OB Skora: Strukturstärkungsmaßnahmen zügig beschließen und umsetzen

Oberbürgermeister Stefan Skora begrüßt die Entscheidung des Bundeskabinetts zum Eckpunktepapier für das künftige Strukturstärkungsgesetz.

„Ich halte die im Eckpunktepapier festgehaltenen Leuchtturmprojekte im Lausitzer Revier für grundsätzlich richtig und zielführend. Die enthaltenen Bahn- und Fernstraßenprojekte können durch die damit verbundene bessere Verkehrsanbindung der Region einen wichtigen Beitrag zum Gelingen des Strukturwandels leisten“ so Skora.

Wichtig sei nun, das notwendige Gesetzgebungsverfahren schnell zu absolvieren und zügig mit der Umsetzung aller Vorhaben zu beginnen.

„Allerdings sehe ich nach wie vor die Notwendigkeit, die besonders einschneidend vom Kohleausstieg betroffenen Kommunen direkt und verstärkt durch Maßnahmen der Strukturstärkung zu unterstützen, beispielsweise durch Schaffung von Behörden-Arbeitsplätzen und die Ansiedlung von Forschungsprojekten in Hoyerswerda oder Weißwasser.“ machte Hoyerswerdas Oberbürgermeister deutlich.