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Neuer Stadtrat Hoyerswerda konstituierte sich

Die erste Sitzung des im Mai neu gewählten Stadtrates Hoyerswerda fand am 27.08.2019 im Sitzungssaal des Neuen Rathauses statt. Die sonst immer zu Beginn der ordentlichen Ratssitzungen stehende Einwohnerfragestunde rückte etwas nach hinten, da Oberbürgermeister Stefan Skora zunächst die Verpflichtung der Damen und Herren Stadträte vornahm. Dazu sprachen die Gewählten den Verpflichtungstext gemeinsam nach, gefolgt vom persönlichen Handschlag des Oberbürgermeisters mit den Stadträten.

Als Vorsitzender des Stadtrates erläuterte Stefan Skora insbesondere den anwesenden Gästen die erfolgten Fraktionsbildungen und stellte die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden und Stellvertreter vor, und im Anschluss daran auch die neugewählten Ortsvorsteher*innen der fünf Hoyerswerdaer Ortsteile. Außerdem skizzierte der OB kurz einige der anstehenden Schwerpunkte der Stadtratsarbeit, allen voran Fragen des Strukturwandels, Fortführung und Ausbau der Bürgerbeteiligung oder auch die Weiterführung wichtiger Investitionsmaßnahmen.
Abschließend verlieh Stefan Skora seinem Wunsch Ausdruck, die Arbeit des Stadtrates möge von Demokratie und Fairness geprägt und stets auf das Wohl der Stadt ausgerichtet sein.

Den weiteren Verlauf der konstituierenden Sitzung bestimmten natürlich die vielen notwendigen Wahlen und Abstimmungen zur Besetzung von Funktionen und Gremien des Stadtrates. Zum 1. bzw. 2. ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus den Reihen der Stadträte wurden Frank Hirche, MdL bzw. Ralf Haenel gewählt. Es schloss sich die Besetzung der laut Hauptsatzung zu bildenden Ausschüsse des Stadtrates an, gefolgt von der Bestellung der Mitglieder der Aufsichtsräte und weiterer Gremien der kommunalen Beteiligungsunternehmen. Da bei allen infrage kommenden Tagesordnungspunkten Einigung zwischen den Fraktionen vorlag, wurden die zuvor abgegebenen Namensvorschläge in offener Abstimmung einstimmig bestätigt. Auch erforderliche Wahlen erfolgten zumeist offen und einstimmig, mit Ausnahme dreier Drucksachen, von denen zwei Sparkassen-Gremienbesetzungen betrafen und eine die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen. Da hier jeweils zwei Kandidaten für eine zu besetzende Funktion vorgeschlagen waren, musste geheim mit Stimmzetteln gewählt werden.

Mit dem einstimmigen Beschluss der letzten Drucksache dieser Sitzung folgten die Stadträte den Empfehlungen der Steuergruppe zum Bürgerhaushalt und gaben damit den Startschuss für die kommende Runde des Bürgerhaushalts 2020.

Obwohl insgesamt 34 Tagesordnungspunkte zu bewältigen waren, gehörte diese konstituierende Sitzung mit einer Dauer von 2 Stunden und 45 Minuten eher zu den kürzeren, dauerte doch beispielsweise die erste Sitzung in der Wahlperiode ab 2009 3 Stunden und 30 Minuten und die in der Wahlperiode ab 2004 sogar 4 Stunden und 35 Minuten.

Foto 1: Lausitzer Rundschau/Klein
Foto 2: Hoyerswerdaer Tageblatt

 

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