Ministerpräsidenten und LAUSITZRUNDE sprechen über Strukturwandel

Ein weiteres Treffen der Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, mit den Mitgliedern der LAUSITZRUNDE fand am 19. November in Hoyerswerda statt.

Neben den Regierungschefs sowie Ministern und Staatssekretären der beiden Länder konnte Oberbürgermeister Stefan Skora auch Landräte und Beigeordnete, sowie Oberbürgermeister, Bürgermeister, Amtsdirektoren und weitere Repräsentanten der über dreißig Mitgliedskommunen der länderübergreifenden LAUSITZRUNDE begrüßen. Auch David Statnik, Vorsitzender der Domowina – Bund Lausitzer Sorben, gehörte zu den Teilnehmern des Treffens.

In seinen Begrüßungsworten verwies Hoyerswerdas Stadtoberhaupt u. a. auf das breite Spektrum an Angeboten und Dienstleistungen in der Stadt hin, sei es beispielsweise in punkto Kultur, Medizin, Bildung oder auch Sport, und machte deutlich:“ All dies wäre aber gefährdet, wenn die Lausitz einen weiteren solchen Einschnitt erleben müsste, wie in den 90 er Jahren, wenn es nicht gelingt, einen Strukturwandel zu gestalten, der unserer Heimat und den Menschen hier eine lohnende Zukunftsperspektive bietet.“.

In den Statements der beiden Ministerpräsidenten sowie der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier, als Sprecherin der LAUSITZRUNDE, wurden nochmals die abgestimmten Forderungen und Vorschläge an die Bundesregierung bezüglich des Strukturwandels und des geplanten Kohleausstiegs sowie der dazu erforderlichen finanziellen Ausstattung unterstrichen. Diese müssen signifikant Eingang in die Planungen und Beschlüsse des Bundes finden.

Angesichts des nach wie vor bestehenden großen Diskussionsbedarfs und vieler offener Fragen wurde die noch für November angekündigte Vorlage des Abschlussberichtes der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) kritisiert.