Aktuelles & Termine
Hier erfahren Sie Neuigkeiten rund um den Bürgerhaushalt, bevorstehende Termine und Ereignisse sowie den aktuellen Verfahrensstand.
Nächste bevorstehende Termine/Ereignisse:
Bürgerhaushalt 2023: Am 25.10.2022 gab der Stadtrat Hoyerswerda den Startschuss für den Bürgerhaushalt 2023. Bereits zum fünften Mal waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda und ihrer Ortsteile aufgerufen, sich mit ihren Ideen einzubringen. Sie können so ihr Lebensumfeld mitgestalten und zur Lebensqualität beitragen. Wichtig gewesen ist, dass die Wünsche grundsätzlich vielen Menschen zugutekommen, realisierbar und bezahlbar sind. Die Vorschlagsphase begann am 01.11. und endete am 12.12.2022. Mit dem Einreichen und Erfassen der Vorschläge begann der Prüfungsprozess. Zunächst sind die Ämter der Stadtverwaltung und die Ortschaftsräte dabei, die Vorschläge einzuschätzen und ihre Ergebnisse der Steuergruppe Bürgerhaushalt zuzuarbeiten.
Die letzten Sitzungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt fanden am 01. und 06.03.2023 im Sitzungssaal des Neuen Rathauses statt. Schwerpunkt der Sitzungen war die Bewertung der Bürgervorschläge. Alle positiv beschiedenen Vorschläge werden nun in einer Gesamtvorschlagsliste zusammengestellt, über welche der Stadtrat am 28.03.2023 zu beschließen hat. Danach schließt sich die Abstimmung ( 18.04.-23.05.2023) über die zugelassenen Bürgervorschläge an.
Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt 2023 erhalten Sie hier.
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Am 28. September fand die finale Montage der „Schwarzen Rose“ am Rosarium in der Bautzener Allee statt. Damit endete auch ein aufwändiger und viel Zeit in Anspruch nehmender Restaurierungsprozess. Ermöglicht wurde die Erneuerung der „Schwarzen Rose“ durch den Bürgerhaushalt Hoyerswerda. So wurde der Vorschlag zur Restaurierung der Rose durch eine Initiative zum Bürgerhaushalt 2021 eingereicht. Der Vorschlag bekam viel Zuspruch und belegte in der damaligen Abstimmung Rang 3 und konnte damit in die Umsetzung gehen.
Alle an der Umsetzung dieser Maßnahme beteiligten Personen waren am 28. September anwesend. Hierzu gehörten unter anderem der Vorschlaggeber, die ausführende Metallbaufirma und Nachfahren des Schöpfers der Rose, Alfred Wricke. Hinzu kamen Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt und Bürgermeister Mirko Pink.
Gemeinsam blickten sie auf die Geschichte des Kunstwerkes und die wichtigsten Restaurierungsschritte zurück. Mehr dazu finden Sie hier bei den Impressionen zum Bürgerhaushalt 2021.
Verfahrensstände der Bürgerhaushalte:
Bürgerhaushalt 2022 – Phase der Umsetzung läuft.
Im Zeitraum vom 11.10. bis zum 14.11.2021 waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda und ihrer Ortsteile aufgerufen, sich mit ihren Ideen am Bürgerhaushalt zu beteiligen. Zuvor gab der Stadtrat Hoyerswerda am 28.09.2021 den Startschuss für den Bürgerhaushalt 2022. Es ist der vierte Bürgerhaushalt der aufgestellt wird.
Im Zeitraum Dezember 2021/ Januar 2022 wurden die eingereichten Vorschläge durch die Stadtverwaltung geprüft und durch die Ortschaftsräte bewertet. Die Bewertung setzte die Steuergruppe Bürgerhaushalt im Februar 2022 fort. Zur Liste der Vorschläge.
Es fanden zwei Sitzungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt (23.02.2022 und 10.03.2022) zur Bewertung der eingereichten Bürgervorschläge zum Bürgerhaushalt 2022 statt. 30 verschiedene Vorschläge, inklusive 7 Mastervorschlägen, standen auf der Gesamtvorschlagsliste. Diese beschloss der Stadtrat auf seiner Sitzung am 29.03.2022. Die Gesamtvorschlagsliste bildete die Grundlage für den Stimmzettel. Die Abstimmung selbst fand vom 12.04.2022 bis zum 09.05.2022 statt. Die Stimmzettel lagen in den Stadt- und den Ortsteilverwaltungen sowie in der Stadtbibliothek und der VGH-Mobilitätszentrale aus. Der Stadtrat Hoyerswerda beschloss am 21.06.2022 die 6 Prioritätenlisten, die die Steuergruppe Bürgerhaushalt auf ihrer Sitzung am 30.05.2022 auf Basis des Abstimmungsergebnisses erstellt hatte. Am 13.07.2022 wurde im Rahmen einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung der Umsetzungsbeginn für die 13 Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2022 gestartet. Zuvor hatte der Stadtrat Hoyerswerda am 21.06.2022 die 6 Prioritätenlisten beschlossen. Inzwischen sind die finanziellen Mittel zugeteilt und die städtischen Fachämter haben erste Aufträge abgestimmt.
Die Umsetzungsstände können Sie auf der Seite zum Bürgerhaushalt 2022 einsehen.
Bürgerhaushalt 2021 – Phase der Umsetzung läuft noch bei drei Vorschlägen.
Auf der Stadtratssitzung am 29.09.2020 wurden die Empfehlungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt bestätigt und gleichzeitig der Auftaktbeschluss zum Bürgerhaushalt Hoyerswerda 2021 gegeben. Die Vorschlagsphase lief vom 12.10. bis zum 13.11.2020. Insgesamt sind 160 Vorschläge innerhalb dieser Frist eingegangen. 86 davon beziehen sich auf die Kernstadt. Allesamt wurden sie nun auf ihre Zulässigkeit geprüft. Mehr zum Umfang und den Kriterien der Prüfung können Sie auf der Seite Verfahren & Beteiligte erfahren. Dieser Prüfungsphase schloss sich nun die Bewertungsphase der Vorschläge durch die Steuergruppe an. Diese fand coronabedingt verschoben im März 2021 statt (Sitzungstermine 11. und 18.03.2021). Die Steuergruppe hat die Gesamtvorschlagsliste mit allen zugelassenen Vorschlägen erstellt. Diese bestätigte der Stadtrat auf seiner Sitzung am 27.04.2021.
83 Vorschläge wurden durch die Steuergruppe Bürgerhaushalt zugelassen. Das entspricht etwa 52 %. Insgesamt sind es 37 verschiedene Ideen, die auf der Gesamtvorschlagsliste und später auf dem Stimmzettel standen. Identische und ähnliche Vorschläge wurden dabei zu sogenannten Mastervorschlägen unter einem neuen Titel zusammengefasst. Achtmal war das der Fall. Die Abstimmung über die Bürgervorschläge war vom 17.05. bis zum 07.06.2021.
Am 30.06.2021 trafen sich die Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt und stellten auf ihrer Sitzung das Abstimmungsergebnis fest und erarbeiteten die entsprechenden Rankinglisten. Die „Gewinnervorschläge“ des Bürgerhaushaltes 2021 sind ermittelt. Diese Prioritätenlisten beschloss abschließend am 20.07.2021 der Stadtrat. Seitdem befinden sich die Vorschläge in der Umsetzung. zum Abstimmungsergebnis und den Rankinglisten
Am 27. Juli 2021 fand erstmals eine gemeinsame Auftaktveranstaltung zum Umsetzungsbeginn mit den Einreicherinnen und Einreichern der Gewinnervorschläge statt. Mehr dazu lesen Sie hier. Die aktuellen Umsetzungsstände können Sie auf der Seite zum Bürgerhaushalt 2021 einsehen.
Bürgerhaushalt 2020 – Phase der Umsetzung abgeschlossen.
Am 25.02.2020 bestätigte der Stadtrat die Abschlussliste, also die Prioritätenlisten mit den „Gewinnervorschlägen“ für die Kernstadt und die Ortsteile. Seit dem lief deren Umsetzung nach den rechtlichen Regelungen. Die Liste ist unter „Bürgerhaushalt 2020“ eingestellt. Im Frühjahr 2022 waren alle Vorschläge des Bürgerhaushaltes 2020 umgesetzt.
Parallel zur Umsetzung erfolgte im Zeitraum Mai/ Juni 2020 die Evaluation, die Auswertung, des Gesamtverfahrens und des Bürgerhaushaltes 2020. Mittels eines Fragebogens konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen einsenden. Die Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt haben sich auf ihrer öffentlichen Sitzung am 24. Juni 2020 intensiv mit den Ergebnissen beschäftigt und Rückschlüsse für die weitere Verfahrensfortführung und –ausgestaltung formuliert. Diese wurden dem Stadtrat Hoyerswerda als Empfehlung zur Beschlussfassung am 29.09.2020 übergeben und von diesem bestätigt.
Bürgerhaushalt 2019 – Phase der Umsetzung abgeschlossen.
Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 30.04.2019 die Prioritätenlisten für die Kernstadt sowie für die fünf Ortsteile des Bürgerhaushaltes Hoyerswerda für das Jahr 2019 beschlossen. Die Vorschläge befanden sich danach nach den rechtlichen Regeln und Vorschriften in der Umsetzung. Die Umsetzung der 17 bestimmten Maßnahmen ist inzwischen abgeschlossen.
Ein langgehegter Wunsch war in Dörgenhausen in Erfüllung gegangen: Pünklich zum 1. Advent konnte der Schwibbogen in der Dorfmitte von Dörgenhausen aufgestellt werden. Seit dem 28. November 2020 sorgt er nun für eine ganz besondere weihnachtliche Stimmung und erfreut nicht nur die Einheimischen, sondern auch die zahlreich vorbeifahrenden Autofahrer.
Der Schwibbogen war der Gewinnervorschlag des Ortsteils Dörgenhausen, welcher im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2019 eingereicht wurde.
Weitere Informationen zum Schwibbogen erhalten Sie hier.
Besondere Ereignisse:
Für den Bürgerhaushalt waren wir erfolgreich auf der Suche nach einem Logo. Im Rahmen eines Schülerwettbewerbs wurde es gefunden. Oberbürgermeister Stefan Skora dankte allen Beteiligten und zeichnete am 9. Juli 2020 die Schülerinnen aus, deren Logoentwürfe die Plätze 1, 2 und 3 im Voting erreichten. Inzwischen liegt der Siegerentwurf professionell überarbeitet und digitalisiert vor, so dass er nun zunehmend zur Wiedererkennung und Identifikation beitragen kann. mehr
Die Stadt Hoyerswerda beteiligte sich erfolgreich am Bundeswettbewerb „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20“. Sie erhielt am 25.02.2020 im Rahmen einer Fachtagung für die praktizierten Bürgerbeteiligungsverfahren – insbesondere den Bürgerhaushalt – den Sonderpreis „Kooperation“. Durch das große Engagement der Projektmitwirkenden wird Bürgerinnen und Bürgern mehr Beteiligung in demokratischen Prozessen ermöglicht. Mehr zur Prämierung lesen Sie hier und mehr zum Wettbewerb erfahren Sie hier.
