Aktuelles & Termine
Hier erfahren Sie Neuigkeiten rund um den Bürgerhaushalt, bevorstehende Termine und Ereignisse sowie den aktuellen Verfahrensstand.
Nächste bevorstehende Termine/Ereignisse:
Beratung der Steuergruppe Bürgerhaushalt fand am 22.01.2024 statt.
Auf der Tagesordnung standen u. a. die Themen:
1. Information zu den Umsetzungsständen der Bürgerhaushalte 2022 und 2023
2. Empfehlung bzw. Entscheidung zu Vorschlägen mit Umsetzungsschwierigkeiten
3. Erarbeitung von Empfehlungen zur Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens (u.a. Budgetaufteilung)
Zusammenarbeit Bürgerhaushalt Hoyerswerda und Initiative „Mitmachstadt Hoyerswerda“:
Unabhängig vom Bürgerhaushalt gibt es alternative Möglichkeiten zur Umsetzung von Ideen und Vorschlägen in Hoyerswerda – zum Beispiel über die Initiative „Mitmachstadt Hoyerswerda“. So könnten u. a. Vorschläge eine neue Chance zur Realisierung bekommen, die zwar erfolgreich den Bewertungsprozess zum Bürgerhaushalt durchliefen, aber in der sich anschließenden Abstimmung über die Bürgervorschläge leider keinen der vorderen Rankingplätze erreichten.
Die Idee oder der Vorschlag kann dafür bei der Initiative „Mitmachstadt Hoyerswerda“ gemeldet werden. Verortet ist sie im Bürgerzentrum Braugasse 1 (E-Mail-Kontakt: Toni.Zuechner@kufa-hoyerswerda.de ). Hier gibt es eine „digitale Projektwerkstatt“, in der die Idee eingetragen und einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden könnte. Über diese Internetplattform ist es zudem möglich, sich zu vernetzen und Mitstreiterinnen bzw. Mitstreiter für eine Idee zu finden und diese gemeinsam zu einem Projektvorhaben reifen zu lassen.
Die Schritte der Umsetzung – von der Idee, über die Planung, Finanzierung bis hin zur Realisierung – würden also über ein gemeinsames ehrenamtliches Engagement erfolgen. Die entstandenen Projektgruppen werden durch die Mitglieder der Initiative Mitmachstadt punktuell unterstützt.
Schauen Sie sich doch einfach bei Gelegenheit die Internetseite der Mitmachstadt und den Projektmarktplatz unter https://mima-hoy.de/ an und bringen Sie Vorschlag so auf den Weg. Die Initiative Mitmachstadt und der 3. Ort in der Braugasse stehen Ihnen als Hilfe zur Verfügung. Es könnten auch kleine finanzielle Hilfen seitens der Mitmachstadt in Aussicht gestellt werden.
Der Bürgerhaushalt Hoyerswerda ist mit einem Beitrag im aktuellen Stadtmagazin AHOY! (3/2023) vertreten. Das Projekt „Sorbische Sagenbänke für den Ortsteil Zeißig“, eine Maßnahme des Bürgerhaushaltes 2021, wird hier näher vorgestellt. Das Stadtmagazin gibt es u. a. in den öffentlichen Einrichtungen und bekannten Auslagestellen. Es kann auch online gelesen werden: https://hoyte24.de/nachrichten/ahoy-da-sind-wir-2
Bürgerhaushalt 2023- Beschlussfassungen Stadtrat zum weiteren Verfahren und Umsetzungsbeginn für die gewählten Maßnahmen erfolgt:
Der Stadtrat Hoyerswerda hat am 27.06.2023 die Prioritätenlisten des Bürgerhaushalts 2023 bestätigt. Zuvor hatte die Steuergruppe Bürgerhaushalt auf ihrer Sitzung am 12.06.2023 das Ergebnis der Abstimmung über die Bürgervorschläge nachvollzogen und die Abschlussliste mit den Rankings erstellt. Mit der Beschlussfassung des Stadtrates können die Maßnahmen der sechs Prioritätenlisten nun in die Umsetzung gehen. Die Abstimmung stellte die 2. Stufe des Beteiligungsverfahrens dar. Der „offizielle“ Umsetzungsbeginn wurde mit einer Auftaktveranstaltung am 04.07.2023 gegeben.
Gleichzeitig fasste der Stadtrat am 27.06.2023 den Beschluss zum Doppelhaushalt 2023/2024, damit auch zum Bürgerhaushalt und zur veränderten Fortsetzung des Verfahrens:
Bei der Umsetzung des Bürgerhaushaltes handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe der Stadt Hoyerswerda, die bei der Umsetzung des HSK nicht unberücksichtigt bleiben darf.
Damit der Bürgerhaushalt als etablierter Bestandteil der Bürgerbeteiligung in der Stadt Hoyerswerda aber nicht komplett den Sparzwängen zum Opfer fällt, ist vorgesehen, den Bürgerhaushalt alle zwei Jahre mit einem veränderten Finanzvolumen durchzuführen.
Anstatt der bisher jährlich 70.000 € sollen künftig nur noch alle zwei Jahre 100.000 € für das gesamte Stadtgebiet (einschließlich Ortsteile) zur Verfügung stehen.
Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt 2023 erhalten Sie hier.
Verfahrensstände der Bürgerhaushalte:
Bürgerhaushalt 2023 – Abstimmung beendet.
Am 25.10.2022 gab der Stadtrat Hoyerswerda den Startschuss für den Bürgerhaushalt 2023. Bereits zum fünften Mal waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda und ihrer Ortsteile aufgerufen, sich mit ihren Ideen einzubringen. Sie können so ihr Lebensumfeld mitgestalten und zur Lebensqualität beitragen. Wichtig gewesen ist, dass die Wünsche grundsätzlich vielen Menschen zugutekommen, realisierbar und bezahlbar sind. Die Vorschlagsphase begann am 01.11. und endete am 12.12.2022. Mit dem Einreichen und Erfassen der Vorschläge begann der Prüfungsprozess. Zunächst waren die Ämter der Stadtverwaltung und die Ortschaftsräte dabei, die Vorschläge einzuschätzen und ihre Ergebnisse der Steuergruppe Bürgerhaushalt zuzuarbeiten.
In den Sitzungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt am 01. und 06.03.2023 wurden die Bewertungen der Bürgervorschläge vorgenommen. Alle positiv beschiedenen Vorschläge wurden in einer Gesamtvorschlagsliste zusammengestellt, die der Stadtrat am 28.03.2023 beschlossen hat. Die zugehörige Abstimmung über die zugelassenen Bürgervorschläge schloss sich vom 18.04. bis zum 23.05.2023 an. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Ortsteile ab 16 Jahren waren aufgerufen, ihre maximal drei Stimmen zu vergeben. Dies konnte auf verschiedenen Wegen erfolgen. Die Ergebnisermittlung und -feststellung dazu sind abgeschlossen sowie die Prioritätenlisten entworfen.
Bürgerhaushalt 2022 – Phase der Umsetzung läuft.
Im Zeitraum vom 11.10. bis zum 14.11.2021 waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda und ihrer Ortsteile aufgerufen, sich mit ihren Ideen am Bürgerhaushalt zu beteiligen. Zuvor gab der Stadtrat Hoyerswerda am 28.09.2021 den Startschuss für den Bürgerhaushalt 2022. Es ist der vierte Bürgerhaushalt der aufgestellt wird.
Im Zeitraum Dezember 2021/ Januar 2022 wurden die eingereichten Vorschläge durch die Stadtverwaltung geprüft und durch die Ortschaftsräte bewertet. Die Bewertung setzte die Steuergruppe Bürgerhaushalt im Februar 2022 fort. Zur Liste der Vorschläge.
Es fanden zwei Sitzungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt (23.02.2022 und 10.03.2022) zur Bewertung der eingereichten Bürgervorschläge zum Bürgerhaushalt 2022 statt. 30 verschiedene Vorschläge, inklusive 7 Mastervorschlägen, standen auf der Gesamtvorschlagsliste. Diese beschloss der Stadtrat auf seiner Sitzung am 29.03.2022. Die Gesamtvorschlagsliste bildete die Grundlage für den Stimmzettel. Die Abstimmung selbst fand vom 12.04.2022 bis zum 09.05.2022 statt. Die Stimmzettel lagen in den Stadt- und den Ortsteilverwaltungen sowie in der Stadtbibliothek und der VGH-Mobilitätszentrale aus. Der Stadtrat Hoyerswerda beschloss am 21.06.2022 die 6 Prioritätenlisten, die die Steuergruppe Bürgerhaushalt auf ihrer Sitzung am 30.05.2022 auf Basis des Abstimmungsergebnisses erstellt hatte. Am 13.07.2022 wurde im Rahmen einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung der Umsetzungsbeginn für die 13 Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2022 gestartet. Zuvor hatte der Stadtrat Hoyerswerda am 21.06.2022 die 6 Prioritätenlisten beschlossen. Inzwischen sind die finanziellen Mittel zugeteilt und die städtischen Fachämter haben erste Aufträge abgestimmt.
Die Umsetzungsstände können Sie auf der Seite zum Bürgerhaushalt 2022 einsehen.
Bürgerhaushalt 2021 – Phase der Umsetzung läuft noch bei einem Vorschlag.
Auf der Stadtratssitzung am 29.09.2020 wurden die Empfehlungen der Steuergruppe Bürgerhaushalt bestätigt und gleichzeitig der Auftaktbeschluss zum Bürgerhaushalt Hoyerswerda 2021 gegeben. Die Vorschlagsphase lief vom 12.10. bis zum 13.11.2020. Insgesamt sind 160 Vorschläge innerhalb dieser Frist eingegangen. 86 davon beziehen sich auf die Kernstadt. Allesamt wurden sie nun auf ihre Zulässigkeit geprüft. Mehr zum Umfang und den Kriterien der Prüfung können Sie auf der Seite Verfahren & Beteiligte erfahren. Dieser Prüfungsphase schloss sich nun die Bewertungsphase der Vorschläge durch die Steuergruppe an. Diese fand coronabedingt verschoben im März 2021 statt (Sitzungstermine 11. und 18.03.2021). Die Steuergruppe hat die Gesamtvorschlagsliste mit allen zugelassenen Vorschlägen erstellt. Diese bestätigte der Stadtrat auf seiner Sitzung am 27.04.2021.
83 Vorschläge wurden durch die Steuergruppe Bürgerhaushalt zugelassen. Das entspricht etwa 52 %. Insgesamt sind es 37 verschiedene Ideen, die auf der Gesamtvorschlagsliste und später auf dem Stimmzettel standen. Identische und ähnliche Vorschläge wurden dabei zu sogenannten Mastervorschlägen unter einem neuen Titel zusammengefasst. Achtmal war das der Fall. Die Abstimmung über die Bürgervorschläge war vom 17.05. bis zum 07.06.2021.
Am 30.06.2021 trafen sich die Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt und stellten auf ihrer Sitzung das Abstimmungsergebnis fest und erarbeiteten die entsprechenden Rankinglisten. Die „Gewinnervorschläge“ des Bürgerhaushaltes 2021 sind ermittelt. Diese Prioritätenlisten beschloss abschließend am 20.07.2021 der Stadtrat. Seitdem befinden sich die Vorschläge in der Umsetzung. zum Abstimmungsergebnis und den Rankinglisten
Am 27. Juli 2021 fand erstmals eine gemeinsame Auftaktveranstaltung zum Umsetzungsbeginn mit den Einreicherinnen und Einreichern der Gewinnervorschläge statt. Mehr dazu lesen Sie hier. Die aktuellen Umsetzungsstände können Sie auf der Seite zum Bürgerhaushalt 2021 einsehen.
Am 28. September fand die finale Montage der „Schwarzen Rose“ am Rosarium in der Bautzener Allee statt. Damit endete auch ein aufwändiger und viel Zeit in Anspruch nehmender Restaurierungsprozess. Ermöglicht wurde die Erneuerung der „Schwarzen Rose“ durch den Bürgerhaushalt Hoyerswerda. So wurde der Vorschlag zur Restaurierung der Rose durch eine Initiative zum Bürgerhaushalt 2021 eingereicht. Der Vorschlag bekam viel Zuspruch und belegte in der damaligen Abstimmung Rang 3 und konnte damit in die Umsetzung gehen.
Alle an der Umsetzung dieser Maßnahme beteiligten Personen waren am 28. September anwesend. Hierzu gehörten unter anderem der Vorschlaggeber, die ausführende Metallbaufirma und Nachfahren des Schöpfers der Rose, Alfred Wricke. Hinzu kamen Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt und Bürgermeister Mirko Pink.
Gemeinsam blickten sie auf die Geschichte des Kunstwerkes und die wichtigsten Restaurierungsschritte zurück. Mehr dazu finden Sie hier bei den Impressionen zum Bürgerhaushalt 2021.
Bürgerhaushalt 2020 – Phase der Umsetzung abgeschlossen.
Am 25.02.2020 bestätigte der Stadtrat die Abschlussliste, also die Prioritätenlisten mit den „Gewinnervorschlägen“ für die Kernstadt und die Ortsteile. Seit dem lief deren Umsetzung nach den rechtlichen Regelungen. Die Liste ist unter „Bürgerhaushalt 2020“ eingestellt. Im Frühjahr 2022 waren alle Vorschläge des Bürgerhaushaltes 2020 umgesetzt.
Parallel zur Umsetzung erfolgte im Zeitraum Mai/ Juni 2020 die Evaluation, die Auswertung, des Gesamtverfahrens und des Bürgerhaushaltes 2020. Mittels eines Fragebogens konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen einsenden. Die Mitglieder der Steuergruppe Bürgerhaushalt haben sich auf ihrer öffentlichen Sitzung am 24. Juni 2020 intensiv mit den Ergebnissen beschäftigt und Rückschlüsse für die weitere Verfahrensfortführung und –ausgestaltung formuliert. Diese wurden dem Stadtrat Hoyerswerda als Empfehlung zur Beschlussfassung am 29.09.2020 übergeben und von diesem bestätigt.
Bürgerhaushalt 2019 – Phase der Umsetzung abgeschlossen.
Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 30.04.2019 die Prioritätenlisten für die Kernstadt sowie für die fünf Ortsteile des Bürgerhaushaltes Hoyerswerda für das Jahr 2019 beschlossen. Die Vorschläge befanden sich danach nach den rechtlichen Regeln und Vorschriften in der Umsetzung. Die Umsetzung der 17 bestimmten Maßnahmen ist inzwischen abgeschlossen.
Ein langgehegter Wunsch war in Dörgenhausen in Erfüllung gegangen: Pünklich zum 1. Advent konnte der Schwibbogen in der Dorfmitte von Dörgenhausen aufgestellt werden. Seit dem 28. November 2020 sorgt er nun für eine ganz besondere weihnachtliche Stimmung und erfreut nicht nur die Einheimischen, sondern auch die zahlreich vorbeifahrenden Autofahrer.
Der Schwibbogen war der Gewinnervorschlag des Ortsteils Dörgenhausen, welcher im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2019 eingereicht wurde.
Weitere Informationen zum Schwibbogen erhalten Sie hier.
Besondere Ereignisse:
Für den Bürgerhaushalt waren wir erfolgreich auf der Suche nach einem Logo. Im Rahmen eines Schülerwettbewerbs wurde es gefunden. Oberbürgermeister Stefan Skora dankte allen Beteiligten und zeichnete am 9. Juli 2020 die Schülerinnen aus, deren Logoentwürfe die Plätze 1, 2 und 3 im Voting erreichten. Inzwischen liegt der Siegerentwurf professionell überarbeitet und digitalisiert vor, so dass er nun zunehmend zur Wiedererkennung und Identifikation beitragen kann. mehr
Die Stadt Hoyerswerda beteiligte sich erfolgreich am Bundeswettbewerb „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019/20“. Sie erhielt am 25.02.2020 im Rahmen einer Fachtagung für die praktizierten Bürgerbeteiligungsverfahren – insbesondere den Bürgerhaushalt – den Sonderpreis „Kooperation“. Durch das große Engagement der Projektmitwirkenden wird Bürgerinnen und Bürgern mehr Beteiligung in demokratischen Prozessen ermöglicht. Mehr zur Prämierung lesen Sie hier und mehr zum Wettbewerb erfahren Sie hier.
