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Breitbandförderung

Der Freistaat Sachsen unterstützt mit dem Förderprogramm Digitale Offensive Sachsen (DiOS) die digitale Versorgung in unserem Bundesland. Ziel ist es dabei den Breitbandausbau zeitgemäß auszubauen und Internetverbindungen mit Datenraten von größer als 50Mbit/s (Megabit pro Sekunde) zu gewährleisten. Dies ist besonders für die wirtschaftliche, technologische und touristische Weiterentwicklung des Freistaates von Bedeutung.
Das Förderprogramm beruht auf zwei Förderprogrammen, zum einen der RL DiOS, über welche die allgemeine Flächendeckung umfasst und zum anderen die RL DiOS-EFRE, welche die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen zum Gegenstand hat. Darüber hinaus wird ebenso die Errichtung von WLAN-Hostspots an touristischen Orten unterstützt.
Auf der Grundlage der DiOS hat die Stadt Hoyerswerda mit dem Landkreis Bautzen einen Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau in der Stadt sowie den einzelnen Stadtteilen geschlossen. Das bedeutet, dass der Landkreis Bautzen im Rahmen der weiteren Umsetzung der DiOS eine Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse durchführt (erfolgte bereits 2014) sowie die konzeptionelle Planung für den Ausbau übernimmt. Dazu gehört, dass der Landkreis Bautzen eine Vorzugsvariante für die Breitbanderschließung im Erschließungsgebiet erarbeitet und Unterlagen für eine technologie- und anbieterneutrale Ausschreibung erstellt.

Von Seiten des Kreisentwicklungsamtes wurden bisher Listen der in den betroffenen Kommunen innerhalb der nächsten Jahre jeweils anstehenden Tiefbaumaßnahmen angefordert. Die entsprechende Hoyerswerdaer Liste wurde gemeinsam von der Wirtschaftsförderung und dem Fachdienst Tief- und Straßenbau erstellt und im Juli 2017 an den Landkreis Bautzen übergeben. Das Kreisentwicklungsamt wird die geplanten Baumaßnahmen an die Telekommunikationsunternehmen weiterleiten, um Synergieeffekte beim Ausbau des Breitbandnetzes zu ermöglichen.

Welche Straßen bzw. Grundstücke vom künftigen Breitbandausbau betroffen sind kann anhand der kartographischen Darstellung des Kreisentwicklungsamtes nachvollzogen werden. Hierfür wird auf die Internetseite des Kreisentwicklungsamtes verwiesen. Online können die Adresspunkte in den Ausbaugebieten der jeweiligen Kommunen eingesehen werden. Diese Informationen sind auf der Internetseite Breitband-Bautzen zu finden. Hoyerswerda zählt zum Ausbaucluster Nummer 9.

Zum jetzigen Zeitpunkt können jedoch weder das Kreisentwicklungsamt noch die Stadt Hoyerswerda Aussagen zum Baubeginn für den Ausbau des Breitbandnetzes treffen, da das Ausschreibungsverfahren gegenwärtig noch läuft und voraussichtlich erst im Dezember-Kreistag der Zuschlag an ein Telekommunikationsunternehmen erteilt wird.

Förderung und Finanzierung

Ein besonders großes Anliegen der Wirtschaftsförderung ist die Schaffung und Sicherung von wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen in unserer Stadt. Einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung dieses Anliegens liefert die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Über die „Gemeinschaftaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra Förderung) soll die wirtschaftsnahe Infrastruktur ausgebaut, aber besonders auch die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen voran gebracht werden.
Die Zuwendung der Förderung erfolgt dabei für unterschiedlichste Maßnahmen, u.a. für die Anbindung von Gewerbegebieten, aber auch für die Errichtung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen des Tourismus oder auch der Entwicklung von Kooperationsnetzwerken, um die regionale und überregionale Zusammenarbeit zu stärken.
Gefördert werden vorzugsweise Gemeinden, Landkreise und Gemeindeverbände. Das Hauptaugenmerk liegt jedoch auf der finanziellen Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen. Weitere Informationen zur GRW-Infra Förderung erhalten Sie   hier.

Weitere Partner

Darüber hinaus arbeiten wir eng mit der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB) und anderen Finanzierungseinrichtungen zusammen.

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