Bürgerhaushalt – Ausblick 2023
Seit der Beschlussfassung des Stadtrates Hoyerswerda am 21.06.2022 befinden sich die insgesamt 13 „Gewinnervorschläge“ des Bürgerhaushaltes 2022 in Umsetzung. Die aktuellen Umsetzungsstände sind unter https://www.hoyerswerda.de/stadtleben/stadtentwicklung/buergerhaushalt/ zu finden.
Seit nunmehr vier Jahren wird in Hoyerswerda ein Bürgerhaushalt aufgestellt. Das gewählte Verfahren hat sich dabei bewährt. Der Bürgerhaushalt ist etabliert und wird als gutes Instrument zur Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung eingeschätzt. Es bleibt aber ein „lernender Prozess“ mit entsprechenden Anpassungsbedarfen.
Verfahren auf dem Prüfstand
Im Juni diesen Jahres wurde eine Umfrage zum Verfahren des Bürgerhaushaltes und seiner Weiterentwicklung durchgeführt. Dies geschah auch vor dem Hintergrund des Haushaltsstrukturkonzeptes – der Bürgerhaushalt ist eine freiwillige Aufgabe – und der gesunkenen Teilnahmezahlen bei der Abstimmung über die Bürgervorschläge.
Die Mitglieder der Steuergruppe setzten sich im Juli 2022 mit den Ergebnissen auseinander und diskutierten auch mit Bürgerinnen und Bürgern mögliche Verfahrensanpassungen. Hierzu gehörten unter anderem die Veränderung des jährlichen Rhythmus hin zu einem Zwei-Jahres-Rhythmus, zur Budgethöhe, zur Zusammensetzung der Steuergruppe und zur Öffentlichkeitsarbeit. Schließlich wurde mehrheitlich eine Fortführung der aktuellen Verfahrenspraxis befürwortet.
Wie geht es weiter?
Gegenwärtig wird der Bürgerhaushalt mit einem Budget von jährlich 70.000 € durchgeführt. Hierzu hat sich der Stadtrat auch im Rahmen der Haushaltsplanung 2022/23 mit der Finanzplanung bis 2025 und den darin festgelegten Planansätzen bekannt. Als eine freiwillige Aufgabe muss der Bürgerhaushalt aber Bestandteil der Diskussionen zum Haushaltsstrukturkonzept sein.
Da es in diesem Jahr keinen Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept sowie zum neuen Doppelhaushalt geben wird, startet der Bürgerhaushalt 2023 regulär. Die Beschlussvorlage zum Auftaktbeschluss des Bürgerhaushaltes 2023 wird in der Oktobersitzung des Stadtrates Hoyerswerda behandelt. Danach sind die Bürgerinnen und Bürger wieder aufgerufen, ihre gemeinwohlorientierten Vorschläge einzureichen.