
– einzelner Schlüssel am Ring mit kurzem blauen Band und Holzanhänger,
– einzelner Schlüssel am Ring mit geschnitztem Holzanhänger „Lausitz“.

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wieder erkennen, melden sich bitte bis zum 31.12.2022 im Bürgeramt.     

Bekanntmachung Wochenmarkt 3. Quartal

Auf der Grundlage der gültigen Marktsatzung vom 19.06.1995, zuletzt geändert durch die 6. Satzung zur Änderung der Marktsatzung vom 02.12.2009, schreibt die Stadt Hoyerswerda den Wochenmarkt aus:

Lausitzer Platz             Dienstag, Donnerstag                 08:00 – 18:00 Uhr
                                        Samstag                                              07:30 – 12:30 Uhr

Markt Altstadt              Montag, Mittwoch, Freitag          08:00 – 18:00 Uhr

Bitte beachten Sie: Am Donnerstag, den 08.09.2022, sowie am Samstag, den 10.09.2022, fällt der Wochenmarkt auf Grund des Stadtfestes aus.

Als Sortimente werden die im § 67 Abs. 1 der Gewerbeordnung benannten Waren zugelassen. Sie umfassen:

  • Lebensmittel im Sinne des § 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes mit Ausnahme alkoholischer Getränke
  • Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft
  • Rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.

Für die Beurteilung der Anträge benötigen wir folgende Angaben bzw. Unterlagen:

  • Art des Sortimentes
  • Platzbedarf
  • Anschrift des Bewerbers
  • Kopie der Gewerbeanmeldung bzw. Reisegewerbekarte
  • Angaben zum Standplatz
  • Angabe der Markttage

Anträge auf Platzzuweisung sind bis zum 30.06.2022 an die Stadt Hoyerswerda, Fachbereich Bürgeramt / Fachgruppe Bürgerservice / Fachdienst Gewerbe/Märkte, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, zu richten. Vorher eingegangene Anträge ordnet der Fachbereich Bürgeramt dieser Ausschreibung zu. Die Vergabe der Standplätze erfolgt unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Standflächen.

Fundsachen Mai

In der Zeit vom 01.05.2022 bis 31.05.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 26er MTB,  „Olympic“ von Longus“, Farbe schwarz/blau/silber, 8-Gang-Shimano-Schaltung,
– 26er MTB „Fischer – ATB 260“, Farbe schwarz/silber, 18-Gang-Shimanoschaltung,

bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– 9 Schlüssel am großen Karabinerhaken mit goldfarbenen Flaschenöffner und kurzem blauen Band,
– 8 Schlüssel am roten Schlüsselband mit Aufschrift „Störtebecker-Festspiele“,
– Turnbeutel, Farbe schwarz mit roter Aufschrift „Hip-Hop“ mit Sportsachen, Gr. S und 2 Paar Turnschuhe, 
– Brille aus grau/beigen Kunststoff und lila getönten Gläsern,
– Sonnenbrille mit goldfarbenen Metallgestell und braunen Gläsern.

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wieder erkennen, melden sich bitte bis zum 30.11.2022 im Bürgeramt. Des weiteren verweisen wir auf die Versteigerungsauktion von Fundfahrrädern im Monat Juni 2022, zu finden im Internet unter www.zoll-auktion.de.

Fördervorhaben – Besucherleitsystem August-Bebel-Platz in 02977 Hoyerswerda OT Knappenrode

Fundsachen April

In der Zeit vom 01.04.2022 bis 30.04.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 29er Herrenfahrrad „SR Sontours“, Farbe grau, 24-Gang-Shimano-Shift-Schaltung,
– 26er MTB „Sprick“, Farbe blau mit gelber Schrift und weißem Aufkleber, 21-Gang-Sram-Schaltung,
– 26er Cross-Trekkingrad „Ballistic“, Farbe schwarz/blau, 3-Gang-Sram-Speed-Schaltung, mit Codierung,
– 26er E-Bike „Urban City“ von Leviatec, Farbe rot/silber, Tiefeinstieg, mit Korb,
– 26er Damenfahrrad „Mifa“, Farbe rot/weiss, 7-Gang-Shimano-Schaltung,
– 26er Damenfahrrad „Hercules“ Farbe rotbraun, 3-Gang-Torpedo-Schaltung,

bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– zwei Schlüssel am roten Schlüsselband „100 Jahre Ehrmann“ sowie ein Flaschenöffner,
– vier Schlüssel am Ring, davon zwei Schlüssel „Burgwächter“ und ein Schlüssel mit schwarzer Kappe,

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wiedererkennen, melden sich bitte bis zum 31.10.2022 im Bürgeramt. Des Weiteren verweisen wir auf die Versteigerungsauktion von Fundfahrrädern im Monat Mai 2022, zu finden im Internet unter www.zoll-auktion.de.

Bekanntmachung einer Ausschreibung des Staatsbetriebes Immobilien- und Baumanagement: Veräußerung Aneignungsrecht Herrenloses Flurstück Nr. 18/9 Klein Neida Flur 1

Der Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, Geschäftsbereich Zentrales Flächenmanagement, beabsichtigt die zeitnahe Veräußerung des Aneignungsrechtes am herrenlosen Flurstück Nr. 18/9 der Gemarkung Klein Neida Flur 1 (Erholungsfläche).

Exposé Klein Neida (Kurz)
Informationen zum Verfahren bei Immobilienverkäufen

Fundsachen März

In der Zeit vom 01.03.2022 bis 31.03.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 29er MTB „Ghost – Kato Advenced“, Farbe silber mit rot-schwarzer Aufschrift, 16-Gang-Shimano-Schaltung,
– 28er Tiefeinsteiger „Prophete“, Farbe silber, 3-Gang-Sram-Schaltung,
– 27,5er MTB „Toxic“ von Galano, Farbe rot/schwarz, 21-Gang-Shimano-Revo-Shift-Schaltung,
– 26er MTB „Sprick“, Farbe blau mit gelber Schrift und weißen Aufkleber, 21-Gang-Sram-Schaltung,
– 26er Damenfahrrad „Jaguar“, Farbe grün-metallic, 3-Gang-Torpedo-Schaltung, mit Codierung,
– 26er Damenfahrrad „Rixe“, Farbe rot, 3-Gang-Torpedo-Schaltung, Schutzbleche mit rot-schwarzen Streifen,

bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– Autoschlüssel „VW“ mit einklappbarer Fernbedienung, zwei kleine Schlüssel sowie Transponder an schwarzer Schlüsseltasche,  
– zwei SI-Schlüssel am Ring mit silberfarbenen Karabiner sowie extra 3 kleine schwarze Schlüssel am Ring,
– zwei Schlüssel „CES“ am Ring,
– zwei Schlüssel an grauer Schlüsseltasche “Torpedo-Gruppe“ mit Metallanhänger „Buchstabe mit Engel“,
– Brille aus Kunststoff, Farbe weiß/blau/schwarz (am 07.03.2022 im Wartebereich Bürgeramt liegengelassen),
– Plastetüte „Karstadt“, Farbe weiß mit Spielzeug, u. a. Autos, Kuscheltiere sowie eine Kindertischlampe,
– Kopfhörer „Philips“, Farbe schwarz
– Sportuhr „Polar F 17“ mit viereckigem silbernen Ziffernblatt und schwarzem Armband,
– ein Paar Lederhandschuhe „CAMEL“ für Herren, Farbe schwarz mit Druckknopf, Gr. L,
– Schuhe Marke „Vans“, Gr. UK 7, Fb. braun/rosa/beige-kariert,
– Fahrradhelm für Kinder, Gr. 49-54 cm, Farbe blau/silber/weiß,  (gefunden auf dem Spielplatz Bonhoeffer-Str. )

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB).
Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel).

Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wiedererkennen, melden sich bitte
bis zum 30.09.2022 im Bürgeramt.

Des Weiteren verweisen wir auf die Versteigerungsauktion von Fundfahrrädern im Monat April 2022,
zu finden im Internet unter www.zoll-auktion.de.

Fundsachen Februar

In der Zeit vom 01.02.2022 bis 28.02.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 28er Damenfahrrad, Farbe dunkelgrau-metallic, 24-Gang-Alivio-Shimano-Schaltung, mit Federung,
– 27,5er MTB „Cube Access“, Farbe schwarz/pink, 28-Gang-Shimano-Speed-Schaltung, Hohlkammerfelgen,
– 26er Herrenfahrrad „BTK Olympus“, Farbe schwarz/türkis, ohne Gangschaltung,
– Fahrradanhänger aus Kunststoff, Farbe schwarz mit gelbem Griff und schwarz-gelben Rädern,
– sechs Schlüssel an schwarzer Tasche „Autoland Senftenberg“, davon ein Autoschlüssel „Renault“,
– einzelner Schlüssel „ABUS – VBH“, viereckig mit Loch,
– ein Autoschlüssel „Volvo“ einklappbar mit Fernbedienung, Farbe grau sowie Plüschanhänger „Smiley“,
– zwei kleine Schlüssel am Ring mit rotem Kunststoffanhänger „Mammoet“
– ein Schlüssel „IKON“ am Ring mit einigen Anhängern, u. a. ein orangefarbenes Schild „Müller“,
– acht Schlüssel am Ring, davon ein Schlüssel „Firma Domke“ sowie fünf kleine Schlüssel,
– zwei Schlüssel mit schwarzer Kappe am Ring, davon ein kleiner Schlüssel.

Ebenfalls abgegeben wurden Fundsachen von „Globus“ (welche bereits in den Vormonaten vergessen wurden) u.a. Mützen, Handschuhe, Modeschmuck, Brillen und folgende Schlüssel:

– vier Schlüssel am Ring, davon zwei Schlüssel „Firma Domke“ sowie ein Schlüssel mit schwarzer Kappe,
– zwei Schlüssel am Ring sowie ein Schlüssel „Firma „Security“ als Flaschenöffner,
– zwei Schlüssel am Ring mit Karabiner, davon ein Schlüssel mit schwarzer Kappe,
– zwei kleine Schlüssel am breiten kurzen orangefarbenen Schlüsselband „Konrad Zuse“,
– zwei kleine Schlüssel am Ring,
– einzelner Schlüssel „DOM“ an farbiger Stoffschlaufe,
– einzelner SI-Schlüssel „WinkHaus“,
– ein kleiner Schlüssel am Ring.

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB).
Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel).

Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wieder erkennen, melden sich bitte
bis zum 31.08.2022 im Bürgeramt.

Fundsachen Januar

In der Zeit vom 01.01.2022 bis 31.01.2022 wurden folgende Gegenstände im Fundbüro abgegeben:

– 28er Damenfahrrad „Phil Roggers“, Farbe blau mit Aufkleber, 7-Gang-Nexus-Schaltung, mit 2 Körben,
– 28er Damenfahrrad „Curtis“, Farbe grau-weiss, 7 Gang Nexus-Schaltung, mit Korb,
– 28er Damenfahrrad „Ben Tucker“, Farbe blau-silber, 3-Gang-Schaltung,
– 26er Damenfahrrad „Konsul“, Farbe lila, ohne Gangschaltung,
– Fahrradrahmen „Cube“, Farbe blau-weiß,

  bei den Fundfahrrädern sind die Rahmennummern bekannt,

– zwei SI-Schlüssel am Ring mit blauem Schild „13“,
– zwei SI-Schlüssel mit viereckigem Kopf am Ring, davon ein Schlüssel von Firma „Domke“,
– einzelner Schlüssel „Keso“ am schwarzen Kabelbinder,
– Rucksack „VANKYO“, Farbe schwarz mit schwarzem Seesack. 

Für Fundsachen gilt eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von sechs Monaten (nach dem BGB). Danach werden die Gegenstände versteigert (außer Schlüssel). Bürger, die ihre verlorenen Sachen in dieser Veröffentlichung wieder erkennen, melden sich bitte bis zum 31.07.2022 im Bürgeramt.

Weitergabe von Einwohnerdaten

Das Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda darf nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) Einwohnerdaten von Alters- und Ehejubilaren der Presse, dem Rundfunk oder anderen Medien zum Zwecke der Veröffentlichung übermitteln. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70., jeden fünfte weiteren Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeden folgenden Geburtstag begehen. Ehejubilare sind Einwohner, die die goldene Hochzeit oder ein späteres Ehejubiläum feiern.

Eine Veröffentlichung bzw. Herausgabe von Einwohnerdaten darf nicht erfolgen, soweit der Betroffene der Veröffentlichung seiner Daten widersprochen hat bzw. eine Auskunftssperre besteht.

Einwohner, die eine Weitergabe ihrer Daten nicht wünschen, werden gebeten, dies dem Fachbereich Bürgeramt, Fachgruppe Bürgerservice, Dillinger Straße 1, schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Fachbereiches Bürgeramt unter der Telefon- Nr.: 456342 zur Verfügung.

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2022

Auf Grund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) i.d.F. vom 7. August 1973 (BGBl. l S. 965), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2931) in Verbindung mit § 7 Abs. 4 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 116), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 17 des Gesetzes vom 05. April 2019 (SächsGVBl. S. 245), macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung

Die Hebesätze 2022 für die Grundsteuer A und Grundsteuer B sind in der Stadt Hoyerswerda gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Grundsteuer A und B, die für das Kalenderjahr 2022 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2021 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Messbeträge), werden gemäß § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Diese Bekanntmachung wird am 13.01.2022 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.

Zahlungsaufforderung

Die Grundsteuer A und Grundsteuer B für das Jahr 2022 werden mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2022, zur Zahlung fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2022 zum 1.7.2022 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2022 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank

> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden

> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe des Kassenzeichens (Steuernummer). Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.

Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 13.01.2022

Öffentliche Bekanntmachung zur Festsetzung der Hundesteuer der Stadt Hoyerswerda 2022

Auf Grundlage der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 25.11.2015 (Hundesteuersatzung), veröffentlicht im Hoyerswerdaer Amtsblatt Nummer 795 vom 02.12.2015, macht die Stadt Hoyerswerda folgendes bekannt.

Steuerfestsetzung

Die Steuersätze 2022 für das Halten von einem Hund/ mehreren Hunden sind gegenüber dem Jahr 2021 unverändert geblieben.

Für die Steuerpflichtigen der Hundesteuer, die für das Kalenderjahr 2022 die gleiche Steuer wie im Kalenderjahr 2021 zu entrichten und bis zum heutigen Tage keinen anderslautenden Bescheid erhalten haben, wird die Hundesteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt.

Sollten die Steuersätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen, werden Änderungsbescheide erteilt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Steuerfestsetzung kann innerhalb einer Frist von einem Monat durch Widerspruch angefochten werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Hoyerswerda, S.-G.-Frentzel-Str. 1, 02977 Hoyerswerda einzulegen.

Hinweis: Durch das Einlegen des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des Bescheids nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der Abgaben nicht aufgehalten. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.

Diese Bekanntmachung wird am 13.01.2022 im Hoyerswerdaer Amtsblatt  sowie auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda www.hoyerswerda.de veröffentlicht.

Zahlungsaufforderung

Die Hundesteuer für das Halten eines Hundes/ mehrerer Hunde in der Stadt Hoyerswerda für das Jahr 2022 wird mit den, in den zuletzt erteilten Abgabenbescheiden, festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils zum 15.2., 15.5., 15.8. und 15.11.2022 zur Zahlung fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 7 Absatz 2 Satz 2 Hundesteuersatzung Gebrauch gemacht haben, wird die Steuer 2022 zum 01.07.2022 fällig.

Die Steuerschuldner werden gebeten, die Hundesteuer für 2022 zu den bekannten Fälligkeitsterminen mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Hundesteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der folgenden Bankkonten zu überweisen.

Konten der Stadt Hoyerswerda:

Commerzbank

> IBAN DE19 8508 0200 0630 3882 00 | BIC DRESDEFF857

Ostsächsische Sparkasse Dresden

> IBAN DE80 8505 0300 3000 0501 66 | BIC OSDDDE81XXX

Bitte achten Sie unbedingt auf die Angabe des Kassenzeichens (Steuernummer). Soweit bei der Stadt Hoyerswerda SEPA-Lastschriftmandate vorliegen, werden die fälligen Raten abgebucht.

Sollte sich die hinterlegte Bankverbindung geändert haben, ist diese Änderung der Fachgruppe Kasse, Steuern, Vollstreckung der Stadt Hoyerswerda spätestens eine Woche vor Fälligkeit mitzuteilen.

Hoyerswerda, 13.01.2022

Bekanntmachung der Satzung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Hoyerswerda „Grünewaldring“

Der Stadtrat der Stadt Hoyerswerda hat die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Grünewaldring“ in der Fassung vom Oktober 2021 in der öffentlichen Sitzung am 30.11.2021 als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan, einschließlich Begründung ist im Fachbereich Bau, Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda Markt 1 niedergelegt.

Wegen der im Zuge der COVID-19-Pandemie bundesweit verfügten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen ist die physische Einsichtnahme in die Planunterlagen nur nach Terminvereinbarung unter Tel. 03571/ 456510 im Alten Rathaus, Markt 1 in Hoyerswerda möglich.
Bezüglich der COVID-19 Maßnahmen weisen wir Sie auf die Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften (Tragen eines Mund- und Nasenschutzes, Abstandregeln zu anderen Personen) beim Betreten der Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung Hoyerswerda hin.

Zusätzlich ist der Bebauungsplan auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda https://www.hoyerswerda.de/stadtleben/stadtentwicklung/fnp-bauleitplaene/ einsehbar.

Hinweise:

Unbeachtlich werden nach § 215 BauGB

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Weiterhin wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Nach § 4 Abs. 4 Satz1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.

Das gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Hoyerswerda, den 22.12.2021

Torsten Ruban-Zeh
Oberbürgermeister

Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse – Tierbestandsmeldung 2022

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Hoyerswerda über die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. BM4 „Neue Straße“

Der Stadtrat der Stadt Hoyerswerda hat die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. BM4 „Neue Straße“ in der Fassung vom März 2021 in der öffentlichen Sitzung am 26.10.2021 als Satzung beschlossen.
Der Bebauungsplan, einschließlich Begründung ist im Fachbereich Bau, Fachgruppe Stadtentwicklung der Stadt Hoyerswerda Markt 1 niedergelegt.
Zusätzlich ist der Bebauungsplan auf der Homepage der Stadt Hoyerswerda https://www.hoyerswerda.de/stadtleben/stadtentwicklung/fnp-bauleitplaene/ einsehbar.

Hinweise:

Unbeachtlich werden nach § 215 BauGB

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Weiterhin wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Nach § 4 Abs. 4 Satz1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.

Das gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 S. 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Hoyerswerda, den 18.11.2021

Änderung von Verwaltungsgebühren

Mit Veröffentlichung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 35/2021 am 30.09.2021 ist das 10. Sächsische Kostenverzeichnis am 01.10.2021 in Kraft getreten. Damit erhöhen sich die Kosten der Mahnung einer Forderung von 5,00 € auf 8,00 €. Darüber hinaus wurde eine neue Tarifstelle für die Vollstreckungsankündigung in Kraft gesetzt. Auf dieser Grundlage wird, für die auf eine ergebnislose Mahnung folgende Ankündigung der Zwangsvollstreckung, eine Gebühr von 8,00 € erhoben.

Bitte beachten Sie weiterhin Ihre Fälligkeiten, bzw. nutzen die Vorteile des SEPA- Lastschriftverfahrens.                                                                                    

Fördervorhaben – Neugestaltung des Spielplatzes Rabennest in 02977 Hoyerswerda OT Schwarzkollm

Fördervorhaben – Neugestaltung des Spielplatzes Dorfaue in 02977 Hoyerswerda OT Zeißig

Information des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen zu Projekt in Braunkohlerevieren

Projekt zur Erfassung der Zeugnisse der Braunkohleindustrie im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier gestartet

Die Bundesregierung hat im August 2020 das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verabschiedet. Dieses hat das Ziel, die vom Braunkohleausstieg betroffenen Regionen zu fördern und den dortigen Strukturwandel zu begleiten.

Vor diesem Hintergrund führen das Landesamt für Denkmalpflege Sachsen (LfD) und das Landesamt für Archäologie Sachsen (LfA) ein zweijähriges interdisziplinäres Erfassungsprojekt in den beiden sächsischen Braunkohlerevieren durch. Das Untersuchungsgebiet umfasst für das Lausitzer Revier die Landkreise Bautzen und Görlitz und für das Mitteldeutsche Revier die Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie die Stadt Leipzig. Von Juni 2021 bis Juni 2023 wird die bergbaubedingte Kulturlandschaft mit ihren prägenden materiellen Zeugnissen erfasst. Diese sollen dann als Grundlage für Konzepte zur Nachnutzung der Anlagen dienen, um das industriekulturelle Erbe Sachsens zu erhalten. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Kultur und Medien finanziert und erfolgt in Kooperation mit den gleichzeitig stattfindenden Erfassungen in den Braunkohlerevieren in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen.

Das Projekt beinhaltet die beschreibende, fotografische und kartographische Erfassung sowie die kulturhistorische Bewertung von baulichen und technischen Zeugnissen, die in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang mit der Kohle- und Energieindustrie entstanden und die Entwicklung der Region nachhaltig prägen. Alle baulichen und technischen Zeugnisse dieses Wirtschaftszweiges werden untersucht: von den Tagebauen mit ihren Tagebaugroßgeräten, Abraumhalden und Anlagen der Wasserhaltung bis zu den Kraftwerken und anderen Anlagen der Stromerzeugung und -verteilung, von der Braunkohleveredelung, also der Brikett-, Kohlestaub- und Koksherstellung bis zu den hierfür erforderlichen Transporteinrichtungen auf Schienen oder Straßen. Aber auch der Werkssiedlungsbau, Verwaltungs- und Kulturbauten sowie die Entwicklung des geografischen Raums in Folge der Devastierung berücksichtigt werden.

Standorte der Projektarbeit sind:

  • für das Lausitzer Revier der Standort Weißwasser
    Projektleiterin des fünf Mitarbeiter umfassenden Teams ist Frau Nora Wiedemann
  • für das Mitteldeutsche Revier der Standort Borna
    Projektleiter des sechs Mitarbeiter umfassenden Teams ist Herr Dr. Nils Schinker

Aufruf:
Hinweise zu relevanten Objekten, Ansprechpartnern vor Ort und Literaturempfehlungen nehmen die Projektleitern gern entgegen: nora.wiedemann@lfd.sachsen.de oder 0173 70 41 317 (Lausitzer Revier) und nils.schinker@lfd.sachsen.de oder 0173-7041364 (Mitteldeutsches Revier).

Weiterführende Links: Denkmalpflege in Sachsen  (https://www.denkmalpflege.sachsen.de/)

Sie können diese Information auch online ansehen unter: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/255108

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022 der Großen Kreisstadt Hoyerswerda

Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung

Seit 01.07.2011 kann man sich für den freiwilligen Wehrdienst verpflichten. Die Meldebehörden haben gemäß § 58c Abs. 1 Satz 1 Wehrpflichtgesetz jährlich Familienname, Vornamen und gegenwärtige Anschrift von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung zu übermitteln. Von dort wird den Betroffenen Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften zugesandt.

Die Zusendung des Informationsmaterials erfolgt nur an diejenigen, die der Weitergabe ihrer Daten nicht widersprochen haben. Bis zum 01.03.2021 können die betroffenen Frauen und Männer des Geburtsjahrganges 2004 von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen. Sie werden gebeten, dies dem Bürgeramt/ Bürgerservice, Dillinger Straße 1, schriftlich bzw. bei persönlicher Vorsprache mitzuteilen.

Für Rückfragen stehen Ihnen die MitarbeiterInnen des Bürgeramtes unter der Telefon-Nr. 456354 zur Verfügung.

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses des zweiten Wahlgangs zur Wahl des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 20. September 2020

Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Oberbürgermeisterwahl der Großen Kreisstadt Hoyerswerda am 6. September 2020

Begrüßungsgeld für Neugeborene

Am 01.01.2018 trat die Richtlinie der Stadt Hoyerswerda zur Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Neugeborene der Stadt Hoyerswerda in Kraft. Auf Grundlage dieser Richtlinie wird für jedes ab dem 01.07.2017 geborene Kind eine Zuwendung in Höhe von insgesamt 250,00 EUR gewährt. Das Kind muss im Haushalt seiner Sorgeberechtigten leben. Die Sorgeberechtigten müssen mit Hauptwohnsitz i. S. d. § 22 Bundesmeldegesetz (BMG) seit mindestens drei Monaten vor der Geburt des Kindes und ohne Unterbrechung bis zum Tag der Antragstellung in der Stadt Hoyerswerda gemeldet sein. Die Vorsorgeuntersuchungen U1 bis U6 müssen vollständig und fristgerecht nachgewiesen werden.

Die Auszahlung des Begrüßungsgeldes erfolgt in zwei Raten von je 125,00 EUR. Die erste Rate wird nach Beantragung innerhalb von zwei Monaten nach der U5 oder bis Ende des neunten Lebensmonats ausgezahlt. Die Beantragung der zweiten Auszahlung muss innerhalb von zwei Monaten nach der U6 oder bis Ende des 14. Lebensmonats erfolgen.
Zusammen mit dem Antrag sind der Personalausweis, die Geburtsurkunde des Neugeborenen sowie die Nachweise über die erfolgten Vorsorgeuntersuchungen vorzulegen.

Die Anträge auf das Begrüßungsgeld für Neugeborene sind im Bürgeramt der Stadt Hoyerswerda, Dillinger Straße 1, 02977 Hoyerswerda, erhältlich bzw. stehen hier zum Download bereit:

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes unter der Telefonnummer 03571 456347 zur Verfügung.


Standortanalyse Kita – Hort

Wie bereits bei den Schulstandorten ist auch für die Kindertagesstätten und Horte in der Stadt Hoyerswerda die Entwicklungsrichtung festzuschreiben.

Stadtverwaltung und das Planungsbüro bauhoys hatten zunächst die erforderlichen Daten und Informationen zusammengetragen, aufbereitet und in einer Standortanalyse zusammengefasst. Dies bildete die Grundlage für die weitere Bearbeitung.

Die nun vorliegende Fassung der Standortanalyse zu Kinderkrippen, Kindergärten und Horten in der Stadt Hoyerswerda beinhaltet eine unter Beteiligung der freien Träger, des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Hoyerswerda, des Jugendamtes des Landkreises Bautzen sowie des Stadtelternrates erstellte Datensammlung. In Verbindung mit der Entwicklung der Einwohnerzahlen und der städteplanerischen Entwicklung ist ein anschließender Diskussionsprozess zu führen, der in einer Entscheidung zur zukünftigen Ausrichtung der Betreuungslandschaft mündet. Maßgebend werden dabei die weiterhin rückläufigen Kinderzahlen sein.

Um eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, stellen wir Ihnen hier die Analyse zur Verfügung:

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Bekanntmachungen – Wozjewjenja