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Aktuelles & Termine

Hier erfahren Sie Neuigkeiten rund um den Bürgerhaushalt, bevorstehende Termine und Ereignisse sowie den aktuellen Verfahrensstand.

Nächste bevorstehende Termine/Ereignisse:

Der Stadtrat Hoyerswerda beschließt am 21.06.2022 die 6 Prioritätenlisten, die die Steuergruppe Bürgerhaushalt auf ihrer Sitzung am 30.05.2022 auf Basis des Abstimmungsergebnisses erstellt hat. Anschließend können die 13 bestimmten Vorschläge in die Umsetzung gehen, darunter sind 7 für die Kernstadt.

Aufruf zur Mitwirkung bei der Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltsverfahrens
Seit nunmehr vier Jahren wird in Hoyerswerda ein Bürgerhaushalt aufgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen dabei aktiv mit, welche Ideen mit öffentlichen Geldern umgesetzt werden. Viele Vorschläge konnten darüber schon in der Stadt und den Ortsteilen realisiert werden, z. B. die Bänke am Elsterradweg vor dem Foucault-Gymnasium oder der Schwibbogen in Dörgenhausen. Doch wie soll es weitergehen?

Die Bürgerinnen und Bürger sind daher gebeten, sich bis spätestens zum 30.06.2022 mit ihren Wünschen und Erwartungen zum Verfahren des Bürgerhaushaltes einzubringen. Dies kann per E-Mail an buergerhaushalt@hoyerswerda-stadt.de oder mittels des erarbeiteten Fragebogen erfolgen. Er ist auf der Internetseite der Stadt zu finden. Zudem gibt es am 26.06.2022, ab 14 Uhr im Rahmen der Bürgerwiese auf der Freifläche gegenüber der Grundschule im WK II die Möglichkeit, mit Vertreter*innen der Stadtverwaltung und der Steuergruppe Bürgerhaushalt ins Gespräch zu kommen.

Auf ihrer nächsten Sitzung werden sich die Mitglieder der Steuergruppe intensiv mit den Ergebnissen beschäftigen und Rückschlüsse für die weitere Verfahrensfortführung und –ausgestaltung formulieren.

 

Die Phase der Umsetzung für den Bürgerhaushalt 2021 läuft. Am 27. Juli 2021 fand erstmals eine gemeinsame Auftaktveranstaltung zum Umsetzungsbeginn mit den Einreicherinnen und Einreichern der Gewinnervorschläge statt. Mehr dazu lesen Sie hier. Die aktuellen Umsetzungsstände können Sie auf der Seite zum Bürgerhaushalt 2021 einsehen.

Verfahrensstände der Bürgerhaushalte:

Bürgerhaushalt 2022 – Stadtratsbeschluss zur Abschlussliste steht bevor.

Im Zeitraum vom 11.10. bis zum 14.11.2021 waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda und ihrer Ortsteile aufgerufen, sich mit ihren Ideen am Bürgerhaushalt zu beteiligen. Zuvor gab der Stadtrat Hoyerswerda am 28.09.2021 den Startschuss für den Bürgerhaushalt 2022. Es ist der vierte Bürgerhaushalt der aufgestellt wird.
Im Zeitraum Dezember 2021/ Januar 2022 wurden die eingereichten Vorschläge durch die Stadtverwaltung geprüft und durch die Ortschaftsräte bewertet. Die Bewertung setzte die Steuergruppe Bürgerhaushalt im Februar 2022 fort.  Zur Liste der Vorschläge.
Es fanden zwei Sitzungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt (23.02.2022 und 10.03.2022) zur Bewertung der eingereichten Bürgervorschläge zum Bürgerhaushalt 2022 statt. 30 verschiedene Vorschläge, inklusive 7 Mastervorschlägen, standen auf der Gesamtvorschlagsliste. Diese beschloss der Stadtrat auf seiner Sitzung am 29.03.2022. Die Gesamtvorschlagsliste bildete die Grundlage für den Stimmzettel. Die Abstimmung selbst fand vom 12.04.2022  bis zum 09.05.2022 statt. Die Stimmzettel lagen in den Stadt- und den Ortsteilverwaltungen sowie in der Stadtbibliothek und der VGH-Mobilitätszentrale aus.

 

Bürgerhaushalt 2021 – Phase der Umsetzung läuft.

Auf der Stadtratssitzung am 29.09.2020 wurden die Empfehlungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt bestätigt und gleichzeitig der Auftaktbeschluss zum Bürgerhaushalt Hoyerswerda 2021 gegeben.  Die Vorschlagsphase lief vom 12.10. bis zum 13.11.2020. Insgesamt sind 160 Vorschläge innerhalb dieser Frist eingegangen. 86 davon beziehen sich auf die Kernstadt. Allesamt wurden sie nun auf ihre Zulässigkeit geprüft. Mehr zum Umfang und den Kriterien der Prüfung können Sie auf der Seite Verfahren & Beteiligte erfahren. Dieser Prüfungsphase schloss sich nun die Bewertungsphase der Vorschläge durch die Steuergruppe an. Diese fand coronabedingt verschoben im März 2021 statt (Sitzungstermine 11. und 18.03.2021). Die Steuergruppe hat die Gesamtvorschlagsliste mit allen zugelassenen Vorschlägen erstellt. Diese bestätigte der Stadtrat auf seiner Sitzung am 27.04.2021. 
83 Vorschläge wurden durch die Steuergruppe Bürgerhaushalt zugelassen. Das entspricht etwa 52 %. Insgesamt sind es 37 verschiedene Ideen, die auf der Gesamtvorschlagsliste und später auf dem Stimmzettel standen. Identische und ähnliche Vorschläge wurden dabei zu sogenannten Mastervorschlägen unter einem neuen Titel zusammengefasst. Achtmal war das der Fall. Die Abstimmung über die Bürgervorschläge war vom 17.05. bis zum 07.06.2021.
Am 30.06.2021 trafen sich die Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt und stellten auf ihrer Sitzung das Abstimmungsergebnis fest und erarbeiteten die entsprechenden Rankinglisten. Die „Gewinnervorschläge“ des Bürgerhaushaltes 2021 sind ermittelt. Diese Prioritätenlisten beschloss abschließend am 20.07.2021 der Stadtrat. Seitdem befinden sich die Vorschläge in der Umsetzung. zum Abstimmungsergebnis und den Rankinglisten

Bürgerhaushalt 2020 – Phase der Umsetzung läuft.

Am 25.02.2020 bestätigte der Stadtrat die Abschlussliste, also die Prioritätenlisten mit den „Gewinnervorschlägen“ für die Kernstadt und die Ortsteile. Seit dem läuft deren Umsetzung nach den rechtlichen Regelungen. Die Listen sind unter „Bürgerhaushalt 2020“ eingestellt. Gegenwärtig befinden sich noch 1 Vorschlag in der Umsetzung (z.B. die Neugestaltung der Außenanlagen vor der Ortsteilverwaltung in Zeißig).

Parallel zur Umsetzung erfolgte im Zeitraum Mai/ Juni 2020 die Evaluation, die Auswertung, des Gesamtverfahrens und des Bürgerhaushaltes 2020. Mittels eines Fragebogens konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen  einsenden. Die Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt haben sich auf ihrer  öffentlichen Sitzung am 24. Juni 2020 intensiv mit den Ergebnissen beschäftigt und Rückschlüsse für die weitere Verfahrensfortführung und –ausgestaltung formuliert. Diese wurden dem Stadtrat Hoyerswerda als Empfehlung zur Beschlussfassung am 29.09.2020 übergeben und von diesem bestätigt.

Bürgerhaushalt 2019 – Phase der Umsetzung abgeschlossen. 

Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 30.04.2019 die Prioritätenlisten für die Kernstadt sowie für die fünf Ortsteile des Bürgerhaushaltes Hoyerswerda für das Jahr 2019 beschlossen. Die Vorschläge befanden sich danach nach den rechtlichen Regeln und Vorschriften in der Umsetzung. Die Umsetzung  der 17 bestimmten Maßnahmen ist inzwischen abgeschlossen.

Ein langgehegter Wunsch war in Dörgenhausen in Erfüllung gegangen: Pünklich zum 1. Advent konnte der Schwibbogen in der Dorfmitte von Dörgenhausen aufgestellt werden. Seit dem 28. November 2020 sorgt er nun für eine ganz besondere weihnachtliche Stimmung und erfreut nicht nur die Einheimischen, sondern auch die zahlreich vorbeifahrenden Autofahrer.

Der Schwibbogen war der Gewinnervorschlag des Ortsteils Dörgenhausen, welcher im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2019 eingereicht wurde.

Weitere Informationen zum Schwibbogen erhalten Sie hier.

Besondere Ereignisse:

Für den Bürgerhaushalt waren wir erfolgreich auf der Suche nach einem Logo. Im Rahmen eines Schülerwettbewerbs wurde es gefunden. Oberbürgermeister Stefan Skora dankte allen Beteiligten und zeichnete am 9. Juli 2020 die Schülerinnen aus, deren Logoentwürfe die Plätze 1, 2 und 3 im Voting erreichten. Inzwischen liegt der Siegerentwurf professionell überarbeitet und digitalisiert vor, so dass er nun zunehmend zur Wiedererkennung und Identifikation beitragen kann.  mehr

Die Stadt Hoyerswerda beteiligte sich erfolgreich am Bundeswettbewerb „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20“. Sie erhielt am 25.02.2020 im Rahmen einer Fachtagung für die praktizierten Bürgerbeteiligungsverfahren – insbesondere den Bürgerhaushalt – den Sonderpreis „Kooperation“. Durch das große Engagement der Projektmitwirkenden wird Bürgerinnen und Bürgern mehr Beteiligung in demokratischen Prozessen ermöglicht. Mehr zur Prämierung lesen Sie  hier  und mehr zum Wettbewerb erfahren Sie  hier.

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