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Bürgerhaushalt 2023

Auf der Sitzung des Stadtrates Hoyerswerda am 25.10.2022 wurde der Startschuss für den Bürgerhaushalt 2023 gegeben. Es ist bereits die 5. Auflage des Beteiligungsverfahrens.

Überblick zum Ablauf

Der durch den Stadtrat im Rahmen seiner Sitzung am 25.10.2022 bestätigte Zeit- und Maßnahmeplan sieht auf den Kalender übertragen wie folgt aus:

Beschlüsse des Stadtrates Hoyerswerda zum Bürgerhaushalt 2023

  • Bürgerhaushalt 2023: Empfehlungen der Steuergruppe zum Bürgerhaushalt und Änderung der Zusammensetzung der Steuergruppe Bürgerhaushalt, Auftaktbeschluss, BV0719-I-22, am 25.10.2022
  • Bürgerhaushalt 2023: Entscheidung über die Gesamtvorschlagsliste zum Bürgerhaushalt Hoyerswerda, BV0816-I-23, am 28.03.2023
  • Bürgerhaushalt 2023: Entscheidung über den Bürgerhaushalt Hoyerswerda für das Jahr 2023, Prioritätenlisten umzusetzender Vorschläge, BV0865-I-23, am 27.06.2023
  • Haushaltsstrukturkonzept (HSK) – Maßnahme Bürgerhaushalt, zur veränderten Fortsetzung des Verfahrens, BV0855-I-23, am 27.06.2023

Vorschlagseinreichungen (Stufe 1)

Am 25.10.2022 gab der Stadtrat Hoyerswerda den Startschuss für den Bürgerhaushalt 2023. Bereits zum fünften Mal waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda und ihrer Ortsteile aufgerufen, sich mit ihren Ideen einzubringen. Sie können so ihr Lebensumfeld mitgestalten und zur Lebensqualität beitragen. Wichtig gewesen ist, dass die Wünsche grundsätzlich vielen Menschen zugutekommen, realisierbar und bezahlbar sind. Die Vorschlagsphase begann am 1. November und endete am 12. Dezember 2022.

Insgesamt steht für den Bürgerhaushalt ein Budget von 70.000 € zur Verfügung, welches durch den städtischen Haushalt getragen wird. Das Verfahren und die Bedingungen sind denen der Vorjahre identisch. Bei Vorschlägen für die Kernstadt war eine Höchstgrenze von 10.000 € und bei den Ortsteilen von 4.000 € zu beachten. Auch sollten die Vorschläge möglichst keine Folgekosten verursachen. So sind z. B. Wünsche zu umfangreichen Straßensanierungen oder Gehwegneupflasterungen und zum Anlegen neuer Parkanlagen oder Springbrunnen unzulässig.

Jede Bürgerin und jeder Bürger konnte einen oder mehrere Vorschläge im Vorschlagszeitraum einreichen – am besten auf dem vorbereiteten Vorschlagsbogen. Später eingehende Vorschläge verfallen (Datum Posteingang). Ideen konnten aber auch online, per E-Mail oder persönlich bei der Stadt- und den Ortsteilverwaltungen eingereicht werden.
Der Vorschlag sollte konkret beschrieben sein und erkennen lassen, was, wo erreicht und realisiert werden soll. Anonym eingereichte Vorschläge sind unzulässig.
Vorschlagsbögen gab es in den drei Hauptgebäuden der Stadtverwaltung, in den fünf Ortsteilverwaltungen und zusätzlich bei folgenden Einrichtungen: Stadtbibliothek, Mobilitätszentrale der VGH, Bürgerzentrum Braugasse 1, darüber hinaus zum Ausdrucken und Herunterladen als PDF bzw. beim Sächsischen Beteiligungsportal (Online-Beteiligungsplattform).

Bürgerhaushalt Hoyerswerda 2023 – 106 Vorschläge eingegangen

Am 12. Dezember 2022 endete die sechswöchige Frist zum Einreichen von Vorschlägen für den neuen Bürgerhaushalt 2023. Es wurden 106 Vorschläge von 95 Personen eingereicht, 3 davon außerhalb der Vorschlagsfrist (01.11.-12.12.2022). Darunter sind 48 Vorschlaggeberinnen (Anteil 50,5 %) und 45 Vorschlaggeber (Anteil 47,4 %). Im Durchschnitt wurden 1,12 Vorschläge pro Person eingereicht. Damit konnte nicht ganz an die Werte der Vorjahre angeknüpft werden. Zum Bürgerhaushalt 2022 wurden 137 Vorschläge von 116 Bürgerinnen und Bürgern eingereicht, 2021 waren es 160 Ideen von 137 Personen. Allerdings gab es hier auch viele Doppelt- und Mehrfacheingaben identischer bzw. ähnlicher Ideen.

Es liegen 70 Ideen für die Kernstadt und 36 für die Ortsteile vor (Bröthen/ Michalken: 3, Dörgenhausen: 12, Knappenrode: 7, Schwarzkollm: 6, Zeißig: 8). Die meisten davon – 50,5 % – erreichten die Stadt- und Ortsteilverwaltungen innerhalb der letzten vier Fristtage (09.-12.12.2022).

Der Großteil an Bürgervorschlägen wurde erneut per Post oder persönlich bei der Stadt- bzw. den Ortsteilverwaltungen abgegeben (42/ 39,6 %). Mit Abstand dahinter auf Platz 2 folgt die Einsendung elektronisch, d.h. per E-Mail (30/ 28,3 %). Zunehmend wird auch das Beteiligungsportal für die Eingabe von Vorschlägen genutzt (22/ 20,8 %)

Alle zugelassenen Generationen beteiligten sich an der Vorschlagsphase. Die meisten Vorschläge wurden von Bürgerinnen und Bürgern der Jahrgänge 1963 bis 1992 (30 bis 59 Jahre) unterbreitet.

Die eingereichten Vorschläge wurden 14 verschiedenen Themenfeldern zugeordnet. Schwerpunkt mit insgesamt 29 Vorschlägen ist die Kategorie „9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen“. Mit jeweils 14 Vorschläge liegen dahinter die Themen „1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze“ und „6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit“. Auch die Bereiche „7. Umwelt, Natur, Ökologie“ und „8. Denkmale, Objekte der Kunst und Kultur“ sind den Menschen wichtig (jeweils 12x). Die Schwerpunkte 2023 entsprechen den Tendenzen der Vorjahre.

Einige Vorschläge wurden mehrfach eingereicht. Dazu zählen 5x die Anschaffung von Schallschutzpaneelen und -vorhängen für die Außenwände des neuen Jugendclubs „Post Kosmos“ und 4x die Anlage eines Sinnespfades im Kinderbaumpark Zeißig.

Im ersten Quartal 2023 durchliefen die Vorschläge den Bewertungsprozess, d.h. die Steuergruppe beurteilte alle zulässigen Vorschläge nach einem vorgegebenen Kriterienkatalog. Die öffentlichen Sitzungstermine dafür waren am 01. und 06.03.2023. Die Fachbereiche der Stadtverwaltung arbeiteten dabei der Steuergruppe zu. Gleiches galt für die Ortschaftsräte. Diese werden ebenfalls in den Prozess der Bewertung von Vorschlägen, die ihren Ortsteil betreffen, eingebunden. Alle positiv beschiedenen Vorschläge sind nun in einer Gesamtvorschlagsliste zusammengestellt, über welche der Stadtrat am 28.03.2023 zu beschließen hat. Danach schließt sich die Abstimmung (18.04.-23.05.2023) über die zugelassenen Bürgervorschläge an.

Übersicht aller zugelassenen Vorschläge für die Kernstadt und die Ortsteile: Gesamtvorschlagsliste BHH 2023

Alle fristgerecht eingesandten Vorschläge sind hier folgend auf der Internetseite mit laufender Nummer und Titel veröffentlicht. Doppelte oder identisch eingereichte Ideen werden später im Verfahren zu sogenannten Mastervorschlägen zusammengefasst. Ein mehrfaches Einreichen identischer Ideen war daher nicht notwendig. Die Farbgebung zeigt, welche Vorschläge zugelassen und nicht zugelassen wurden. Für rot geschriebene Vorschläge geht es im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahrens nicht weiter, alle anderen werden zur Abstimmung gestellt.

Übersichten der fristgerecht eingereichten Vorschläge:

Vorschläge für die Kernstadt:

lfd. Nr. Thema Titel
2 7. Umwelt, Natur, Ökologie Parkähnliche Umgestaltung der Grünfläche im Bereich Hufelandstraße 54-64 mittels Auslichten des vorhandenen, unstrukturierten Bewuchses, Vornahme von Ersatzpflanzungen, Anlegen von einfachen Sand-Wegen und Aufbau von Sitzmöglichkeiten 
3 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Erneuerung Fußweg Steinstraße zwischen Bahnhof und H.-Heine-Straße sowie Aufstellen einer Bank im Bereich Bahnübergang Friedrichsstr./ Dresdener Str.
4 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Wiederbelebung des Indianerdorfes durch einen sukzessiven Wiederaufbau des früheren Indianerdorfes – beginnend mit einem Teil der Blockhütten und eventuell in Verbindung mit Kunstskulpturen von Indianern und einem kleinen Grillplatz
5 14. Sonstiges Sanierung der in die Jahre gekommenen Fußböden und Wände im Alten Rathaus
6 8. Denkmale, Objekte der Kunst u. Kultur Anfertigung und Komplettierung der fehlenden (entwendeten) Vögel beim Kunstwerk „Taubenturm“ von J. v. Woyski (Sächsisches Kunstdenkmal); aktueller Standort: Grundschule „Handrij Zejler“, Am Stadtrand 2
8 8. Denkmale, Objekte der Kunst u. Kultur Sichtbarmachen des Kunstwerkes „Lausitzer Leben“ von Günter Wendt, d.h. Bergen, neu Zusammensetzen und Anbringen des Sgraffitos mit Darstellungen des Lebens der Menschen unserer Stadt und Region im Obergeschoss des Lessing-Gymnasiums (Sächsisches Kunstdenkmal); Bild ist aktuell in Teilen demontiert bzw. im Erdgeschoss des Lessing-Gymnasiums verkleidet.
9 12. Tourismus, Freizeit Aufbau einer stationären Schließfachanlage mit Gepäckboxen, eventuell mit integrierter Möglichkeit zum Stromladen, am Standort Touristinformation/ Bürgerzentrum Braugasse 1, zur sicheren Verwahrmöglichkeit von Fahrradutensilien und Gepäckstücken; Beitrag für Tourismus, Aufenthaltsqualität in der Stadt und Fahrradfreundlichkeit
10 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Bau eines Fahrradweges von der alten Grundschule „Am Adler“ zur neuen Grundschule „Handrij Zejler“, Am Stadtrand sowie Aufbau einer Ampel an der Kreuzung H.-Heine-Str./ Steinstr., zur Nutzung durch die Schüler*innen (auch des Lessing-Gymnasiums), zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Schaffung eines sicheren Schulwegs
11 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anlegen einer Hundewiese: Aufstellung von Zäunen auf einer Grünfläche mit 1-3 Abschnitten bzw. Abgrenzungen sowie Bänke mit Mülleimern in Schattenplätzen
12 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Freischnitt oder Umsetzung der Skulpturen des Bildhauersymposiums, besonders der Skulptur „Kampf“ 
13 7. Umwelt, Natur, Ökologie Gestaltung der Rabatten, Plätze und Kreisverkehre mit blühenden Pflanzen: konkret z.B. Buschrosen und Rhododendronbüsche für den Woyski-Park
15 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Ausbesserung der Löcher auf dem Parkplatz Am Bahndamm 4 durch Schotter oder Frostschutz 
16 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Ausbesserung der Löcher auf dem Parkplatz Am Bahndamm 4 durch Schotter oder Frostschutz 
17 7. Umwelt, Natur, Ökologie Nachsetzen von Bäumen entlang der Bahnhofsallee
18 7. Umwelt, Natur, Ökologie Pflanzung von Alleebäumen entlang der Bautzener Allee, als Ersatzpflanzungen an freigewordenen Stellen, besonders an Anschlüssen Spremberger Chaussee und Südstraße
19 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Aufstellen von zusätzlichen Sitzgelegenheiten für Busfahrgäste am Johanneum (Haltestelle Behördenpark)
20 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Verkehrsberuhigung: Asphaltierung der Merzdorfer Straße o. Herabsetzen der Geschwindigkeit auf 30 km/h zur Reduzierung des Lärms
21 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Pflasterung des Weges Am Stadtrand (aktuell als Sandweg gestaltet)
22 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellung eines öffentlichen, kostenfreien und barrierefreien Trinkwasserbrunnens am Bürgerzentrum/ Touristeninformation
23  9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Errichtung von großen Bodentrampolinfeldern am Standtort Spielplatz Kocorstraße und in der Neustadt Zentralpark Lausitzcenter oder Spielplatz Neustadt / Foucault-Gymnasium (Rollstuhlfahrer geeignet)
26 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Fertigstellung der Wegesanierung des Jürgen- von Woyski-Parks insbesondere des Weges zur H.-Heine-Straße  (Maßnahme des Bürgerhaushalts 2021)
27 10. Ordnung und Sauberkeit Aufstellung von Hundetoiletten z.B. am Spielplatz in der Altstadt August Bebel Straße 
30 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Spielplatz Groß Neida: Austausch der in die Jahre gekommenen Kletterwand mit neuem Modell
33 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Verkehrsberuhigung: Herabsetzen der Geschwindigkeit auf 30 km/h zur Reduzierung des Lärms und aus Sicherheitsgründen (spielende Kinder) auf der Gesamtlänge der Straße „Am Bahndamm“
34 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Funktionserhaltung: Reinigung der Trittflächen/ Pflasterflächen/ Wegedecke von Flechten und Moosbefall sowie Entfernung und Freischnitt von Bewuchs einschließlich Sanierung der beschädigten Wegedecke des Durchgangs B.-Brecht-Str. in Richtung H.-Mann-Str. im WK III (Flur 7 Flurstück 183)
35 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Wiederherstellung der Optik des Gedenksteins/Denkmales an der Straße am Lessinghaus/ Ecke Bleichgäßchen, durch Komplettierung des fehlenden Eichenkranzes
36 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufwertung der Parkbänke und Spielgeräte im FKO durch eine neue Farbgestaltung, zum Erhalt der Attraktivität der Anlage und Familienfreundlichkeit
39 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Instandsetzen der denkmalgeschützten Pergola im WK I (ehemals Kaufhof), d.h. Reparatur Dach und Erneuerung der Beleuchtung, zum Erhalt und aus Sicherheitsgründen
40 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Ergänzung der vielen fehlenden Buchstaben im Wasserlauf am Brigitte-Reimann-Denkmal im Zentralpark
41 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Halfpipe und Einzelelemente, Skaterpark, Pumptrack für Jugendliche – Ergänzung, der hügeliegen Wiese an der Kreuzung S.-G.-Frentzel-Str./ Straße am Lessinghaus (gegenüber Behördenpark) um solche Elemente im Zusammenspiel mit dem vorhandenen Bewuchs; auch anderer Platz möglich, um Jugendlichen ein solches Angebot zu schaffen
44 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Instandsetzung bzw. Ertüchtigung des Bürgersteiges Robert-Schumann-Straße auf Höhe des Gebäudes Malteser Hilfsdienst auf ca. 6 m Länge
47 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Instandsetzung Straßen und Schlaglöcher beseitigen sowie Plätze und Straßen von Laub reinigen
48 5. Politik, Verwaltung, Bürgerservice Einrichten von „Kummerkästen“ auf dem Lausitzer Platz und dem Markt Altstadt: Bürger/ Bürgerinnen der Stadt, die Sorgen und Probleme mit der Ordnung und Sicherheit in der Stadt sehen, könnten sich hier schriftlich an die Stadtverwaltung wenden.
49 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erneutes Aufstellen von Sitzbänken im WK 5 auf dem Areal zwischen Betreuten Wohnen, Fußballfeld, Hufelandstr. und Semmelweisstr. (ehemalige Stelle des „runden Springbrunnens“)
52 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung F.-J.-Curie-Str./ Röntgenstr., um durch bessere Einsehbarkeit den Schulweg sicherer zu machen (Grundschule „An der Elster“)
53 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Reparatur der Texte am Brigitte-Reimann-Denkzeichen im Zentralpark durch Ersetzen der fehlenden Buchstaben in den Wasserbecken sowie Ergänzung einer Tafel über den Künstler der Skulptur, anlässlich B. Reimanns 90. Geburtstags und 50. Todestags 2023
54 7. Umwelt, Natur, Ökologie Erneuerung des großen Insektenhotels auf der Bienenwiese im „Adam und Eva-Park“ aufgrund seines schlechten Zustands (aufgestellt 2021 i. R. einer Pflanzaktion zwischen A.-Schweitzer-Str. und Südstr.)
55 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Beseitigung der quer zur Einfahrt „Semmelweisstr.“ liegenden, ca. 2 cm hohen Erhebung
62 7. Umwelt, Natur, Ökologie Wildpinkelei verhindern und Komposthaufen mit Pflanzen versehen

63- 67

2. Kinder, Jugend und Familie Anschaffung von Schallschutzpaneelen und -vorhängen für die Außenwände des Jugendclubs „Post Kosmos“ (Bautzener Allee), zur Vorbeugung von Störungen der Anwohnerschaft z.B. durch Musik

68

9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellen neuer Bänke im Park am King-Haus, wo vor Jahren welche standen

69

6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Installieren einer Ladesäule für E-Autos auf dem Parkplatz Bürgerzentrum Braugasse 1

70

6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Ausleuchtung des Überganges vom Fußweg zwischen „Centrum“-Parkplatz und Lieferanteneinfahrt Lausitz-Center zum „oberen“ Fußweg oder alternativ beide Fußwege in der Höhe allmählich angleichen, um Stolpergefahr zu minimieren

71

7. Natur, Umwelt, Ökologie Entfernung Unkrautbewuchs und Bepflanzung der Kreisverkehrinsel B96 Elsterstraße/ Richtung Nardt/ Bergen mit pflegearmen, mehrjährigen Gewächsen für eine einladende Stadteinfahrt
76 10. Ordnung und Sauberkeit Verschönerung der beschmierten Stromkästen im Stadtgebiet mit schönen Graffiti
77 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Reparatur der Metallskulptur „Kindergruppe“ an der Gaststätte Olympia, d.h. Wiederherstellung des fehlenden Unterarms beim Jungen
83 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Sanierung der Hauptwege im Bonhoeffer-Park (obere Tragschicht), welche stark abgenutzt und mit groben Steinen durchsetzt ist, um eine bessere Begehbarkeit wiederherzustellen
84 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Sanierung der noch unsanierten Fußwege im Woyski-Park (Maßnahme des Bürgerhaushaltes 2021)
85 14. Sonstiges Citymanager/in als feste Institution etablieren (z.B. als Halbtagsstelle angebunden an Touristinformation)
86 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erweiterung des Spielplatzes am Bürgerzentrum Braugasse 1 um Rutschen und Schaukeln für Kinder sowie Spielgeräte für Kleinkinder
89 10. Ordnung und Sauberkeit Müllfreies Hoyerswerda: Finanzielle Unterstützung der Müllsammelaktion des Jugendstadtrates Hoyerswerda im Frühjahr und im Herbst des Jahres
90 14. Sonstiges Bereitstellung von Geldmitteln für den Stiftungsstock der Bürgerstiftung Hoyerswerda
91 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Zebra-Streifen Alte Berliner Str./ AWO – Kita: Markierung der Straße mit einem Zebra-Streifen zur sicheren Überquerung für Kinder und Eltern sowie zur Geschwindigkeitsreduzierung für alle Fahrzeuge
92 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufbau neuer und weiterer Sitzgelegenheiten im „Pinguin-Park“ (Alte Berliner Str.), auch unter Bäumen, zum Verweilen von Familien, eventuell auch in Verbindung mit dem Aufbau von Kinderspielgeräten
93 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Rückführung des originalen Wappenstücks der Hoyerswerdaer Postmeilensäule (aus Einlagerung in Wurzen) inkl. Aufsetzen auf den Originalschriftblock der Säule im Schloss Hoyerswerda, zum Zusammenführen und zur Präsentation der Originale sowie zur Sicherung von Verlust
94 3. Schulen, Bildung, Sport DVD zum Projekt „Kindheit in der kinderreichsten Stadt der DDR“: Auf dieser DVD sollen alle 6 Filme, die im Rahmen des Jugendforschungsprojektes „Spurensuche“ der Kulturfabrik Hoyerswerda in den Jahren 2017-2022 entstanden sind, gesammelt herausgegeben werden, um sie noch mehr Menschen zugänglich zu machen.
95 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erweiterung Kinderspielplatz Kühnicht mit einer Doppelschaukel und Turnreck/s (z. B. Kombielement aus Nest- u. Brettschaukel sowie Reck) sowie eines Outdoor-Fitnessgeräts (z.B. Standfahrrad) für ältere Kinder und Erwachsene, ggf. auch als erster Teil eines Trimm-dich-Pfads in Kühnicht
96 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Radwegverbindung zwischen Nieskyer Str. und FKO/ Sportforum schaffen, um eine gefahrlose Weiterfahrt zu ermöglichen, auch zu weiterführenden Wegen
97 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Instandsetzung der Keramikplastik (1987) von Jěwa Wórša Lanzyna (Eva Ursula Lange) im Park am Bürgerzentrum Braugasse 1 – ein Teil der drei zweiteiligen Lindenblätter ist sichtbar zerstört (Die Plastik erinnert an die Gründung der Domowina (1912) im damaligen Gesellschaftshaus.)
98 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anlegen eines Hundefreiläufer-Platzes in der Neustadt – ehemaliger Werferplatz/ Jahnstadion
100 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellen neuer Bänke im Bonhoeffer-Park
101 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anschaffen von Ersatz für die im Sommer sehr beliebten Stadtmöbel (Altstadt Boulevard) – als modulare Systeme zur Belebung der Innenstadt und zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität
102 7. Umwelt, Natur, Ökologie Anschaffung und Anbringung von 100 Baumbewässerungsbeuteln für junge Bäume in versiegelten Bereichen der Stadt – auch für Baumpatenschaften, um Anwachsen von Neuan- und Ersatzpflanzungen zu erleichtern und Trockenschäden zu vermeiden

Vorschläge für die fünf Ortsteile:

lfd. Nr. Thema
Titel
  Ortsteil Bröthen/Michalken  
1 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellen eines Trinkwasserbrunnens am Bürgerhaus Bröthen
38 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Budget des Bürgerhaushaltes soll als Eigenanteil/ Anschubfinanzierung für einen Fördermittelantrag für die Neu- und Umgestaltung des Spielplatzes an der Naherholung Bröthener See zu einem Sport-, Spiel- und Freizeitareal für Jung und Alt genutzt werden (z.B. für Renovierung, Neuanschaffung Spielgeräte/ Outdoor-Sportgeräte)
46 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erneuerung der defekten Bänke rund um den See einschließlich des Rodelberges (Naherholung Bröthen)
  Ortsteil Dörgenhausen  
24 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur Aufstellung einer Stele mit den Namen der Gefallenen beider Weltkriege des Ortsteiles
31 13. Tradition, Regionales Brauchtum Erhaltung der alten Glocke aus der Kapelle auf einem Podest (Steindeckerbrückenelemente) ebenda als Erinnerung für die Nachkommen
32 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anschaffung von Großsportgeräten für den Dörgenhausener Spielplatz/ Dorfplatz oder Weg Richtung Michalken/ Zelders Teiche (z.B. Rücken-, Hüft-, Crosstrainer) zur Nutzung durch Erwachsene, Sportler und Orts- Sportgruppen in Eigenregie
37 13. Tradition, Regionales Brauchtum Aufstellen von Informationstafeln zur Geschichte von Dörgenhausen in der Ortsmitte und am Radrastplatz für Gäste; Tafelinhalt: geschichtliche Beschreibung von historischen Gebäuden und Plätzen sowie Wegbeschreibung zu diesen
45 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Bröthener Straße 2,3,15a, 17 mit dem Blick der ausfahrenden Fahrzeuge (anliegende Hausnummern 2, 4, 4a, 4b, 5) in den kaum einsehbaren Bereich der Vorfahrtsstraße aus östlicher Richtung
50 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anlegen eines Sitz- und Rastplatzes bestehend aus mehreren Sitzbänken und wenn möglich in Kombination mit einem Wasserspiel mit LED-Beleuchtung am Adlerberg in Dörgenhausen
72 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellen von Bänken zum Pausieren in Dörgenhausen an den Standorten „Am Elstergrund“ mit Blick zur Kapelle und „Scheunenweg“ mit Blick Wittichenau
73 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellen einer Sitzbank an der Einmündung Scheunenweg zum Elstergrund in Dörgenhausen als Rastplatz
74 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellen einer Sitzbank im Bereich Schaukasten Ortsteilverwaltung, Am Adler Dörgenhausen
75 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Aufstellen eines Verkehrsspiegels an die Gabelung Bröthener Str./ Am Vincenzgraben in Richtung Michalken zur Verringerung der Unfallgefahr an der vorfahrtsberechtigten Straße
87 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Aufstellen von 2 Sitzbänken mit Lehnen aus Holz an der Elster entlang, auf der Straße „Am Elstergrund“ zwischen Wehr und Kapelle zum Ausruhen und Verweilen
103 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Sonnensegel für den Spielplatz Dörgenhausen, insbesondere für den Sandkasten, um den Kindern ein teilweises Spielen im Schatten zu ermöglichen
  Ortsteil Knappenrode  
25 12. Tourismus, Freizeit   Anbringung einer Webcam mit Temperaturfühler am Antennenmast mit Ausrichtung Gemeindezentrum Knappenrode/ Hinterhof; zur Information und Erhöhung des  Bekanntheitsgrads
56 12. Tourismus, Freizeit Aufarbeitung des Willkommensschildes am Ortseingang aus Richtung Koblenz
57 13. Tradition, regionales Brauchtum Finanzielle Unterstützung für kulturelle Beiträge zum 110. Gründungsjubiläum der Gemeinde Knappenrode (z.B. für Blaskapelle, Ehrungen, Künstler usw.)
58 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Aufstellen eines Verkehrsspiegels zur besseren Übersicht des Verkehrs an der Kreuzung Lessingstr., weiterführend Richtung Friedhof und E.-Thälmann-Str.
59 13. Tradition, regionales Brauchtum 110 Jahre Knappenrode: finanzielle Unterstützung der kulturellen Beiträge, Festveranstaltung mit Ehrung, Künstlern, …
60 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Aufstellen eines Verkehrsspiegels zur besseren Übersicht des Verkehrs an der Kreuzung Lessingstr., weiterführend Richtung Friedhof und E.-Thälmann-Str.
61 13. Tradition, regionales Brauchtum Finanzielle Unterstützung der kulturellen Beiträge zum 110. Gründungsjubiläum (z.B. Blaskapelle, Alleinunterhalter, Musikschule)
  Ortsteil Schwarzkollm  
7 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Beleuchtung im Wartehäuschen Bushaltestelle Kopf-Haus in Schwarzkollm einrichten
14 7. Umwelt, Natur, Ökologie Instandsetzung „Hanka-Weg“: Beseitigung abgestorbener Bäume und Pflegeschnitt für die anderen Bäume zwischen Sportplatz und Petzerberg, einschließlich Freischnitt von Wildwuchs und Gras. (Ziel: Wanderweg)
28 7. Umwelt, Natur, Ökologie Wiederherstellung zerfahrende Fahrbahn „Hanka-Weg“ und Beseitigung der Verkrautung (Ziel: Wanderweg)
29 7. Umwelt, Natur, Ökologie Entkrautung des Entwässerungsgrabens vom Kubitzberg 
81 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Anlegen eines Geh- und Radweges vom Kerndorf Schwarzkollm, Haltestelle, bis zur KRABAT-Mühle
82 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Anschluss Geh- und Radweg: Vorhandenen Brandstreifen neben der S198 ebnen und befestigen in Verlängerung des vorhandenen Geh- und Radweges zwischen Ortsausgang Schwarzkollm und Einfahrt Petzerberg
104 14. Sonstiges Erneuerung der Küche im Frentzelhaus (Austausch Möbel und technischer Geräte)
  Ortsteil Zeißig  
42 14. Sonstiges Graffiti-Gestaltung des Buswartehauses Bautzener Straße sowie des Technikgebäudes am Bahnübergang Schmiedeweg mit Zeißiger Motiven: Beide Gebäude sollen im Rahmen der 775-Jahrfeier Zeißigs historische und aktuelle Motive darstellen.
43 13. Tradition, regionales Brauchtum Absicherung der Allgemeinkosten zur Durchführung des Dorffestes anlässlich der 775-Jahrfeier Zeißigs im September 2023
51 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Errichtung eines Sinnespfades im Kinderbaumpark Zeißig
78 14. Sonstiges Installation einer drahtlosen Mikrofonanlage mit 2 Mikrofonen und einem neuen Mixer im Gemeinschaftssaal „Grüner Kranz“ Zeißig (Ersatzanschaffung für defektes Gerät)
79 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit Aufstellen von 2 Verkehrszeichen 102 „Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts“ an ehemalige Bundesstraße an Einmündungen Bautzener Str. und Friedensstr. aus Richtung Bautzen kommend, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
80 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anlegen eines Sinnespfades (Barfußpark) im Kinderbaumpark für Erwachsene und Kinder, um Park attraktiver und einladender zu gestalten
88 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anlegen eines Sinnespfades im Kinderbaumpark Zeißig, nutzbar für Groß und Klein als Treffpunkt und für Interaktion sowie zur Erhöhung der Attraktivität des Parks
99 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Anlegen eines Fußfühlpfades mit verschieden Naturmaterialien (Sinnespfad) im Kinderbaumpark Zeißig mit Unterstützung durch Eltern, Kinder und Anwohner bei der Umsetzung

Abstimmung über die Bürgervorschläge (Stufe 2)

Voraussetzung für die Abstimmung über die durch die Steuergruppe Bürgerhaushalt zugelassenen Bürgervorschläge war der Stadtratsbeschluss zur Gesamtvorschlagsliste am 28.03.2023. Der Stadtrat bestätigte die Liste, so dass am 18.04.2023 die Abstimmung beginnen konnte.

Insgesamt 37 verschiedene Vorschläge standen im Abstimmungszeitraum vom 18. April bis zum 23. Mai 2023 zur Wahl.

Darunter waren 19 Vorschläge für die Kernstadt und 18 für die fünf Ortsteile. Die meisten von ihnen bezogen sich auf die Themen Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen sowie Denkmale, Objekte der Kunst und Kultur.
Jeder Bürger bzw. jede Bürgerin konnte seine/ ihre insgesamt 3 Stimmen frei verteilen, sie sowohl für Vorschläge die Kernstadt betreffend, als auch für die Vorschläge der Ortsteile einsetzen. Die Stimmen konnten einem Vorschlag zugeordnet oder auf mehrere aufgeteilt werden. Es galt: Ein Stimmzettel pro Person. Mehrfachabstimmungen sind ungültig. Die Stimmen sind ausgezählt, dies erfolgte für die Kernstadt und für die Ortsteile separat. Daraus entstehen Prioritätenlisten, die im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zur Ausführung gelangen.

Den Papier-Stimmzettel gab es im Bürgeramt, im Alten und im Neuen Rathaus, in den fünf Ortsteilverwaltungen, in der Stadtbibliothek, der VGH-Mobilitätszentrale sowie im Bürgerzentrum Braugasse 1. Ebenso war er auf der Internetseite der Stadt und beim Sächsischen Bürgerbeteiligungsportal bereitgestellt. Darüber hinaus konnte dort auch online abgestimmt werden.

Die Ergebnisfeststellung erfolgte durch die Steuergruppe Bürgerhaushalt auf ihrer Sitzung am 12.06.2023. Über die zugehörige Abschlussliste entschied der Stadtrat Hoyerswerda am 27.06.2023. Mit der Beschlussfassung ist die Voraussetzung für die Umsetzung der bestimmten Vorschläge gegeben.

Rankingliste Kernstadt, Abstimmungsergebnis BHH 2023

Rankingliste Ortsteile, Abstimmungsergebnis BHH 2023

Informationen zur Beteiligung an der Abstimmung:

Es haben 923 Personen am Abstimmungsverfahren teilgenommen und insgesamt 931 Abstimmungen vorgenommen. Im letzten Jahr gab es 904 Abstimmungen. Damit konnte die Tendenz gehalten werden, das Niveau der ersten beiden Jahre blieb jedoch unerreicht. 94,41 % der Stimmzettel und Abstimmungen konnten als gültig gewertet werden.
37 Vorschläge standen zur Wahl, davon 19 Vorschläge für die Kernstadt. Die Reihenfolge auf der Liste ergibt sich aus der Anzahl der erhaltenen Stimmen.

Die meisten Stimmen konnte der Vorschlag „Bänke für die Gemeinde Dörgenhausen“ erzielen (278).
Gewinnervorschlag für die Kernstadt ist der Vorschlag „DVD zum Projekt “Kindheit in der kinderreichsten Stadt der DDR“ “ mit 267 Stimmen.
Gewählt sind die Vorschläge mit den meisten Stimmen in absteigender Reihenfolge, welche sich in das jeweilige Budget der Kernstadt bzw. des Ortsteils in der Regel vollständig einordnen lassen.
Im Einzelnen:

·         Für die Kernstadt steht ein Budget von 50.000 € bereit, so dass die Prioritätenliste 7 Vorschläge umfasst. Sie binden ein Volumen von 43.100 €.

·         Für den Ortsteil Bröthen/ Michalken standen zwei Vorschläge zur Wahl. Das Voting gewann der Vorschlag zur Anschubfinanzierung eines Fördermittelantrages für die Neu- und Umgestaltung des Spielplatzes an der Naherholung Bröthener See in Höhe von 4.000 €, was dem verfügbaren Budget entspricht.

·         Zwei der 8 Vorschläge des Ortsteils Dörgenhausen lassen sich in das erhöhte Budget einordnen: Bänke für die Gemeinde Dörgenhausen und die Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Bröthener Straße. 5.000 € werden durch die Vorschläge gebunden.

·         In Knappenrode standen drei Vorschläge zur Wahl. Alle drei lassen sich vollständig in das Budget einordnen und binden eine Summe von 3.300 bis maximal 4.000 €, je nach Unterstützungsaufwand des 110. Gründungsjubiläums (Vorschlag auf Rang 1).

·         In Schwarzkollm stand nur der Vorschlag „Erneuerung der Küche im Frentzelhaus“ zur Wahl. 6.000 € stehen dafür zur Verfügung.

·         Vier verschiedene Vorschläge wurden für den Ortsteil Zeißig zur Abstimmung zugelassen. Den ersten Rang belegten mit Stimmengleichheit die Vorschläge „Anlegen eines Fußfühlpfades“ und die „Absicherung der Allgemeinkosten des Dorffestes 2023“. Beide zusammen binden sie ein Budget von 3.500 €.

In Summe gibt es damit für den Bürgerhaushalt 2023 16 Gewinnervorschläge, 7 für die Kernstadt und 9 für die fünf Ortsteile.

Des Weiteren sprach sich die Steuergruppe Bürgerhaushalt dafür aus, die auf den sechs Rankinglisten jeweils nachfolgenden Vorschläge automatisch für eine optionale Umsetzung vorzusehen, wenn es zu Kosteneinsparungen im Umsetzungsprozess kommt oder sich nachträglich herausstellt, dass ein bestimmter Vorschlag nicht realisierbar ist. Soweit vorhanden, lassen sich diese Vorschläge aktuell nicht vollständig in das jeweilige Budget einordnen. Das betrifft die Vorschläge „Fortsetzung Wegesanierung J.-v.-Woyski-Park“ (Kernstadt), „Erneuerung defekter Bänke der Naherholung Bröthen“ (Ortsteil Bröthen/ Michalken), „Anschaffung von Outdoor-Großsportgeräten“ (Ortsteil Dörgenhausen) und die „Installation einer Mikrofonanlage mit neuem Mixer für den Gemeinschaftssaal“ (Ortsteil Zeißig).

Informationen zu den Umsetzungsständen

Der Stadtrat Hoyerswerda beschloss am 27.06.2023 über den Bürgerhaushalt 2023 und bestätigte die Prioritätenlisten mit insgesamt 16 umzusetzenden Vorschlägen. Die finanziellen Mittel werden nun entsprechend der Kostenschätzung zugeordnet, so dass die Fachämter die Umsetzung nach den gängigen Regeln und Vorschriften starten können.

Der offizielle Umsetzungsauftakt wird im Rahmen einer Veranstaltung mit den Vorschlaggeberinnen und Vorschlaggebern der „Gewinnervorschläge“ am 04.07.2023 gegeben.

Über die Umsetzungsstände der Einzelmaßnahmen halten wir Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden.
Zur Übersicht:

Umsetzung BHH 2023_20240108

Evaluation und Rechenschaft

Der Bürgerhaushalt 2023 ist der fünfte Bürgerhaushalt, der für die Stadt Hoyerswerda und ihre Ortsteile aufgestellt wird.

Mehrere Hundert Vorschläge wurden seit seinem Bestehen 2018 bei der Stadt und den Ortsteilverwaltungen eingereicht. Etwa 60 verschiedene Ideen davon konnten bzw. werden gerade in der Kernstadt Hoyerswerda und den fünf Ortsteilen realisiert. Das sind die sogenannten „Gewinnervorschläge“, die sich in der Abstimmung durchsetzen konnten und die zuvor das Zulassungsverfahren, also die Prüfung und Bewertung, erfolgreich bestanden haben. Alle anderen Einreichungen schieden zuvor begründet aus bzw. ließen sich, mit ihrem in der Abstimmung erreichten Rang, nicht mehr in das verfügbare Budget einordnen.

Warum und weshalb sich manche Vorschläge nicht für den Bürgerhaushalt eignen, konnte bei der Gesprächsrunde „Frag den Oberbürgermeister“ gefragt und diskutiert werden. Das Beteiligungsverfahren „Bürgerhaushalt Hoyerswerda“ und konkret der Bürgerhaushalt 2023 waren am 23.06.2023 die Themen der Veranstaltungsreihe mit Oberbürgermeister Torsten Ruban-Zeh in der Brigitte-Reimann-Bibliothek.

Auch wenn der Bürgerhaushalt inzwischen etabliert ist, ist er doch ein „lernendes Verfahren“ und auch Veränderungen, die zum Beispiel die Aufstellung des städtischen Haushaltsplanes mit sich bringt, unterworfen. Schließlich ist er ein freiwilliges Bürgerbudget. Wie denken die Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und den Bürgerhaushalt? Wie schätzen sie es ein? Welche Anregungen, Wünsche und Erwartungen gibt es? All das konnte am 23.06.2023 in der Stadtbibliothek angesprochen und diskutiert werden. Das Format gehört zum Projekt „Offene Werkstatt der Demokratie“. Der Eintritt war frei.

 

Ihre Einschätzung zum Bürgerhaushalt und seinem Verfahren konnten Sie uns auch mit Hilfe eines erstellten Fragebogens bis Ende September 2023 mitteilen.

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Bürgerhaushalt 2023