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Bürgerhaushalt 2021

Der Bürgerhaushalt 2021 ist der erste Bürgerhaushalt für die Stadt Hoyerswerda und ihre Ortsteile, welcher direkt aus dem städtischen Haushalt finanziert und getragen wird, d.h. er basiert nicht auf „zusätzlichen“ Geldern. Finanzielle Grundlage für die bisherigen Bürgerhaushalte der Jahre 2019 und 2020 waren pauschale Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes durch den Freistaat Sachsen.

Überblick zum Ablauf

Für den Bürgerhaushalt wurde ein  Zeit- und Maßnahmeplan  erstellt.

Auf die Monate verteilt stellt sich der Ablauf  wie folgt dar:

Beschlüsse des Stadtrates Hoyerswerda zum Bürgerhaushalt 2021

  • Empfehlungen der Steuergruppe zum Bürgerhaushalt, Auftaktbeschluss Bürgerhaushalt 2021, am 29.09.2020

 

Die Beschlüsse einschließlich der Beschlussvorlagen können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

 

Vorschlagseinreichungen (Stufe 1)

Die Vorschlagsphase beginnt am 12. Oktober 2020 und endet am 13. November 2020. Vorschläge müssen in diesem Zeitfenster die Stadt- bzw. die Ortsteilverwaltung erreichen (Datum Posteingang), nur dann können sie auch in das Verfahren eingehen.

Neu ist, dass dies für alle Bürgerinnen und Bürger Hoyerswerdas gilt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Das Alter zur Mitwirkung am Beteiligungsverfahren „Bürgerhaushalt“ wurde per aktuellem Stadtratsbeschluss auf 16 Jahre herabgesetzt.

Darüber hinaus orientiert sich das Konzept zum Bürgerhaushalt 2021 am bewährten Verfahren der vorangegangenen Bürgerhaushalte.

Die Vorschläge werden am besten unter Verwendung des Formulars “Bürgerhaushalt 2021” schriftlich, mündlich oder elektronisch unterbreitet.

Es ist in den beiden Rathäusern, im Bürgeramt und in den Ortsteilverwaltungen der Stadt Hoyerswerda, sowie in der Touristinformation Hoyerswerda, in der Stadtbibliothek Brigitte Reimann und in der Mobilitätszentrale der Verkehrsgesellschaft erhältlich. Darüber hinaus ist der  Vorschlagsbogen hier  auf der Internetseite der Stadt sowie beim  Bürgerbeteiligungsportal Sachsen  zum Herunterladen oder auch zum direkten Ausfüllen und Absenden eingestellt.

Nicht gewählte oder verfristet eingegangene Vorschläge aus den Verfahren der Bürgerhaushalte 2019 und 2020 gehen nicht automatisch in das Verfahren zum Bürgerhaushalt 2021 über. Sie müssen neu eingereicht werden.
Welche Kriterien ein Vorschlag erfüllen muss, um für die Abstimmung zugelassen zu werden, sowie  Verfahrensinformationen sind hier  auf der Internetseite  sowie im   Flyer zur Vorschlagsphase  zusammengefasst.

Nachfolgend sehen Sie, welche Vorschläge bereits eingegangen sind. Die Reihenfolge ergibt sich durch den Posteingang.
Identische oder ähnliche Vorschläge werden erst im weiteren Verfahren zusammengefasst (=Mastervorschlag).

Vorschläge für die Kernstadt Hoyerswerda (Alt- und Neustadt):

Lfd. Nr. Posteingang Thema Vorschlag
1 12.10.2020 8. Denkmale, Objekte d. Kunst und  Kultur Schwarze Rose – Restaurierung der durch Witterungseinflüsse geschädigten Rose des Rosariums im WK VI
3 15.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Schadhaften Gehweg vor dem Wohnblock G.-v.-Scharnhorst-Straße 1-3 neu asphaltieren bzw. pflastern zur besseren Nutzung mit Rollator (betrifft Zugänge zu Treppen und Fahrstühlen)
4 14.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Begradigung (i.S.v. Ebnen) der Straße „Grünewaldring“ im Abschnitt Kreuzung B97 und Buswendeschleife, d.h. Beseitigen des schlechten Straßenzustandes der Fahrbahn von B97 wegführend
5 15.10.2020 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Sanierung des Bolzplatzes im WK II ggü. der Grundschule, d.h. Ebnen und Verfüllen der Löcher der Spielfläche und Beseitigung der Scherben auf dem Boden sowie Anbringen von Netzen an vorhandene Tore
6 19.10.2020 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Sanierung der Hauptwege im Jürgen-von-Woyski-Park, d.h. Entfernen des groben Schotters bzw. großer Steine auf den Laufwegen und Auffüllen mit geeignetem, feinkörnigerem Kies-/Sandgemisch
7
19.10.2020 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erneuerung der Treppe und Auffahrtrampe für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen sowie Fahrräder im Park am Ehrenhain D.-Bonhoeffer-Straße in Richtung A.-Einstein-Straße/ Bäckerei-Filiale
8
19.10.2020 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erweiterung der Treppen- und Rampenanlage im Park am Ehrenhain D.-Bonhoeffer-Straße in Richtung A.-Einstein-Straße/ Bäckerei Filiale mit einer Sitzecke und Papierkorb
 9 19.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Befestigung/ Asphaltieren des Schotterweges hinter dem Elsterdamm (WK II – seitig) zwischen Bautzener und Spremberger Brücke
10
19.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Schaffung eines Abzweiges vom Fuß- und Radweg F.-J.-Curie-Straße (zwischen Baumschule und Kita „Sonnenblume“ im WK II) nach links in Richtung A.-Einstein-Straße
11
19.10.2020 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erneuern des Spielplatzes ggü. der Grundschule im WK II mittels folgender Maßnahmen: Glättung Rasen, Aufstellen neuer Fußballtore, Pflanzen von ein paar Bäumen als Umrandung sowie Aufstellen einer Bank mit Müllkorb
 13 20.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Sanierung des unebenen Gehweges im Bereich U.-von-Hutten-Straße 2- 20 zur besseren Nutzung mit Rollator/ Rollstuhl
14
20.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Instandsetzung des Gehweges im Bereich F.-J.-Curie-Straße 1-5, d.h. Aufbringen einer Asphaltschicht anstelle des ausgefahrenen Splittes
15
21.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Vollpflasterung des Fußweges vor der Th.-Körner-Straße 4 a-c, d. h. Pflastern der Abschnitte zwischen den Stichwegen zu den Eingängen
16
21.10.2020 14. Sonstiges Planungsvorbereitung für eine BMX- und Skateranlage in Hoyerswerda in Auftrag geben
17
22.10.2020 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrs-sicherheit Aufstellen eines Toilettenhäuschens und einer überdachten Sitzgelegenheit am P+R Parkplatz am Haltepunkt Neustadt für die Nutzer des Parkplatzes, insbesondere Truckerfahrer
18
22.10.2020 6. Verkehr, ÖPNV, Verkehrs-sicherheit Rückbau von PKW-Stellplätzen zugunsten der Erweiterung von Truckerstellplätzen auf dem P+R Parkplatz am Haltepunkt Neustadt
20
27.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Instandsetzung des Gehweges im Bereich F.-J.-Curie-Straße 1-5, d.h. Aufbringen einer Asphaltschicht anstelle des ausgefahrenen Splittes
21
27.10.2020 1. Instandsetzung Straßen, Wege, Plätze Instandsetzung des Gehweges im Bereich F.-J.-Curie-Straße 1-5, d.h. Aufbringen einer Asphaltschicht anstelle des ausgefahrenen Splittes
23
29.10.2020 7. Umwelt, Natur, Ökologie Anlegen einer Streuobstwiese in Kombination mit einer Insektenwiese bzw. Insektenhotels am Standort WK Ve – F.-Löffler-Straße oder Hufelandstraße
24
29.10.2020 13. Tradition, regionales Brauchtum „Werner Gertlers Drehorgel soll erklingen“ – Durchführung einer professionellen Wartung des musealen Instrumentes in einer Orgelbauwerkstatt, damit die Drehorgel wieder im Sinne Gertlers spielen kann (z.B. bei Drehorgeltreffen, in sozialen Einrichtungen, bei Festen)
25
29.10.2020 12. Tourismus, Freizeit Leila Hoyerswerda – Schaffung einer Ausleihstation für E-Lastenfahrräder für Bürger*innen, Touristen, Institutionen am Standort Schwarzer Markt/ Braugasse 1, d. h. Kauf eines E-Lastenrades mit Zubehör, einer Fahrradgarage mit Ladestation und entsprechender Öffentlichkeitsarbeit (Ausleihe auf Spendenbasis)

 

Vorschläge für die Ortsteile:

Lfd. Nr. Posteingang Thema Vorschlag für
      Dörgenhausen
2 14.10.2020 12. Tourismus, Freizeit Neuanschaffung von 2 Sitzbänken aus Lärchenholz für den Außenbereich der Bockwindmühle Dörgenhausen (Sitzfläche u. Rückenlehne aus Baumhälften gefertigt)
22
28.10.2020 12. Tourismus, Freizeit Aufbau eines Bewegungsparks mit Outdoor-Sportgeräten im Park an der Kapelle oder am Spielplatz zur Bewegung und Ertüchtigung des Körpers für Einwohner, Sportgruppen und Besucher
      Schwarzkollm
19 27.10.2020 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Neubau eines Spielplatzes im Neubaugebiet „Am Wiesengrund“ Schwarzkollm wie im Bebauungsplan vorgesehen
      Zeißig
12 19.10.2020 9. Spielplätze, Stadtmobiliar, Parkanlagen Erneuern der Rutsche auf dem Spielplatz „Straße am Sender“ in Zeißig durch Austausch der vorhandenen Metallrutsche mit einem Kunststoffmodell (PE)

Abstimmungsphase über Vorschläge (Stufe 2)

Das Abstimmen über die zugelassenenen Bürgervorschläge ist entsprechend des festgelegten Zeit- und Maßnahmeplans für den Zeitraum März/ April 2021 vorgesehen.

Informationen zu den Umsetzungsständen

Evaluation und Rechenschaft

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