Bürgerhaushalt 2021 – vorläufiges Ergebnis

Vorläufiges Ergebnis der Abstimmung über die Bürgervorschläge

Bereits zum dritten Mal hieß es: „Jede Stimme zählt!“, denn vom 17. Mai bis zum 7. Juni 2021 hatten die Bürgerinnen und Bürger Hoyerswerdas die Möglichkeit aktiv mitzuentscheiden, welche Projekte über den Bürgerhaushalt 2021 umgesetzt werden sollen.
37 verschiedene Vorschläge standen zur Wahl. Die Auszählung der Stimmen ist soweit beendet, die Prüfung auf Zulässigkeit der Stimmenabgabe läuft jedoch gegenwärtig noch.

Daher lautet das vorläufige Abstimmungsergebnis:

Kernstadt Hoyerswerda:

Die meisten Stimmen entfielen auf diese drei Vorschläge:

• „Werner Gertlers Drehorgel soll erklingen“ – Durchführung einer professionellen Wartung des musealen Instrumentes in einer Orgelbauwerkstatt, damit die Drehorgel wieder im Sinne Gertlers spielen kann (331 Stimmen, entspricht 19,6 % der abgegebenen Stimmen in der Kernstadt)
• Pflanzung von Bäumen (5 Platanen) als Schattenspender auf dem Spielplatz im Stadtzentrum (157 Stimmen, 9,3 %)
• Schwarze Rose – Restaurierung der durch Witterungseinflüsse geschädigten Rose des Rosariums im WK VI (135 Stimmen, 8 %)

„Gewinnervorschläge“ Ortsteile:

• Bröthen/ Michalken: „Errichtung eines Carports in der Nähe des Jugendclubs/ Naherholung Bröthen zum Unterstellen und Zeigen alter Landmaschinen und Gerätschaften“ (101 Stimmen, entspricht 58,4 % der abgegebenen Stimmen im Ortsteil)
• Dörgenhausen: „Fortführung der Restaurierung der 3 historischen Granitsäulen – Wegweiser“ (321 Stimmen, 45,3 %)
• Knappenrode: „Fertigstellen des Projektes „Installation einer Teilküche im Bürgerhaus Knappenrode“ mit Einrichtung, Geräten und Geschirr zur Nutzung“ (36 Stimmen, Einzelvorschlag)
• Schwarzkollm: „Anschaffen einer fest installierten Geschwindigkeitsanzeige, betrieben durch Solar auf der Dorfstraße“ (105 Stimmen, 67,3 %)
• Zeißig: „Aufstellen von Holzbänken mit geschnitzten Figuren aus sorbischen Sagen und Legenden – am Spielplatzneubau und im Areal Dorfaue Zeißig (66 Stimmen, 32,8 %)

An der Abstimmung haben sich über 1.021 Bürgerinnen und Bürger aller Generationen beteiligt. Der Anteil der Jugendlichen bzw. der jungen Altersklasse zwischen 16 und 29 Jahren beträgt 10,7 % (2020: 9,8 %). Das Alter zur Mitwirkung war von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt worden.
Damit konnten nicht die Teilnehmerzahlen der vorangegangenen Bürgerhaushalte erreicht werden. Damals stimmten über 2.000 Bürgerinnen und Bürger ab und ganze Stadtteile waren aktiv, Stimmen einzuwerben. Die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie haben sich hier ebenfalls auf den Bürgerhaushalt ausgewirkt. Kennzeichen dafür ist auch, dass 62,6 % der Stimmen online vergeben worden sind.
Bislang wurden 33 ungültige Abstimmungen festgestellt – meist, weil die „Bürgereigenschaft“ nicht gegeben war oder weil mehrfach abgestimmt wurde.

Wie geht es weiter?

Die Steuergruppe Bürgerhaushalt stellt auf ihrer nächsten Sitzung am 30. Juni 2021 (16:30 Uhr, Sitzungssaal Neues Rathaus) anhand der Voten Rankinglisten zusammen – eine für die Kernstadt und eine für jeden Ortsteil. Die Reihenfolge auf der Liste ergibt sich aus der Anzahl der erhaltenen Stimmen. Gewählt sind die Vorschläge mit den meisten Stimmen in absteigender Reihenfolge, welche sich in das jeweilige Budget der Kernstadt bzw. des Ortsteils in der Regel vollständig einordnen lassen.
Das sind die Vorschläge des Bürgerhaushalts. Über diese Prioritätenlisten beschließt am 20. Juli 2021 abschließend der Stadtrat. Anschließend können die Vorschläge nach den geltenden Regelungen und Vorschriften in die Umsetzung gehen.