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Aktuelles & Termine

Hier erfahren Sie Neuigkeiten rund um den Bürgerhaushalt, bevorstehende Termine und Ereignisse sowie den aktuellen Verfahrensstand.

Nächste bevorstehende Termine/Ereignisse:

Die Sitzungen der Steuergruppe zur Bewertung der Bürgervorschläge fanden statt. Jeder eingereichte Bürgervorschlag wurde auf seine Zulässigkeit hin geprüft. Dabei gingen Stellungnahmen der Stadtverwaltung und der Ortschaftsräte mit ein. Die Gesamtvorschlagsliste ist erarbeitet und wird dem Stadtrat am 27.04.2021 zur Entscheidung übergeben. Anschließend kann die Abstimmung (Stufe 2) vorbereitet werden. Ab 17.05.2021 kann jede Bürgerin und jeder Bürger Hoyerswerdas über 16 Jahre sein/ ihr Voting abgeben.

Verfahrensstände der Bürgerhaushalte:

Bürgerhaushalt 2021 – Bewertung der eingereichten Bürgervorschläge fand statt. Stadtrat beschließt Gesamtvorschlagsliste Ende April 2021.

Auf der Stadtratssitzung am 29.09.2020 wurden die Empfehlungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt bestätigt und gleichzeitig der Auftaktbeschluss zum Bürgerhaushalt Hoyerswerda 2021 gegeben.  Die Vorschlagsphase lief vom 12.10. bis zum 13.11.2020. Insgesamt sind 160 Vorschläge innerhalb dieser Frist eingegangen. 86 davon beziehen sich auf die Kernstadt. Allesamt wurden sie nun auf ihre Zulässigkeit geprüft. Mehr zum Umfang und den Kriterien der Prüfung können Sie auf der Seite Verfahren & Beteiligte erfahren. Dieser Prüfungsphase schloss sich nun die Bewertungsphase der Vorschläge durch die Steuergruppe an. Diese fand coronabedingt verschoben im März 2021 statt (Sitzungstermine 11. und 18.03.2021). Die Steuergruppe hat die Gesamtvorschlagsliste mit allen zugelassenen Vorschlägen erstellt. Über diese wird der Stadtrat am 27.04.2021 beschließen.
Bei positiver Bewertung wird der Vorschlag zur Abstimmung gestellt, d. h. er findet sich später auf dem Stimmzettel zum Bürgerhaushalt 2021 wieder.

Bürgerhaushalt 2020 – Phase der Umsetzung läuft.

Am 25.02.2020 bestätigte der Stadtrat die Abschlussliste, also die Prioritätenlisten mit den „Gewinnervorschlägen“ für die Kernstadt und die Ortsteile. Seit dem läuft deren Umsetzung nach den rechtlichen Regelungen. Die Listen sind unter „Bürgerhaushalt 2020“ eingestellt.

Parallel zur Umsetzung erfolgte im Zeitraum Mai/ Juni 2020 die Evaluation, die Auswertung, des Gesamtverfahrens und des Bürgerhaushaltes 2020. Mittels eines Fragebogens konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen  einsenden. Die Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt haben sich auf ihrer  öffentlichen Sitzung am 24. Juni 2020 intensiv mit den Ergebnissen beschäftigt und Rückschlüsse für die weitere Verfahrensfortführung und –ausgestaltung formuliert. Diese wurden dem Stadtrat Hoyerswerda als Empfehlung zur Beschlussfassung am 29.09.2020 übergeben und von diesem bestätigt.

Bürgerhaushalt 2019 – Phase der Umsetzung läuft. 

Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 30.04.2019 die Prioritätenlisten für die Kernstadt sowie für die fünf Ortsteile des Bürgerhaushaltes Hoyerswerda für das Jahr 2019 beschlossen. Die Vorschläge befinden sich nun nach den rechtlichen Regeln und Vorschriften in der Umsetzung. Gegenwärtig wird noch an der Umsetzung von 3 der 17 bestimmten Maßnahmen gearbeitet. Welche das sind, ist auf der Seite „Bürgerhaushalt 2019“ zu sehen.

Ein langgehegter Wunsch ist nun in Dörgenhausen in Erfüllung gegangen: Pünklich zum 1. Advent konnte der Schwibbogen in der Dorfmitte von Dörgenhausen aufgestellt werden. Seit dem 28. Novemer sorgt er nun für eine ganz besondere weihnachtliche Stimmung und erfreut nicht nur die Einheimischen, sondern auch die zahlreich vorbeifahrenden Autofahrer.

Der Schwibbogen war der Gewinnervorschlag des Ortsteils Dörgenhausen, welcher im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2019 eingereicht wurde.

Weitere Informationen zum Schwibbogen erhalten Sie hier.

Besondere Ereignisse:

Für den Bürgerhaushalt waren wir erfolgreich auf der Suche nach einem Logo. Im Rahmen eines Schülerwettbewerbs wurde es gefunden. Oberbürgermeister Stefan Skora dankte allen Beteiligten und zeichnete am 9. Juli 2020 die Schülerinnen aus, deren Logoentwürfe die Plätze 1, 2 und 3 im Voting erreichten. Inzwischen liegt der Siegerentwurf professionell überarbeitet und digitalisiert vor, so dass er nun zunehmend zur Wiedererkennung und Identifikation beitragen kann.  mehr

Die Stadt Hoyerswerda beteiligte sich erfolgreich am Bundeswettbewerb „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20“. Sie erhielt am 25.02.2020 im Rahmen einer Fachtagung für die praktizierten Bürgerbeteiligungsverfahren – insbesondere den Bürgerhaushalt – den Sonderpreis „Kooperation“. Durch das große Engagement der Projektmitwirkenden wird Bürgerinnen und Bürgern mehr Beteiligung in demokratischen Prozessen ermöglicht. Mehr zur Prämierung lesen Sie  hier  und mehr zum Wettbewerb erfahren Sie  hier.

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