Bürgerhaushalt 2021
Der Bürgerhaushalt 2021 ist der erste Bürgerhaushalt für die Stadt Hoyerswerda und ihre Ortsteile, welcher direkt aus dem städtischen Haushalt finanziert und getragen wird, d.h. er basiert nicht auf „zusätzlichen“ Geldern. Finanzielle Grundlage für die bisherigen Bürgerhaushalte der Jahre 2019 und 2020 waren pauschale Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes durch den Freistaat Sachsen.
Überblick zum Ablauf
Für den Bürgerhaushalt wurde ein Zeit- und Maßnahmeplan erstellt. Der ursprüngliche Plan musste jedoch coronabedingt angepasst werden. Der Zeitraum für die Prüfung der Vorschläge wurde verlängert, damit u.a. auch die Ortschaftsräte eine Einschätzung der Vorschläge, die ihren jeweiligen Ortsteil betreffen, vornehmen konnten.
Auf die Monate verteilt, stellt sich der Ablauf wie folgt dar:
Beschlüsse des Stadtrates Hoyerswerda zum Bürgerhaushalt 2021
- Empfehlungen der Steuergruppe zum Bürgerhaushalt, Auftaktbeschluss Bürgerhaushalt 2021, BV0242-I-20, am 29.09.2020
- Entscheidung über die Gesamtvorschlagsliste zum Bürgerhaushalt 2021, BV0372-I-21, am 27.04.2021
- Entscheidung über den Bürgerhaushalt Hoyerswerda für das Jahr 2021, BV0435-I-21, am 20.07.2021
- Empfehlungen der Steuergruppe zum Bürgerhaushalt 2021, Anpassung Prioritätenliste Kernstadt, BV0460-I-21, am 28.09.2021
Die Beschlüsse einschließlich der Beschlussvorlagen können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Vorschlagseinreichungen (Stufe 1)
Die Vorschlagsphase begann am 12. Oktober 2020 und endete am 13. November 2020. Vorschläge mussten in diesem Zeitfenster die Stadt- bzw. die Ortsteilverwaltung erreichen (Datum Posteingang), nur dann konnten sie auch in das Verfahren eingehen.
Neu war, dass alle Bürgerinnen und Bürger Hoyerswerdas, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, Vorschläge einreichen konnten. Das Alter zur Mitwirkung am Beteiligungsverfahren „Bürgerhaushalt“ wurde per aktuellem Stadtratsbeschluss auf 16 Jahre herabgesetzt.
Welche Kriterien ein Vorschlag erfüllen muss, um für die Abstimmung zugelassen zu werden, sowie Verfahrensinformationen sind hier auf der Internetseite sowie im Flyer zur Vorschlagsphase zusammengefasst.
Grundsätzlich orientiert sich das Konzept zum Bürgerhaushalt 2021 am bewährten Verfahren der vorangegangenen Bürgerhaushalte.
Die Vorschläge wurden meist unter Verwendung des Formulars “Bürgerhaushalt 2021” schriftlich, mündlich oder elektronisch unterbreitet. Es lag in den beiden Rathäusern, im Bürgeramt und in den Ortsteilverwaltungen der Stadt Hoyerswerda, sowie in der Touristinformation Hoyerswerda, in der Stadtbibliothek Brigitte Reimann und in der Mobilitätszentrale der Verkehrsgesellschaft aus. Darüber hinaus war der Vorschlagsbogen auf der Internetseite der Stadt sowie beim Bürgerbeteiligungsportal Sachsen zum Herunterladen oder auch zum direkten Ausfüllen und Absenden eingestellt.
Statistischer Überblick zur Vorschlagseinreichung:
Insgesamt 160 Vorschläge sind bei der Stadt- und den Ortsteilverwaltungen innerhalb der Vorschlagsfrist für den Bürgerhaushalt 2021 eingegangen. Sechs Vorschläge verpassten leider diese Frist.
86 Vorschläge beziehen sich auf die Kernstadt und 74 auf die fünf Ortsteile. Hier ist Zeißig mit 31 Vorschlägen Spitzenreiter. Es folgt Knappenrode mit 21 Vorschlägen, wobei sich 19 von ihnen auf die Fertigstellung der neu eingebauten Teilküche ins Bürgerzentrum beziehen. Für Bröthen/ Michalken sind 9 Vorschläge eingegangen. Mehrmals wurde hier der Wunsch nach einem Carport zum Unterstellen alter Landtechnik gewünscht. Für Dörgenhausen sind 7 Vorschläge eingegangen und für Schwarzkollm 6.
Meistens wurde ein Vorschlag pro Vorschlaggeberin bzw. Vorschlaggeber eingereicht. 53,1 % nutzen dabei das Papierformular und reichten es persönlich oder per Post ein.
Insgesamt beteiligten sich 137 Personen innerhalb der Frist. Die Beteiligung war ausgeglichen: 66 Männer nahmen teil und 68 Frauen.
Wie in den Vorjahren ist dabei der am stärksten vertretenen Geburtsjahrgang, der der 50 bis 59-Jährigen (1960 – 1969, 21,9 %).
Diagramm:
Vorschlaggeber*innen der Bürgerhaushalte 2019 bis 2021 (Vergleich)
Bewertung der Vorschläge und Zulassung für Gesamtvorschlagsliste:
Insgesamt 160 Vorschläge wurden fristgerecht für den Bürgerhaushalt 2021 eingereicht. Allesamt wurden sie im 1. Quartal 2021 auf ihre Zulässigkeit hin geprüft und durch die Steuergruppe Bürgerhaushalt bewertet. In die Bewertung flossen Stellungnahmen der städtischen Fachämter und der Ortschaftsräte ein. Die Steuergruppe hat die Gesamtvorschlagsliste mit allen zugelassenen Vorschlägen erstellt. Diese beschloss der Stadtrat am 27.04.2021.
Bei positiver Bewertung wurde der Vorschlag zur Abstimmung gestellt, d. h. er fand sich später auf dem Stimmzettel zum Bürgerhaushalt 2021 wieder. Die Abstimmung selbst war vom 17.05. bis zum 07.06.2021.
83 Vorschläge wurden durch die Steuergruppe Bürgerhaushalt zugelassen. Das entspricht etwa 52 %. Insgesamt sind es 37 verschiedene Ideen, die auf der Gesamtvorschlagsliste und anschließend auf dem Stimmzettel standen. Identische und ähnliche Vorschläge wurden dabei zu sogenannten Mastervorschlägen unter einem neuen Titel zusammengefasst. Achtmal war das der Fall.
77 der eingereichten Ideen konnten keine Berücksichtigung im Bürgerhaushalt finden. Gründe dafür waren beispielsweise, dass Zuständigkeiten für derartige Maßnahmen nicht bei der Stadt liegen, sie bereits als Aufgaben im städtischen Haushalt eingeplant sind oder es Budgetüberschreitungen wären.
Gesamtvorschlagsliste zum Bürgerhaushalt 2021
Alle fristgerecht eingereichten 160 Vorschläge im Überblick:
Nachfolgend sehen Sie, welche Vorschläge innerhalb der Vorschlagsfrist eingegangen sind. Die Reihenfolge ergibt sich durch den Posteingang.
Identische oder ähnliche Vorschläge werden erst im weiteren Verfahren zusammengefasst (=Mastervorschlag).
Vorschläge für die Kernstadt Hoyerswerda (Alt- und Neustadt):
| Lfd. Nr. | Posteingang | Thema | Vorschlag |
| 1 | 12.10.2020 | 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur | Schwarze Rose – Restaurierung der durch Witterungseinflüsse geschädigten Rose des Rosariums im WK VI |
| 3 | 15.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Schadhaften Gehweg vor dem Wohnblock G.-v.-Scharnhorst-Straße 1-3 neu asphaltieren bzw. pflastern zur besseren Nutzung mit Rollator (betrifft Zugänge zu Treppen und Fahrstühlen) |
| 4 | 14.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Begradigung (i.S.v. Ebnen) der Straße „Grünewaldring“ im Abschnitt Kreuzung B97 und Buswendeschleife, d.h. Beseitigen des schlechten Straßenzustandes der Fahrbahn von B97 wegführend |
| 5 | 15.10.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Sanierung des Bolzplatzes im WK II ggü. der Grundschule, d.h. Ebnen und Verfüllen der Löcher der Spielfläche und Beseitigung der Scherben auf dem Boden sowie Anbringen von Netzen an vorhandene Tore |
| 6 | 19.10.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Sanierung der Hauptwege im Jürgen-von-Woyski-Park, d.h. Entfernen des groben Schotters bzw. großer Steine auf den Laufwegen und Auffüllen mit geeignetem, feinkörnigerem Kies-/Sandgemisch |
| 7 |
19.10.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Erneuerung der Treppe und Auffahrtrampe für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen sowie Fahrräder im Park am Ehrenhain D.-Bonhoeffer-Straße in Richtung A.-Einstein-Straße/ Bäckerei-Filiale |
| 8 |
19.10.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Erweiterung der Treppen- und Rampenanlage im Park am Ehrenhain D.-Bonhoeffer-Straße in Richtung A.-Einstein-Straße/ Bäckerei Filiale mit einer Sitzecke und Papierkorb |
| 9 | 19.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Befestigung/ Asphaltieren des Schotterweges hinter dem Elsterdamm (WK II – seitig) zwischen Bautzener und Spremberger Brücke |
| 10 |
19.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Schaffung eines Abzweiges vom Fuß- und Radweg F.-J.-Curie-Straße (zwischen Baumschule und Kita „Sonnenblume“ im WK II) nach links in Richtung A.-Einstein-Straße |
| 11 |
19.10.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Erneuern des Spielplatzes ggü. der Grundschule im WK II mittels folgender Maßnahmen: Glättung Rasen, Aufstellen neuer Fußballtore, Pflanzen von ein paar Bäumen als Umrandung sowie Aufstellen einer Bank mit Müllkorb |
| 13 | 20.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Sanierung des unebenen Gehweges im Bereich U.-von-Hutten-Straße 2- 20 zur besseren Nutzung mit Rollator/ Rollstuhl |
| 14 |
20.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Instandsetzung des Gehweges im Bereich F.-J.-Curie-Straße 1-5, d.h. Aufbringen einer Asphaltschicht anstelle des ausgefahrenen Splittes |
| 15 |
21.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Vollpflasterung des Fußweges vor der Th.-Körner-Straße 4 a-c, d. h. Pflastern der Abschnitte zwischen den Stichwegen zu den Eingängen |
| 16 |
21.10.2020 | 14. Sonstiges | Planungsvorbereitung für eine BMX- und Skateranlage in Hoyerswerda in Auftrag geben |
| 17 |
22.10.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrs-sicherheit | Aufstellen eines Toilettenhäuschens und einer überdachten Sitzgelegenheit am P+R Parkplatz am Haltepunkt Neustadt für die Nutzer des Parkplatzes, insbesondere Truckerfahrer |
| 18 |
22.10.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrs-sicherheit | Rückbau von PKW-Stellplätzen zugunsten der Erweiterung von Truckerstellplätzen auf dem P+R Parkplatz am Haltepunkt Neustadt |
| 20 |
27.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Instandsetzung des Gehweges im Bereich F.-J.-Curie-Straße 1-5, d.h. Aufbringen einer Asphaltschicht anstelle des ausgefahrenen Splittes |
| 21 |
27.10.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Instandsetzung des Gehweges im Bereich F.-J.-Curie-Straße 1-5, d.h. Aufbringen einer Asphaltschicht anstelle des ausgefahrenen Splittes |
| 23 |
29.10.2020 | 7. Umwelt, Natur, Ökologie | Anlegen einer Streuobstwiese in Kombination mit einer Insektenwiese bzw. Insektenhotels am Standort WK Ve – F.-Löffler-Straße oder Hufelandstraße |
| 24 |
29.10.2020 | 13. Tradition, regionales Brauchtum | „Werner Gertlers Drehorgel soll erklingen“ – Durchführung einer professionellen Wartung des musealen Instrumentes in einer Orgelbauwerkstatt, damit die Drehorgel wieder im Sinne Gertlers spielen kann (z.B. bei Drehorgeltreffen, in sozialen Einrichtungen, bei Festen) |
| 25 |
29.10.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Leila Hoyerswerda – Schaffung einer Ausleihstation für E-Lastenfahrräder für Bürger*innen, Touristen, Institutionen am Standort Schwarzer Markt/ Braugasse 1, d. h. Kauf eines E-Lastenrades mit Zubehör, einer Fahrradgarage mit Ladestation und entsprechender Öffentlichkeitsarbeit (Ausleihe auf Spendenbasis) |
| 26 |
01.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrs-sicherheit | Anbringen eines Spiegels zur besseren Übersicht des Verkehrsflusses an der Ausfahrt der Straße An der Schule auf die H.-Heine-Straße |
| 31 |
01.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Instandsetzung des Gehweges im Bereich F.-J.-Curie-Straße 1-5, d.h. Aufbringen einer Asphaltschicht anstelle des ausgefahrenen Splittes |
| 32 |
02.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Aufstellen/ Befestigen eines Müllbehälters in der Nähe der Kirchwegbrücke (beim westlichen Kreisverkehr an der B 96, auf Hoyerswerdaer Flur) und Aufnahme in den Entleerungstourenplan |
| 34-45 |
13.10.2020 | 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur | Schwarze Rose – Restaurierung der durch Witterungseinflüsse geschädigten Rose des Rosariums im WK VI |
| 46 | 04.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Erneuern der defekten Rad- und Fußwege in ganz Hoyerswerda |
| 49 | 05.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Straßenertüchtigung: Erneuerung der Deckschicht und Installation einer Straßenbeleuchtung im Bereich A.-Dürer-Straße 18-35 |
| 50 |
05.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Sanierung Radweg Spremberger Chaussee |
| 51 |
06.11.2020 | 7. Umwelt, Natur, Ökologie | Pflanzen einer Obstbaumallee aus mindestens 20 alten Obstsorten im Stadtgebiet zwischen B 97 und Neubaugebiet Grünewaldring, für Weiterentwicklung von „Eine Stadt pflanzt“ zur „Essbaren Stadt“ mit der Möglichkeit von Baumpatenschaften, gemeinsamen Baumschnitt- und Ernteaktionen usw. |
| 57 |
08.11.2020 | 7. Umwelt, Natur, Ökologie | Anschaffung von Baumbewässerungsbeuteln zur gezielten Bewässerung der Stadtbäume im Sommer bei Trockenperioden |
| 60 |
09.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Errichten eines Barfuß-Pfades in Hoyerswerda – Standortvorschläge: Freizeitanlage Straße des Friedens oder Park an der „Pinguin-Eisbar“ |
| 61 | 09.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Instandsetzen der Wege im Freizeitkomplex Ost durch Auffüllen der Unebenheiten mit geeignetem Material |
| 62 |
09.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Aufstellen einer Sitzbank am neuen Kleinkindspielplatz auf dem Dorfplatz in Kühnicht (Spielplatzbau/ Aufstellen des Spielgerätes erfolgt im Frühjahr 2021) |
| 63 |
08.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Aufstellen von 10 Sitzbänken im Park am Ehrenhain/ Martin-Luther-King-Haus |
| 64 | 09.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Instandsetzen/ Ertüchtigen des Bolzplatzes nördlich der Ringstraße 31 in Kühnicht durch Auffüllen der Unebenheiten und durch die Montage neuer Netze in den Toren |
| 65 |
09.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Reparatur des Gehwegabschnittes Kühnichter Straße zwischen den Einmündungen Merzdorfer und Ratzener Straße (Absenkung und defekte Platten auf Länge von ca. 20 m) |
| 66 | 09.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Errichtung eines minimalistischen Kinderspielplatzes mit Kletter- und Spielelementen aus Holz, Sitzbänken, einzelnen Baumpflanzungen und Müllentsorgung auf der Wiesenfläche an der Mühlgasse/ neben dem Pfarrgarten (Zentrum Altstadt) |
| 67 |
09.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Anschaffen und Anbringen von 10 Pfandringen an ausgewählten Mülleimern, in denen Pfandflaschen und -büchsen abgestellt werden können |
| 71 |
10.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Aufwertung des Areals am Gondelteich: Neugestaltung unter Verwendung vorhandener Materialien (Steinblöcke u. Ä.) mit Schaffung eines Kinder-Trimm-Dich-Pfades und/ oder eines Naturlehrpfades, auch unter Einbeziehung des Festplatzes und Lausitzbades |
| 75 | 10.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Aufstellen von Bänken im WK IX (Nähe Seniorenwohnanlage) |
| 77 |
10.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Bau eines Radweges von der Kreuzung Spremberger Chaussee/ K.-Kollwitz-/ T.-Müntzer-Straße bis zur Einfahrt Alte Reichsstraße 97 (ca. 1 km) |
| 78 |
10.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Schaffung einer intakten BMX-Strecke/ Anlage mit Hindernissen, Rampen und Kurven auf dem Areal neben dem Familienpark Stadtzentrum oder im WK IX als Freizeitbeschäftigung für Jugendliche |
| 83 |
11.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Befestigung des mit losen Splitts versehenen Fußweges im Bereich T.-Körner-Straße 4a bis c |
| 85 | 11.11.2020 | 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur | Skulptur „Kampf“ sichtbar machen, welche derzeit mit dem Biergarten Olympia komplett umbaut ist, d.h. Wechsel des Standortes und Einordnung der Figur in das Gesamtensemble im WK VII |
| 86 |
11.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Neubau eines Spielplatzes für jüngere und ältere Kinder im Wohngebiet Grünewaldring am Standort des ehemaligen Spielplatzes lt. Bebauungsplan mit Sandkasten, Spielgeräten und z.B. Basketballkorb/ Fußballtor |
| 97 |
13.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Aufstellen von Müllbehältern mit Mülltrennmöglichkeiten an öffentlichen Wegen im Stadtgebiet und Anpassung des Entleerungsrhythmus – im Sommer öfter (z.B. L.-Herrmann-Str., A.-Einstein-Str., Alte Berliner Str. usw.) |
| 98 |
13.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Aufstellen von Müllbehältern an allen Bushaltestellen des Stadtlinienverkehrs |
| 106 |
13.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Ergänzung der Beleuchtung des „Pinguin-Parks“ (Alte Berliner Straße) um eine Laterne an der Südecke des AWO-Kita-Geländes zur besseren Ausleuchtung |
| 107 |
13.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Grundbearbeitung der Wege und teils noch erkennbaren Begrenzungen des „Pinguin-Parks“ (Alte Berliner Straße), mit Anpassung des südlichen Trampelpfades und Aufstellen von Müllbehältern und Bänken |
| 111 |
12.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Schaffen von glatten, ebenen Gehwegen im WK VII – Bereich M.-Luther-Straße 2-6/ 8-12 und U.-v.-Hutten-Straße sowie im WK IV J.-S.-Bach-Straße 17/ südlicher Weg um den Gebäudekomplex (Ecke Musikkneipe „Das Boot“) |
| 112 |
12.11.2020 | 14. Sonstiges | Sanierung der veralteten sanitären Anlagen im Jugendzentrum K.-Niederkirchner-Str. 24 |
| 117 |
12.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Aufstellen von zusätzlicher Straßenbeleuchtung auf dem Fuß- und Radweg hinter der Baumschule im WK II/ F.-J.-Curie-Straße zur besseren Ausleuchtung |
| 119 |
12.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Befestigen eines Müllbehälters auf der Nordseite der Kirchwegbrücke |
| 120 |
11.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Sanierung/ Instandsetzung der L.-Herrmann-Straße zwischen Bautzener Allee und C.-v.-Stauffenberg-Straße |
| 121 |
11.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Instandsetzung des Gehwegs von der M.-Luther-Straße bis zur Gaststätte „Olympia“ aufgrund des sehr schlechten Zustandes |
| 122 | 11.11.2020 | 11. Wirtschaft | „Eine Stadt tanzt… sich schön und gesund“ – Aufbau einer Multiserviceplattform für an Gesundheitsbedürfnisse adaptierbaren Tanz und adaptierbare Mode, Möbel und andere Produkte mit den Bürgern der Tanzprojekte |
| 125 | 12.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Gestaltung der Fläche zwischen K.-Zuse-Str., Firmengelände AVI GmbH und neuer Oberschule im WK I durch Anlegen von Wegen, Gestaltung und Pflanzungen |
| 126 | 12.11.2020 | 7. Umwelt, Natur, Ökologie | Pflanzung von hitzebeständigen Bäumen als Schattenspender auf dem Spielplatz im Stadtzentrum |
| 127 | 12.11.2020 | 7. Umwelt, Natur, Ökologie | Weitere Pflanzaktionen im Rahmen des Projektes „Eine Stadt pflanzt“ auf Freiflächen der Stadt – z.B. zwischen C.-v.-Stauffenberg-Straße/ Kraft und Figur e.V./ Karate-Do-Verein (WK I) oder auf der Freifläche des ehemaligen Busbahnhofs im WK VIII vornehmen |
| 128 |
12.11.2020 | 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur | Umsetzen der Skulpturen (Nashorn, Bronze-Kindergruppe, Stein Lenin, große Stele, Mutter mit Kind) aus dem Park am „Olympia“ in den Zoo („Nashorn“), an den Elsterdamm („große Stele“) und vor Kindertagesstätte („Mutter mit Kind“), damit sie wieder zur Geltung kommen |
|
129-130 |
13.11.2020 | 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur | Schwarze Rose – Restaurierung der durch Witterungseinflüsse geschädigten Rose des Rosariums im WK VI |
|
132 |
13.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Bau einer Ninja-Parcours-Halle für Groß und Klein im 1000-Mann-Lager |
|
133 |
13.11.2020 | 5. Politik, Verwaltung, Bürgerservice | Würdigung des Ehrenamtes in verschiedenen Bereichen der Stadt Hoyerswerda (z. B. Sport, Kultur und Tierschutz) & der Familienangehörigen hinter den aktiven Ehrenamtlichen |
|
134 |
12.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Teilasphaltierung von Radfahrstreifen auf der Friedrichsstraße und Kirchstraße (aktuell: Kopfsteinpflaster) |
|
136 |
12.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Schutzanstrich der Kirchwegbrücke (Holz) vornehmen, Nähe Kreisverkehr am Toyota- Autohaus |
|
137 |
12.11.2020 | 14. Sonstiges | Modernisierung und Erweiterung der sanitären Anlagen inkl. der Wand- und Bodenfliesen sowie ggf. streichen der restlichen Wand-/Deckflächen im Erdgeschoss Käthe-Niederkirchner-Straße 24 (Räumlichkeiten der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt/Kühnicht) |
| 140 | 13.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Aufstellen einer Beleuchtung für den Radweg an der Südstraße |
|
144 |
13.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Beseitigung fehlender Ausbau d. Radweges Spremberger Chaussee ostseitig Nähe Kreuzung C.-v.-Stauffenberg-Straße, Komplettierung d. Radweges westseitig ab ca. Höhe Tankstelle (westseitig) bis Kreuzung Bautzener Allee und weiter bis Brücke Schwarze Elster |
|
145 |
13.11.2020 | 7. Umwelt, Natur, Ökologie | Baumpflanzungen auf den größeren Freiflächen im Park (Indianerdorf) beim Freizeitkomplex Ost vornehmen, um geschlossene Grünbedeckung zu erreichen, zur Verschönerung des Parks, zur Beschattung und Kühlung |
|
147 |
13.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Sanierung des Informations- und Schaukastens auf dem Dorfplatz Kühnicht, d.h. Erneuerung von Dach und Schauglas sowie Schutzanstrich des Holzgestells vornehmen |
|
148 |
13.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Verbesserung der Rad- und Fußwege: Verkehrsführung Radverkehr K.-Niederkirchener-Str. (Richtung Klinikum)/ Friedhof (ebenso die Gegenseite) sowie des Gehweges Spremberger Straße – rollatorengerechter Bau |
|
158 |
13.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Beleuchten des eingezäunten Hundeplatzes „Am Stadtrand“ bzw. eines Teils des Platzes oder Installieren von Bewegungsmeldern, damit dieser auch bei Anbruch der Dunkelheit (Winter ab 16:30 Uhr) genutzt werden kann |
|
159 |
12.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Aufstellen von Sitzgelegenheiten/ Bänken entlang der Elster ab Spremberger Brücke in Richtung Kirchwegbrücke und weiter |
|
160 |
12.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Sanierung/ Reparatur des Gehweges C.-v.-Stauffenberg-Straße links zwischen Kreuzung L.-Herrmann-Straße und B97, d.h. Verfüllen der Schlaglöcher bzw. Austausch der Gehwegplatten |
Vorschläge für die Ortsteile:
| Lfd. Nr. | Posteingang | Thema | Vorschlag für |
| Bröthen/ Michalken |
|||
| 58 |
09.11.2020 |
13. Tradition, regionales Brauchtum | Errichtung eines Carports in Fachwerk-Bauweise für die Unterstellung/ Ausstellung alter Landmaschinen (Dreschmaschine, Presse) neben dem Feuerwehrgebäude Bröthen |
| 124 |
12.11.2020 | 13. Tradition, regionales Brauchtum | Carport für die alte Landtechnik am Feuerwehrgebäude in Bröthen aufstellen |
| 146 | 12.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | 3 Smiley Displays – Geschwindigkeitsanzeigetafeln mit autarker Energieversorgung (Solar) zur Festinstallation für die Hauptstraße Bröthen anschaffen (Einhaltung 30 km/h) |
| 149-151 | 13.11.2020 | 13. Tradition, regionales Brauchtum | Errichtung eines Carports an der Feuerwehr Bröthen zur Überdachung historischer Landmaschinen |
| 152, 153 |
13.11.2020 |
13. Tradition, regionales Brauchtum | Errichtung eines Carports in der Nähe des Jugendclubs als Unterstellmöglichkeit für Gerätschaften sichtbar für die Öffentlichkeit |
| 154 | 13.11.2020 |
13. Tradition, regionales Brauchtum | Errichtung eines Carports bei der Einheitseiche Am Bröthener See zum Unterstellen alter Gerätschaften |
| Dörgenhausen |
|||
| 2 | 14.10.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Neuanschaffung von 2 Sitzbänken aus Lärchenholz für den Außenbereich der Bockwindmühle Dörgenhausen (Sitzfläche u. Rückenlehne aus Baumhälften gefertigt) |
| 22 |
28.10.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Aufbau eines Bewegungsparks mit Outdoor-Sportgeräten im Park an der Kapelle oder am Spielplatz zur Bewegung und Ertüchtigung des Körpers für Einwohner, Sportgruppen und Besucher |
| 33 |
03.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Erneuerung der Grasnarbe auf dem Dorf- und Fußballplatz in Dörgenhausen (Straße zum Wehr) |
| 47 |
04.11.2020 | 14. Sonstiges | Verlängerung des vorhandenen Geländers am Fluss in der Straße „Elsteraue“ um weitere 15 m zur Absturzsicherung und Schaffung eines einheitlichen Bildes in der Ortslage |
| 76 |
10.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Erstellung von Tafeln/ Stelen/ Schildern mit (eventuell kindgerechten) Geschichten zu Orten und Ereignissen aus der 800-jährigen Geschichte von Dörgenhausen, unter Einbringen lokaler Elemente und Aufstellen dieser an markanten Sehenswürdigkeiten und geschichtsträchtigen Orten (z.B. Lutki-Figuren, Kapelle, ehem. Elsterfließe, Elstergrund etc.) |
| 82 |
11.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Anfertigen und Errichten von mehreren Sitzgelegenheiten (Bänken) für Spaziergänger und Aufstellen dieser im Ort sowie an den Ortsausgängen (z.B. Adlerberg, Ortsausgang zu Zelders, Scheunenweg, An der Elster) |
| 157 | 13.11.2020 | 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur | Fortführung der Restaurierung der drei Granitsäulen (Wegweiser Str. am Vincenzgraben und Bröthener Str., Maßnahme aus dem Bürgerhaushalt 2019) |
| Knappenrode |
|||
| 72 |
09.11.2020 | 14. Sonstiges | Vollendung des Projektes Teilküche im Saal des Bürgerzentrums Knappenrode, d.h. Durchführung von Tischlerarbeiten, Anbringen von Regalen/ Schränken, Kauf von Geschirr usw. |
| 73 |
09.11.2020 | 14. Sonstiges | Fertigstellung Teilküche zur Nutzung durch Bürger und Vereine, d.h. Anschaffen der geplanten Geräte, Komplettierung mit Regalen, Wandverkleidungen (Spritzschutz) und Erweiterung des Inventars (z.B. Geschirr, Reinigungsmaterial) |
| 92-96, 100-105, 113-116 |
13.11.2020 | 14. Sonstiges | Beendigung des begonnenen Projektes „Teilküche Bürgerzentrum“ |
| 99 |
13.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Instandsetzung des Fußweges E.-Thälmann-Str. auf einer Länge von ca. 80 m aufgrund von Betonaufbrüchen und Stolperstellen |
| 135 | 12.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit | Aufarbeitung des durch Wildschweine zerstörten Sportplatzes sowie Einsäen von neuen Rasen |
| 155 | 13.11.2020 | 14. Sonstiges | Komplettierung der vorhandenen Teil-Küchenausstattung im Bürgerzentrum Knappenrode |
| 156 | 13.11.2020 | 14. Sonstiges | Komplettierung der vorhandenen Teilküche im Bürgerzentrum Knappenrode |
| Schwarzkollm |
|||
| 19 | 27.10.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Neubau eines Spielplatzes im Neubaugebiet „Am Wiesengrund“ Schwarzkollm wie im Bebauungsplan vorgesehen |
| 56 |
08.11.2020 | 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und Kultur | Aufarbeitung/ Sanierung des Brandsteines in der Dorfaue Schwarzkollm, welcher an die Brandkatastrophe von März 1847 erinnert |
| 79, 80 |
10.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Neubau eines Spielplatzes im Neubaugebiet „Am Wiesengrund“ Schwarzkollm wie im Bebauungsplan vorgesehen |
| 138 | 12.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit, | Anschaffen einer fest installierten Geschwindigkeitsanzeige, betrieben durch Solar (kein Akkubetrieb) auf der Dorfstraße |
| 139 | 12.11.2020 | 12. Tourismus, Freizeit, | Aufstellen von Bänken – als Orte zum Verweilen und zur besseren Nutzung für alle Altersgruppen – an interessanten Orten an den (Wander-) Wegen Schwarzkollms |
| Zeißig | |||
| 12 | 19.10.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Erneuern der Rutsche auf dem Spielplatz „Straße am Sender“ in Zeißig durch Austausch der vorhandenen Metallrutsche mit einem Kunststoffmodell (PE) |
| 27 |
01.11.2020 | 14. Sonstiges | Neuer Anstrich für die Gemeindeverwaltung Zeißig – Anstrich des Gebäudes mit frischem Farbton z.B. in Pastellblau oder Grau |
| 28 |
01.11.2020 | 13. Tradition, regionales Brauchtum | Anschaffung einer feststehenden, beleuchteten weihnachtlichen Pyramide für die Weihnachtszeit und den Weihnachtsmarkt in Zeißig (Material: Holz und/ oder Metall, Größe: 3-4 m hoch, 2 m breit, Aufstellort: Dorfaue – Rasendreieck gegenüber Spielplatz) |
| 29 |
01.11.2020 | 14. Sonstiges | Restaurierung/ Neugestaltung des Saals der Feuerwehr mit frischer Tapete und Farben, neuem Bodenbelag sowie neuen Stühlen und modernen Gardinen |
| 30 |
01.11.2020 | 14. Sonstiges | Einbauen von zwei Trennwänden in den Saal „Grüner Kranz“, um diesen bei Bedarf zu verkleinern und besser nutzen zu können |
| 48 |
04.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Sanierung des durch Wurzelaufbrüche beschädigten Gehweges Straße „Am Waldrand“ in Zeißig |
| 52 |
08.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Eindeutige Kennzeichnung (Beschilderung) von Fuß- und Radwegen im Ortsteil vornehmen, z.B. Schmiedeweg bis Friedensstraße, Friedensstraße bis Einmündung Bautzener Straße |
| 53 |
08.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Auftragen einer weißen Sperrlinie, um dem Vorfahrtsschild auf dem Fahrradweg von Maukendorf in Richtung Ortseingang Zeißig mehr Nachdruck zu verleihen |
| 54 |
08.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Aufstellen des Verkehrszeichens „Gleichrangige Straßen“ im gesamten Wohngebiet |
| 55 |
08.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Erhöhung der Verkehrssicherheit/ -beruhigung in der Straße am Sender durch Anlegen von einigen Schwellen (Aufpflasterungen) bzw. „Berliner Kissen“ oder „Kölner Teller“ und/ oder Aufstellen von Blumenkübeln |
| 59 |
04.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Hundetoiletten – Anbringen von Abfallkörben zur Entsorgung der Kotbeutel im Wohngebiet „Am Sender“ |
| 68 |
09.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Herbstlaubentsorgung im Ortsteil: Bereitstellen von Laubsäcken und Abholen der mit grundstücksfremdem Laub gefüllten Säcke zur Entsorgung |
| 69 |
09.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Aufstellen des Verkehrszeichens „Gleichrangige Straßen“ im Ortsteil |
| 70 |
09.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Überprüfung und Veränderung der Beschilderung Bautzener Straße/ Schmiedeweg zu gleichrangigen Straßen und Sperren der Durchfahrt auch für PKWs, ausgenommen Anlieger |
| 74 |
10.11.2020 | 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen | Aufstellen von Holzbänken mit geschnitzten Figuren aus sorbischen Sagen und Legenden – 2 Bänke am Spielplatzneubau und 4-6 Bänke im Areal Dorfaue Zeißig |
| 81 |
10.11.2020 | 5. Politik, Verwaltung, Bürgerservice | Breitbandanschluss für das Neubaugebiet am Sender Zeißig |
| 85 |
11.11.2020 | 7. Umwelt, Natur, Ökologie | Erneuern der seitlichen Uferbefestigung des Dorfgrabens auf einer Länge von ca. 70 m in der Dorfaue Zeißig |
| 87 |
11.11.2020 | 14. Sonstiges | Aufstellen eines großen Fahrradständers am Eingangsbereich links des Saals „Grüner Kranz“ Zeißig |
| 88 |
11.11.2020 | 14. Sonstiges | Aufstellen einer Informationstafel an der Ortsteilverwaltung Zeißig mit Informationen zum Ort, Willkommensgruß und Ortskarte |
| 89 |
11.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Anschaffung von Müllbehältern im Dorf und Aufstellen z.B. an Spielplätzen und dem Kinderbaumpark |
| 90 |
11.11.2020 | 14. Sonstiges | Neugestaltung der Außenanlage vor der Ortsteilverwaltung Zeißig durch Anbringen einer Tafel und Bepflanzung |
| 91 |
11.11.2020 | 10. Ordnung und Sauberkeit | Hundetoiletten im gesamten Dorf aufstellen |
| 108 |
13.11.2020 | 14. Sonstiges | Aufstellen einer Informationstafel über den Ortsteil an der Ortsteilverwaltung Zeißig oder in der Dorfaue mit Gestaltung der Tafeln und Fundament |
| 109 |
13.11.2020 | 14. Sonstiges | Aufstellen einer beidseitigen Informationstafel für den Ort Zeißig vor der Ortsteilverwaltung, als Leit- und Willkommenstafel mit Ortsplan und Informationen über das Dorf |
| 110 |
13.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Aufstellen einer Blitzersäule im Schmiedeweg bzw. Ausführen von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung z.B. in Form einer Fahrbahnverengung |
| 118 |
12.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Pflastern des „Sero“-Containerplatzes im Sendergebiet/ Bautzener Straße, Zeißig, damit er auch nach Regen nutzbar ist |
| 123 |
12.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Aufstellen von Verkehrszeichen „gleichrangige Straßen“ auf Bautzener Straße, um Vorfahrtsmissachtungen zu vermeiden |
| 131 | 13.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Anbringen von zwei Verkehrsspiegeln auf dem Rosenweg zum Schutz von Kindern beim Spielen |
| 141 | 13.11.2020 | 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrssicherheit | Aufstellen einer Beleuchtung für den Radweg zwischen Schmiedeweg und Friedensstraße |
| 142 | 13.11.2020 | 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze | Pflastern mit Rasengittern der Waldparkplatzflächen gegenüber dem Friedhof Zeißig |
| 143 | 13.11.2020 | 13. Tradition, regionales Brauchtum | Sorbische Traditionspflege Maibaumwerfen: Entschädigung der Musikanten (Blaskapelle) für die ganztägige Begleitung der Dorfjugend, ehrenamtliche Anschaffung von zwei langen Kiefernbäumen und Deckung der allgemeinen Unkosten sowie Genehmigungs-/Anmeldekosten |
Abstimmung über die Bürgervorschläge (Stufe 2)
Das Abstimmen über die zugelassenenen Bürgervorschläge war entsprechend des festgelegten Zeit- und Maßnahmeplans neu für den Zeitraum Mai/ Juni 2021 vorgesehen, konkret vom 17.05. bis zum 07.06.2021. Verschiedene Möglichkeiten wurden dabei wieder für die Stimmenvergabe angeboten – vom klassischen Papier-Stimmzettel bis zur Online-Abstimmung.
Am 30.06.2021 stellte die Steuergruppe Bürgerhaushalt das Ergebnis der Abstimmung fest und erstellte die Rankinglisten für die Kernstadt und die fünf Ortsteile. Die entstandenen Prioritätenlisten wurden am 20.07.2021 im Stadtrat behandelt.
Insgesamt standen 37 verschiedene Vorschläge zur Wahl, davon 18 allein für die Kernstadt. Die Anzahl der erhaltenen Stimmen bestimmt die Reihenfolge auf der Rankingliste. Gewählt sind die Vorschläge mit den meisten Stimmen in absteigender Reihenfolge, welche sich in das jeweilige Budget der Kernstadt bzw. des Ortsteils vollständig einordnen lassen.
Vorschläge, die es nicht auf die oberen Rankingplätze geschafft haben, verfallen. Sie können aber erneut für den Bürgerhaushalt 2022 vorgeschlagen werden.
Kernstadt Hoyerswerda:
Für die Kernstadt stehen durch Ersparnisse des Bürgerhaushalt 2020 ca. 65.000 Euro für den aktuellen Bürgerhaushalt zur Verfügung. Die Vorschläge bis zur Platzierung 8 füllen dieses Budget bis auf 54.700 € aus.
Die Mitglieder der Steuergruppe könnten sich vorstellen, auch den Vorschlag auf Rang 9 „Umsetzen von Skulpturen aus dem Park am „Olympia“ zuzulassen, soweit er sich in das verbliebene Budget von 10.300 € einordnen lässt. Die Bauverwaltung wurde daher gebeten, konkret zu prüfen, welche der benannten Skulpturen umsetzbar sind und welche Kosten für einen solchen Umzug entstehen. Anderenfalls könnte der Vorschlag auch als „Nachrücker“ zur Umsetzung kommen, wenn sich im Umsetzungsprozess der Einzelmaßnahmen Einsparungen ergeben.
Ortsteile:
Aufgrund der Budgetentwicklung in den Ortsteilen bei den vorangegangenen Bürgerhaushalten ist gegenwärtig von einem maximalen Budget von je 4.000 € auszugehen. Bis auf Schwarzkollm werden diese Gelder auch vollständig für die Umsetzung des jeweils ersten Vorschlages benötigt.
Das Abstimmungsergebnis / die Rankinglisten:
Rankingliste Kernstadt HY BHH 2021
Rankingliste OT Bröthen_Michalken BHH 2021
Rankingliste OT Dörgenhausen BHH 2021
Rankingliste OT Knappenrode BHH 2021
Rankingliste OT Schwarzkollm BHH 2021
Rankingliste OT Zeißig BHH 2021
Statistische Informationen zur Abstimmung:
Es haben sich 1.021 Bürgerinnen und Bürger an der Abstimmung über die Bürgervorschläge beteiligt. 1.031 Abstimmungen wurden vorgenommen, davon waren 95,7 % (987) gültig. Ungültig erklärt werden mussten vielfach Abstimmungen, die mehrfach vorgenommen wurden und die von Nicht-Bürger*innen vorgenommen wurden.
Am Voting beteiligten sich mehr Frauen als Männer (56 % zu 44 %) und insbesondere die Jahrgänge der 60- bis 69-jährigen Bürgerinnen und Bürger.
62,6 % der Stimmen wurde online abgegeben, 35,7 % nutzen den Papier-Stimmzettel.
Informationen zu den Umsetzungsständen
Der Beschluss des Stadtrates Hoyerswerda über die 6 Prioritätenlisten am 20.07.2021 war Voraussetzung, dass es mit der Umsetzung der gewählten Vorschläge losgehen konnte.
Die finanziellen Mittel wurden zugeordnet und die Fachämter sind seit dem daran die Vorschläge nach den gängigen Regeln und Vorgaben umzusetzen. Viele der 16 Maßnahmen konnten bereits abgeschlossen werden.
Offen bzw. gegenwärtig noch in der Umsetzung befindlich sind die Maßnahmen:
- Erneuerung des Spielplatzes gegenüber der Grundschule „An der Elster“
- Errichtung eines Carports in Bröthen für alte Landtechnik
- Aufstellen von Holzbänken mit geschnitzten Sagenfiguren in Zeißig
Die Realisierung der Projekte wird hier folgend dokumentiert:
Evaluation und Rechenschaft
Die Mitglieder der Steuergruppe sprachen sich auf ihrer Sitzung am 30.06.2021 dafür aus, keine erneute Fragebogenaktion durchzuführen. Es wurde eingeschätzt, dass der Rücklauf wieder verhalten sein würde. Vielmehr sollte die Auftaktveranstaltung zum Umsetzungsbeginn der Vorschläge des Bürgerhaushaltes 2021 für ein Feedback genutzt werden.
Ein Rechenschaftsbericht folgt.
